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Die neue LINKE im Landtag Brandenburg

Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Am 1. September wurde der Landtag neu gewählt. In den kommenden Tagen und Wochen wird sich unsere neue Fraktion konstituieren. Wir begleiten diesen Prozess hier auf der Seite. Außerdem finden Sie hier vieles von dem, was die bisherige Fraktion beschäftigte und was sie tat: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!


Landespolitik

Erste Pressekonferenz der neuen Fraktionsvorsitzenden

Die neugewählten Fraktionsvorsitzenden Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter haben heute im Landtag ihre erste Pressekonferenz gegeben. Dannenberg erläuterte, welchen Politikstil sich die beiden vorgenommen haben: "Wir als Linke wollen mehr in ganz Brandenburg unterwegs sein, Ideen sammeln und unsere Netzwerke besser knüpfen." Walter sprach sich... Weiterlesen


Fraktionsklausur

Dreimal 100 Prozent zum Start!

V.l.n.r.: Sebastian Walter, Kathrin Dannenberg, Thomas Domres

Drei Tage nach der Wahl ist die neue LINKE Fraktion im Brandenburger Landtag in Blankenfelde-Mahlow zu ihrer ersten Klausurtagung zusammengekommen. Nach einer Auswertung der Wahlergebnisse haben sich die zehn Abgeordneten als Fraktion konstituiert. Erstmals wählte die neue Fraktion eine Doppelspitze: Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter, im... Weiterlesen


Aktionsprogramm Insektenschutz muss kommen

Zur Zwischenbilanz der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Preuß: Das starke Interesse an der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ ist ein großer Erfolg für die Umwelt- und Naturschutzverbände und für die Artenvielfalt in Brandenburg. In weniger als der Hälfte... Weiterlesen


Antifaschismus

Erkenntnisse aus dem NSU-Untersuchungsausschuss

Heute erscheint eine neue Broschüre zum NSU-Untersuchungsausschuss, die auch online verfügbar ist. Im Folgenden ist das Vorwort von Volkmar Schöneburg, Obmann im NSU-UA, dokumentiert. Man wollte es kaum glauben, als Ende 2011 die Taten der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) an das Tageslicht kamen: Zehn Morde, beginnend mit... Weiterlesen


Wohnungspolitik

Mietpreisbremse allein reicht nicht!

Zu den neuen Regelungen für die Mietpreisbremse erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Schon lange ist deutlich, dass die Mietpreisbremse nicht richtig bremst. Jetzt soll dies durch neue Gesetzesregelungen der Bundesregierung verstärkt werden. „Mietsteigerungen zu dämpfen, ist eine richtige Erkenntnis.... Weiterlesen


Verkehrspolitik

Verkehrswende jetzt!

In Brandenburg hat die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative „Verkehrswende jetzt“ begonnen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Die Brandenburger rot-rote Landesregierung hat die Voraussetzungen für eine Verkehrswende mit der Mobilitätsstrategie, dem Landesnahverkehrsplan und dem... Weiterlesen


Andreas Bernig

Geschäftsleitung muss fristlose Kündigung zurücknehmen!

Im Zusammenhang mit dem morgigen Arbeitsgerichtstermin ( 08.08.2019; 12.30 Uhr am Arbeitsgericht Brandenburg)  zur fristlosen Kündigung des Vize-Betriebsratsvorsitzenden Andreas Kutsche durch die Geschäftsleitung des Klinikums Brandenburg (Zustimmungsersetzungsverfahren, Kündigung Kutsche) erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und... Weiterlesen


Antifaschismus

Mit den Omas gegen Rechts

Die Initiative „Omas gegen Rechts“ hat in Potsdam Station gemacht und hat vor dem Landtag gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft demonstriert. Empfangen wurden sie von Martina Trauth, der Potsdamer Gleichstellungsbeauftragten, die sich bei den Omas für das Engagement bedankte. An der Kundgebung beteiligten sich auch unsere Abgeordneten Kathrin... Weiterlesen


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