Gut für Brandenburg!

Gut für Brandenburg. Wir machen den Unterschied.

Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!

Im Land Brandenburg wurden 2023 insgesamt 227 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstoßes gegen das Mindestlohngesetz eingeleitet. Dies geht aus einer Anfrage der Gruppe Die Linke im Bundestag hervor (vgl. Bundestagsdrucksache 20/11272, Link im Text). Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie hat die Studie „Wasserverbrauch im Kontext der Wasserstoffproduktion im Land Brandenburg“ vorgestellt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Domres: Weiterlesen

Zu der Entscheidung des OVG Münster, dass die AfD auf Bundesebene als rechtsextremer Verdachtsfall geführt werden darf, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen

Anlässlich der zu Forderungen der Innenministerkonferenz (MK ) nach härteren Strafen für Angriffe auf Politikerinnen erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Marlen Block: Weiterlesen

Zur Förderabsage des Bundeswirtschaftsministeriums, dass die geplante Lithium-Raffinerie in Guben im Rahmen der Förderrichtlinie Resilienz und Nachhaltigkeit des Ökosystems der Batteriezellfertigung (TCTF) nicht möglich sei, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen