Gut für Brandenburg!
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Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!
Zur abschließenden Beratung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Wärmeplanung am 17. November 2023 und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze erklärt der energiepolitische Sprecher und Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November 2023, mit der der zweite Nachtragshaushalt 2021 der Bundesregierung als verfassungswidrig verworfen wurde, erklärt Ronny Kretschmer, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg: Weiterlesen
Auf Antrag der Brandenburgischen Linksfraktion führte der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur am 15. November ein Fachgespräch „Sanierungsstau und Bauvorhaben an den Brandenburger Hochschulen“ durch. Geladen waren Prof. Günther und Frau Reich für die Landeskonferenz der Brandenburgischen Hochschulpräsident*innen, Herr Heiß und Herr… Weiterlesen
Während der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), den Mangel an Kandidaten bei den Kommunalwahlen in den ostdeutschen Bundesländern beklagt und die Bürger aufruft, zu kandidieren, wirft ihm Brandenburgs CDU-Landes- und Fraktionschef Jan Redmann (CDU) inhaltsleere Rhetorik vor und plädiert stattdessen für eine veränderte… Weiterlesen
Zur Forderung des Ministerpräsidenten an die Bundesregierung, rasch ein Konzept zur Stromversorgung der Zukunft vorzulegen, erklärt der energiepolitische Sprecher und Vorsitzende der Linksfraktion, Sebastian Walter: Weiterlesen