Gut für Brandenburg!
Herzlich willkommen!
Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!
Kitagesetz aus der Kiste holen!
Alles zu unserem Entwurf für ein neues Kitagesetz finden Sie hier.
Das Landesverfassungsgericht hat die Klage der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ abgewiesen, mit der sie die Unzulässigkeitserklärung durch den Hauptausschuss des Landtages anfechten wollte. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Weiterlesen
Die Regierung führt weiterhin eine Phantomdebatte und die Grünen tragen seit Jahren diese inhumane Politik mit. Kurz vor den Wahlen fällt es auch ihnen auf. Doch statt über Bezahlkarte und Abschiebungen zu lamentieren, muss es um die Integration in den Arbeitsmarkt gehen. Arbeitserlaubnisse müssen erteilt und Berufsabschlüsse anerkannt werden. Da… Weiterlesen
Nachdem umfangreiche Bemühungen der Geschäftsführung des Potsdamer Hasso-Plattner-Instituts (HPI) gegen die Gründung eines Betriebsrates bekannt wurden, thematisiert die Linksfraktion die Vorwürfe im Landtag. Hierzu Isabelle Vandre, wissenschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg: Weiterlesen
Die Staatsregierung soll im Aufsichtsrat der Lausitz Festival GmbH darauf hinwirken, den Vertrag mit der Intendanz aufzulösen und die Stelle neu auszuschreiben. Das beantragt die Linksfraktion im Brandenburger Landtag in der heutigen Plenardebatte (Drucksache 7/9337) ebenso wie die sächsische Linksfraktion (Drucksache 7/15941). Der kulturpolitische… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Jahresstatistik des Vereins Opferperspektive zu rechten Gewalttaten in Brandenburg erklärt die Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige: Weiterlesen