Dies ist das Archiv der Linksfraktion im Landtag Brandenburg bis 22. September 2024

Leider abgelehnt: Runder Tisch "Wasser für Tesla"

von Thomas Domres

Die Wasserver- und Abwasserentsorgung ist eines der meist diskutierten Themen im Zusammenhang mit der Tesla-Ansiedlung. Die Fabrik wird im Wasserschutzgebiet gebaut. Der zuständige Wasserverband warnt vor Wassermangel, das Umweltministerium gibt widersprüchliche Auskünfte. In dieser Situation ist Transparenz wichtig: Die Linksfraktion fordert deshalb einen Runden Tisch mit Behörden, Wasserversorgern, Bürgerinitiativen und Umweltverbänden. Nur so können Probleme und Lösungsmöglichkeiten offen angesprochen und für alle nachvollziehbar beraten werden. Leider haben die Koalitionsfraktionen den Antrag im Landtag abgelehnt – mit Verweis auf eine bestehende behördeninterne Arbeitsgruppe. Betroffene Bürger*innen sind also außen vor. Transparenz sieht anders aus!

Zum Antrag; zum Mitschnitt der Rede.