Anlässlich der heutigen Plenardebatte im Landtagsplenum, bei der die Linksfraktion ihren Antrag auf Änderung des Feiertagsgesetzes einbringt, erklärt Isabelle Vandre, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag: Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu den geplanten und bewilligten Mitteln aus dem Just Transition Fund (JTF) zur Unternehmensförderung, erklärt Anke Schwarzenberg, Sprecherin für den Lausitzer Strukturwandel der Linksfraktion im Landtag Brandenburg: Weiterlesen

Der Landtag stimmte am 21.2.2024 dem Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zu. Die Linksfraktion hat gegen den Gesetzentwurf gestimmt, wir halten das Gesetz in wesentlichen Teilen für verfassungswidrig. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Marlen Block: Weiterlesen

Zur gestrigen Abstimmung zum Bebauungsplan 60 in Grünheide erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Sebastian Walter: Weiterlesen

Woidke muss jetzt vermitteln!

Sebastian Walter

Zum dreitägigen Warnstreik im Einzelhandel, zu dem die Gewerkschaft Verdi ab heute aufgerufen hat, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher und Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen