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Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!


Gedenken

Als Demokraten Stirn bieten - Haltung zeigen

Auch Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE gedenken insbesondere heute der Opfer des Nationalsozialismus. So nehmen u.a. Sebastian Walter in Eberswalde, Thomas Domres in Perleberg und Isabelle Vandre in Potsdam an Gedenkfeiern teil. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter erklärt zum heutigen Tag: Wenn wir der Opfer gedenken, tun wir dies als... Weiterlesen


Asylpolitik

Das Sterben beenden - an der Grenze von Belarus und Polen

„Am Anfang dachten wir, wir helfen den Menschen einfach nur, inzwischen wissen wir, wir retten Leben.“ Die Frau, die diesen Satz sagt, ist um die 40 Jahre alt und lebt im Grenzgebiet von Polen zu Belarus. Sie hat eine Familie, einen Hof mit Hühnern, erzählt sie. Und dann sagt sie: „Ich habe jeden Tag das Risiko, verhaftet zu werden, wenn ich den... Weiterlesen


Corona-Politik

Brandenburgs Sonderweg führt in die Sackgasse

Das Brandenburger Kabinett hat heute schärfere Corona-Regeln beschlossen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter und der gesundheitspolitische Sprecher Ronny Kretschmer:   Vor einer Woche einigten sich die Ministerpräsident:innen und die Bundesregierung auf weitere einheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung der... Weiterlesen


Sebastian Walter

Omikron: Wir brauchen dauerhafte, vorausschauende Maßnahmen

Die Bund-Länder-Runde hat neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen, die Landesregierung will heute darüber entscheiden. Der Vorsitzende der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter, warnt vor Symbolpolitik: „Entscheidend sind nicht einmalige Silvesterfeiern, sondern dauerhafte, vorausschauende Maßnahmen. Vor allem muss die in... Weiterlesen


Sachsenhausen: Die Opfer sind unvergessen

Am 16. Dezember 1942 setzte der SS-Reichsführer Heinrich Himmler seine Unterschrift unter den sogenannten „Auschwitz-Erlass“. Danach waren „Zigeunermischlinge, Rom-Zigeuner und nicht deutschblütige Angehörige zigeunerischer Sippen balkanischer Herkunft nach bestimmten Richtlinien auszuwählen und in einer Aktion von wenigen Wochen in ein... Weiterlesen


Die Grenzen der EU

Flucht am Rande Europas

Foto-Ausstellung über Flucht & Elend
ab 16. November im Landtag

Gutachten Fangschleuse

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse für Tesla finden Sie hier.

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Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.