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Corona-Krise

Keine Osterruhe beim Impfen und Testen

Zu den Änderungen der Corona-Verordnung in Brandenburg erklären der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter und der gesundheitspolitische Sprecher Ronny Kretschmer: "Angesichts der Lage müssen wir mit Impfen und Testen die Osterruhe stören,“ fordert Walter. „Es geht um jeden Tag. Während aber der Privatbereich mit Ausgangssperren weiter... Weiterlesen


Antifaschismus

Rechtsextreme und antisemitische Straftaten bleiben weiter Schwerpunkt

Zu der heute vorgestellten Statistik der politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2020 erklärt die Sprecherin für antifaschistische Politik, Andrea Johlige: Der Rückgang der Gesamtzahlen von politisch motivierten Straftaten darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass im Jahr 2020 mit 2.250 Straftaten die höchste Zahl von politisch motivierten... Weiterlesen


Corona-Politik

Endlich impfen, das Chaos beenden!

Nach heutigen Medienberichten informierte das Brandenburger Gesundheitsministerium, dass den 22.500 Brandenburgern, die einen Termin für den Impfstoff von AstraZeneca hatten, kein anderes Vakzin angeboten werden kann. Die anderen beiden Impfstoffe seien verplant. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Ronny Kretschmer:  22.500 vor allem... Weiterlesen


Neuer Bericht erschreckend

Zum jüngsten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung* erklären der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter und die frauenpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Nach Medienberichten mußten bis Ende August 2020 bereits 15,5 Millionen Haushalte in Deutschland Einkommenseinbußen hinnehmen. Besonders betroffen sind Gering- und Normalverdiener... Weiterlesen


Nachruf

Frank Hübner ist tot – wir trauern

Mehr als 30 Jahre hast Du mit uns gekämpft – um ein soziales und gerechtes Land. Den Kampf gegen das Corona-Virus hast Du verloren. Wir konnten Dir nicht helfen und wir sind unendlich traurig, dass Du nicht mehr unter uns bist. Wir werden Dich vermissen und wir werden dich niemals vergessen! Du warst niemand, der in die erste Reihe wollte. Aber... Weiterlesen


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

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