Weichen für eine klare Zukunft der Spree

Eisen färbt die Spree in Südbrandenburg braun und Sulfat kann die Trinkwassergewinnung für Frankfurt und Berlin gefährden – beide Belastungen sind Folge des Braunkohlebergbaus. DIE LINKE hat mit einem Landtagsantrag im vergangenen Sommer an einen noch nicht umgesetzten Landtagsbeschluss von 2015 erinnert und ein Gesamtkonzept gefordert, um die Einträge von Eisen und Sulfat zu begrenzen. LEAG und LMBV als Bergbauunternehmen sollten einbezogen werden. Inzwischen hat die Landesregierung ein Fachgutachten vorgelegt, das neben einer detaillierten Datenanalyse auch einen umfassenden Maßnahmenplan enthält.

In einer gemeinsam von den Koalitionsfraktionen und den LINKEN getragenen Beschlussempfehlung wird die Landesregierung nun aufgefordert, diesen Maßnahmenplan verbindlich zu machen. Damit wird die unter Rot-Rot begonnene Bekämpfung von Verockerung und Sulfateintrag mit einem soliden Konzept fortgesetzt. Um die Umsetzung prüfen zu können hat der Landtag eine jährliche Berichterstattung über die ergriffenen Maßnahmen angefordert.

Zur Beschlussempfehlung; zum Mitschnitt der Rede.