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Sebastian Walter

HIV-betroffene Menschen nicht ausgrenzen!

Zum heutigen Welt-Aids-Tag unter dem Motto „Leben mit HIV. Anders als du denkst“ äußern sich der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Sebastian Walter und der gesundheitspolitische Sprecher Ronny Kretschmer: Weiterlesen


Bettina Fortunato

Für einen gerechten und nachhaltigen Welthandel: CETA muss abgelehnt werden!

Seit 2017 ist das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada vorläufig in Kraft - jedoch nur in den Bereichen, für die allein die EU zuständig ist und nicht die EU-Mitgliedsstaaten. Fast alle auf den Handel bezogenen Teile des Abkommens kommen also bereits zur Anwendung. Ausgenommen bleiben die Bestimmungen zum… Weiterlesen


Für die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen braucht es mehr

Zum „Internationalen Gedenk- und Aktionstag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Bettina Fortunato: Weiterlesen


Kitagesetzesänderung der Koalition soll schnell durch Hintertür durchgemogelt werden

Wie am Freitag bekannt wurde, planen die Koalitionsfraktionen die notwendigen Änderungen im Kitagesetz für die Entlastung bei den Elternbeiträgen zum 01. Januar 2023 am Bildungsausschuss vorbei durchzuwinken. Dazu erklären die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg und der finanzpolitische Sprecher Ronny Kretschmer: Weiterlesen


Andreas Büttner

Verkehrswende in Brandenburg: Nimmt die Koalition ihre eigenen (Klima-)Ziele ernst?

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert der Landtag Brandenburg am morgigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde über die Verkehrswende. Dazu erklärt Andreas Büttner, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen

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