Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Entschließungsanträge der 7. Wahlperiode

Entschließungsanträge 2020

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter "systemrelevanter" Berufe bzw. Tätigkeiten stärken (Drucksache 7/960)
  • Sozial-, Wohlfahrt- und Kulturland Brandenburg stärken (Drucksache 7/961)
  • Krankenhäuser und Kommunen stärken (Drucksache 7/962)
  • Bund muss Kurzarbeitergeld aufstocken und Gewerbesteuerumlage aussetzen (Drucksache 7/963)
  • Systemrelevante Landwirtschaft in der Corona-Krise stützen (Drucksache 7/972)
  • Lokaljournalismus in Brandenburg jetzt (!) stärken (Drucksache 7/1227)
  • Klimaschutz verbindlich machen: ein Klimaschutzgesetz für Brandenburg (Drucksache 7/1496)
  • Entschließungsantrag zum Antrag der Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern" beim Verfassungsgericht des Landes Brandenburg gemäß § 11 des Volksabstimmungsgesetzes - VfGBbg 36/20 (Drucksache 7/1504)
  • Die Zukunft gehört dem grünen Wasserstoff (Drucksache 7/1508)
  • Entschließungsantrag zum Antrag "Komplette Kita-Beitragsfreiheit auf den Weg bringen" (Drucksache 5/510)
  • Entschließungsantrag zum Antrag "Konzept für Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen erzieherischer Hilfen" (Drucksache 7/516)
  • Überprüfung der gesetzlichen Bestimmungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide (Drucksdache 7/744)
  • Insektenschutz in Brandenburg voranbringen (Drucksache 7/745)
  • Evaluation des Abgeordnetengesetzes auf den Weg bringen (Drucksache 7/756)
  • Walter Lübcke, Halle, Hanau - Wehrhafte Demokratie in der Pflicht (Drucksache 7/761)

Entschließungsanträge 2019

  • EA zum Ersten Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes (Drucksache 7/235)