Seit seinem Amtsantritt im November 2023 hat CDU-Verkehrsminister Rainer Genilke mit der Forderung Schlagzeilen gemacht, er wolle für einen Fernzughalt an dem für Tesla geplanten Neubaubahnhof Fangschleuse sorgen. Die Linksfraktion hakte mit einer kleinen Anfrage nach, auf welchen Daten und Fakten sich dieses Ansinnen stützt. Nun liegen uns die… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen MOZ-Artikels zu den Personalien im Gesundheitsministerium, besonders zur Interationsbeauftragten Doris Lemmermeier, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige: Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Proteste gegen die Kürzungspläne der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken (FVK Die Linke) und Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen

Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionschefs Redmann, wonach die AfD einen Bundestagsvizepräsidenten erhalten sollte, erklärt Sebastian Walter, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag Brandenburg: Weiterlesen

Die Dorfbewegung Brandenburg ist mit der Theodor Heuss Medaille ausgezeichnet worden. Die Theodor Heuss Stiftung ehrt damit seit 1956 jedes Jahr Menschen und Initiativen, die sich in beispielhafter Weise für Demokratie und Bürgerrechte einsetzen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen