Gut für Brandenburg!
Herzlich willkommen!
Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!
Kitagesetz aus der Kiste holen!
Alles zu unserem Entwurf für ein neues Kitagesetz finden Sie hier.
Die Linksfraktion hat heute die Einbringung eines Antrages für die kommende Plenarsitzung des Brandenburger Landtags beschlossen, in dem sie die Erarbeitung einer Förderrichtlinie für studentisches Wohnen fordert. Damit reagiert sie nicht nur auf ein Fachgespräch in der Dezembersitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung, sondern… Weiterlesen
Seit seinem Amtsantritt im November 2023 hat CDU-Verkehrsminister Rainer Genilke mit der Forderung Schlagzeilen gemacht, er wolle für einen Fernzughalt an dem für Tesla geplanten Neubaubahnhof Fangschleuse sorgen. Die Linksfraktion hakte mit einer kleinen Anfrage nach, auf welchen Daten und Fakten sich dieses Ansinnen stützt. Nun liegen uns die… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen MOZ-Artikels zu den Personalien im Gesundheitsministerium, besonders zur Interationsbeauftragten Doris Lemmermeier, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige: Weiterlesen
Angesichts der aktuellen Proteste gegen die Kürzungspläne der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken (FVK Die Linke) und Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen
Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionschefs Redmann, wonach die AfD einen Bundestagsvizepräsidenten erhalten sollte, erklärt Sebastian Walter, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag Brandenburg: Weiterlesen