9. März 2023
Andrea Johlige

Von Stübgens Gipfel des Alleingangs zu einer echten Einbeziehung der Träger der Flüchtlingsarbeit!

Zur heute von Minister Stübgen verkündeten Verschiebung des Gipfels mit den Kommunen erklärt die flüchtlings- und kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige: Weiterlesen

8. März 2023
Ronny Kretschmer

Krankenhäuser nicht im Regen stehenlassen

Heute hat die Landesregierung den Umsetzungsstand des Krankenhauszukunftsfonds im Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Integration und Verbraucherschutz dargelegt. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher, Ronny Kretschmer: Weiterlesen

8. März 2023
Thomas Domres

Klimaplan muss sozial gerecht, finanziell abgesichert und verbindlich sein

Zur heutigen Vorstellung des Klimaplan-Gutachtens im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Weiterlesen

8. März 2023
Marlen Block

Wirksamer Schutz von Frauen kostet Geld und ist nicht mit „billigen“ Verschärfungen des Polizeigesetzes zu haben!

Die Landesregierung hat gestern, offenbar als Beitrag zum Internationalen Frauentag, Verschärfungen im Polizeigesetz verabschiedet, der vor allem Frauen besser vor häuslicher Gewalt schützen sollen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Marlen Block: Weiterlesen

8. März 2023
Isabelle Vandre und Sebastian Walter

Druck in Öffentlichkeit und Parlament war erfolgreich: Haus Hohenzollern verzichtet auf Entschädigungszahlungen und Forderung nach Kulturgütern!

Anlässlich der heutigen Berichterstattung über den Verzicht auf einen weiteren Klageweg zur Zahlung von Entschädigungen, sowie auf die Herausgabe von Kulturgütern durch das Haus Hohenzollern erklären Sebastian Walter, Vorsitzender Linksfraktion im Brandenburger Landtag, und Isabelle Vandre, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im… Weiterlesen