18. Januar 2023
Thomas Domres, Sebastian Walter

Wieder Sonderbehandlung für Tesla: LINKE beantragt Sondersitzung des Umweltausschusses

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Zu den Berichterstattungen über veränderte Auflagen für Tesla bei der Grundwasserüberwachung erklären der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter und der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Weiterlesen

17. Januar 2023
Kathrin Dannenberg

Quereinstieg fördern, Neiddebatten verhindern

Zur heutigen Entscheidung des Brandenburger Kabinetts über die zukünftige Verbeamtung von Quereinsteiger*innen mit einem Bachelor-Abschluss, erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Weiterlesen

13. Januar 2023
Marlen Block

Die Justiz in Brandenburg darf kein Spielball einer absolutistischen Herrscherin werden!

Der Rechtsausschuss im Landtag hat gestern die Entscheidung des Dienstgerichts des Landes Brandenburg debattiert, mit dem die vom Justizministerium angeordnete Versetzung zweier Richter vom Arbeitsgericht Eberswalde vorläufig aufgehoben worden ist. Dazu erklärt die justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Marlen Block: Weiterlesen

11. Januar 2023
Ronny Kretschmer

Was im Dezember nicht möglich war, geht nun doch!

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher kündigte auf der heutigen Sitzung des Landtags-Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz weitere Hilfen für Krankenhäuser an. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Ronny Kretschmer: Weiterlesen

5. Januar 2023
Marlen Block

Stübgens Gesetzentwurf gefährdet Frauen und rechtsstaatliche Grundsätze!

Zu den Plänen von Innenminister Stübgen, häuslicher Gewalt durch den Ausbau polizeilicher Befugnisse zu begegnen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag Marlen Block: Weiterlesen