25. Juni 2021

Gemeinsam gegen den Rechtsextremismus

Der organisierte Rechtsextremismus bleibt der Hauptgegner der Demokratie in Deutschland – auch in Brandenburg. Rechtsextreme Personen und Gruppierungen mischen kräftig bei den Anti-Corona-Protesten mit, verbreiteten antisemitische Verschwörungserzählungen und sprachen damit auch Menschen an, die originär nichts mit der rechten Szene zu tun hatten. Das rechtsextreme Personenpotential ist 2020 weiter auf 2.860 Personen angewachsen. Dazu kommt, dass die Zahl gewaltorientierter Rechtsextremisten weiter leicht auf 1.285 Personen angestiegen ist.

Das Aktionsbündnis Brandenburg hat die demokratischen Fraktionen im Landtag gefragt, was sie tun, um diese Entwicklung zu stoppen und die Zivilgesellschaft zu stärken. Das Ergebnis ist das folgende Video – für uns dabei: unser Fraktionschef Sebastian Walter.

Vielfalt in Brandenburg stärken – Rechtsextremismus zurückdrängen!

22. Juli 2021
Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Brandenburger LINKE-Abgeordnete spenden 7.000 Euro für Hochwasseropfer

Die Abgeordneten der Linksfraktion im Brandenburger Landtag haben 7.000 Euro für die Opfer der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gespendet. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: Das ganze Ausmaß der Hochwasserkatastrophe in Deutschland und in benachbarten Ländern wird mit jedem Tag... Weiterlesen

21. Juli 2021
Ronny Kretschmer

Mehr Impfmöglichkeiten für Brandenburger Kinder jetzt!

Viele Eltern in Brandenburg sind bereits über Chancen und Risiken einer Impfung ihrer Kinder ab 12 Jahren aufgeklärt. Das ist also weniger das Problem. Für viel dringender halte ich, entsprechende Impfmöglichkeiten für Kinder in Brandenburg zu schaffen. Die Deltavariante ist auf dem Vormarsch und die Ansteckungszahlen steigen wieder deutlich an.... Weiterlesen

17. Juli 2021
Christian Görke

Bezahlbare Elementarversicherungen dringender denn je!

Mit der Zunahme von Extremwetterereignissen in Folge der globalen Erwärmung sind auch in Brandenburg entsprechende Schäden häufiger und intensiver zu erwarten. Erinnert sein an das Oderhochwasser oder an den Orkan Kyrill. Mit einer herkömmlichen Wohngebäudeversicherung sind Elementarschäden nicht abgesichert. Dafür brauchen Hauseigentümer eine... Weiterlesen

16. Juli 2021
Thomas Domres

Sonderbeauftragte*n für ASP-betroffene Betriebe einsetzen

Der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Haustierbeständen ist für die Schweinehalter*innen eine Katastrophe. Er wird nicht nur für die Betriebe in der Region gravierende Folgen haben, die von Restriktionen betroffen sind. Es sind auch Einschränkungen des Handels zu erwarten, die die ganze Branche treffen werden. Die Betriebe benötigen nun... Weiterlesen

16. Juli 2021
Kathrin Dannenberg

Brandenburgs Bildungsministerin im Ferienschlaf

In drei Wochen beginnt das neue Schuljahr und Brandenburgs Bildungsministerium hat immer noch keinen Plan für Anschaffung und Einbau von mobilen bzw. befestigten Luftfiltern an Schulen und Kitas. Seit Monaten dringt DIE LINKE darauf und ist deshalb froh, dass Templins Bürgermeister Tabbert (Linke) jetzt voran geht und an zwei kommunalen... Weiterlesen

Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.