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Corona: Nur solidarisch geht es aus der Krise!

100.000 Menschen sind allein in Deutschland an Covid-19 gestorben - 100.000 Schicksale, 100.000 oft viel zu frühe, qualvolle Tode. Und die Infektionszahlen erreichen jeden Tag neue Höchststände. Ausgerechnet in dieser Lage beruft die AfD eine Sondersitzung des Landtags ein - und zwar nicht um wirksamere Maßnahmen zu diskutieren, sondern um über "Impfapartheid" zu schwadronieren und die Wirkung von Impfungen infrage zu stellen. Unser Sozialexperte Andreas Büttner macht dieses Spiel nicht mit. Er fordert eine entschiedene Strategie von der Landesregierung und solidarisches Verhalten von uns allen - denn nur solidarisch kommen wir aus dieser Krise.

Andreas Büttner zur Corona-Krise

Migration

Das Elend an Europas Grenzen: Ausstellung über Flucht eröffnet

Am Dienstagabend hat die Linksfraktion in ihren Räumen im Landtag eine Foto-Ausstellung der Initiative Wir packen's an eröffnet: "Die Grenzen der EU – Eine Ausstellung über Flucht und Elend am Rande Europas". Zehntausende Geflüchtete schlafen auf Parkbänken in Athen, unter löchrigen Zeltplanen auf Lesbos, in leeren Fabrikhallen in Bosnien oder, wie... Weiterlesen


Corona-Politik

Brandenburg wieder Schlusslicht bei Pandemie-Bekämpfung

Brandenburgs Infektionszahlen steigen weiter drastisch an. Neben bisher ungeimpften Menschen werden vermehrt Impfdurchbrüche gemeldet. Davon betroffen sind vor allem vulnerable Gruppen in den Pflegeheimen. Neben dem verstärkten Schutz durch Zugangsbeschränkungen und einer Testpflicht für Mitarbeiter:innen und Besucher:innen, wird von vielen... Weiterlesen


Kultur

Kunstgespräch im Landtag: Wo ist Kairos?

Am vergangenen Donnerstag stellte der Potsdamer Künstler Harald Herzel im Rahmen einer Veranstaltung seinen Bilderzyklus „Wo ist Kairos?“ vor. Die Ausstellung, die aktuell im Flur der Fraktion im Landtag Brandenburg hängt, zeigt auf eindrückliche Weise, wie Herzel mit gesellschaftlichen Umbrüchen umzugehen versucht. Rund 25 Gäste sind zur... Weiterlesen


Finanzpolitik

Der Haushalt: Eine Wundertüte gefüllt mit… heißer Luft!

Zu den heute vorgestellten Änderungsanträgen der Brandenburger Koalitionsfraktionen erklären der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter und der finanzpolitische Sprecher Ronny Kretschmer: „Die heute vorgestellten Änderungsanträge sind hübsch als Geschenk verpackt. Enthüllt zeigt sich aber: am sozialen Brandenburg wird weiter gespart - nur das... Weiterlesen


Industriepolitik

Pleiten, Pech und Pannen bei Tesla-Genehmigung – Verfahren endlich korrekt durchführen!

Das Landesamt für Umwelt (LfU) hat angekündigt, die Online-Konsultation im Genehmigungsverfahren für die Teslafabrik in Grünheide zu wiederholen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Thomas Domres: "Das LfU hat heute entschieden, dass die Online-Konsultation im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für Tesla... Weiterlesen


Die Grenzen der EU

Flucht am Rande Europas

Foto-Ausstellung über Flucht & Elend
ab 16. November im Landtag

Gutachten Fangschleuse

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse für Tesla finden Sie hier.

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Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.