Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie vieles von dem, was unsere Fraktion beschäftigt und was sie tut: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!

16. Januar 2019
Finanzpolitik

Schuldenregelung wird in Brandenburg fristgerecht umgesetzt

Vom 1. Januar 2020 an gilt für die Länder das Neuverschuldungsverbot gemäß Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz (GG). Es sieht vor, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind. Artikel 109 Absatz 3 Satz 5 GG räumt den Ländern zugleich das Recht ein, die Schuldenregel im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen... Weiterlesen

21. Dezember 2018
Arbeit & Soziales

LINKE fordert mehr Rechte für Flughafen-Bodenpersonal

v.l.: Andreas Bernig, Enrico Rümker (Betriebsrat), Katharina Wesenick (Ver.di)

Unser arbeitspolitischer Sprecher Dr. Andreas Bernig hat die Arbeitsbedingungen des Bodenpersonals an den Flughäfen Schönefeld und Tegel kritisiert. Die Zustände könnten so nicht länger hingenommen werden, sagte Bernig: "Die Liberalisierung der Bodendienste hat zu dazu geführt, dass Passagiere nicht ordentlich abgefertigt werden können, Lohndumping... Weiterlesen

22. November 2018
Verkehrspolitik

Dieselskandal: Scheuer drückt sich vor der Verantwortung

Nach der Absage von Verkehrsminister Scheuer ist der Dieselgipfel der EU geplatzt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Man muss schon staunen über die phantasielose Ausrede von Verkehrsminister Scheuer, der seine Absage zum Diesel-Gipfel der EU in Brüssel mit Terminschwierigkeiten begründet. „Dieses Verhalten gegenüber der... Weiterlesen

21. November 2018
Sozialpolitik

Kampf gegen Kinderarmut: Niemanden zurücklassen!

Foto: Oliver Peters/Fotolia.de

Heute fand in Cottbus der „Runde Tisch gegen Kinderarmut“ statt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linken im Landtag, Kathrin Dannenberg: 77.000 Kinder in Brandenburg sind durch Armut gefährdet. Obwohl ihre Zahl entgegen dem Bundestrend gesunken ist, bedeutet dies für 77.000 Kinder eine andere Kindheit, ein anderes Aufwachsen. Um... Weiterlesen

21. November 2018
Kultur & Geschichte

Dokumentation „Kinder von Golzow“ – Ausstellung im Landtag eröffnet

Es ist ein Filmprojekt der Superlative: 46 Jahre lang bannten die Dokumentarfilmer Barbara und Winfried Junge das Leben von 18 Menschen aus Golzow im Oderbruch auf Zelluloid. Der erste kurze Film zeigt die Einschulung im Jahr 1961, die letzten beiden von 2006 und 2007 nehmen liebevoll Abschied von ihren längst erwachsenen Protagonisten. Dazwischen... Weiterlesen