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Landtag live

Die Dezember-Plenarsitzung des Landtages läuft. Wir informieren Sie hier über das Geschehen.

Doppelhaushalt 2019/20: Der richtige Weg für Brandenburg

Im September dieses Jahres wurde der Haushaltsentwurf der Regierung in den Landtag eingebracht. Jetzt, ein Vierteljahr später, fand nach zwei Tagen Detaildiskussion über die Einzelpläne die zentrale Schlussdebatte statt. Unser Fraktionsvorsitzender Ralf Christoffers verteidigte den Haushalt gegen die Kritik der Opposition und brachte Argumente die zeigen: Wir gehen den richtigen Weg für Brandenburg.

Christoffers zum Doppelhaushalt

Straßenausbaubeiträge: Fairen Kompromiss finden

Wie in den meisten Bundesländern müssen Hausbesitzer auch in Brandenburg Beiträge zahlen, wenn die Kommune eine Straße an ihrem Grundstück ausbaut. Dies stellt für die Betroffenen oft eine hohe Belastung dar. Die Beiträge einfach abzuschaffen und durch Zahlungen des Landes an die Kommunen zu ersetzen, wäre aber eine zu große Belastung für den Landeshaushalt. Was tun? Unser Innenexperte Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg zeigt Kompromisslinien auf.

Dr. Scharfenberg zu Straßenausbaubeiträgen

LINKER Adventskalender 2018 - viel Spaß!


Verkehrspolitik

Dieselskandal: Scheuer drückt sich vor der Verantwortung

Nach der Absage von Verkehrsminister Scheuer ist der Dieselgipfel der EU geplatzt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Man muss schon staunen über die phantasielose Ausrede von Verkehrsminister Scheuer, der seine Absage zum Diesel-Gipfel der EU in Brüssel mit Terminschwierigkeiten begründet. „Dieses Verhalten gegenüber der... Weiterlesen


Sozialpolitik

Kampf gegen Kinderarmut: Niemanden zurücklassen!

Foto: Oliver Peters/Fotolia.de

Heute fand in Cottbus der „Runde Tisch gegen Kinderarmut“ statt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linken im Landtag, Kathrin Dannenberg: 77.000 Kinder in Brandenburg sind durch Armut gefährdet. Obwohl ihre Zahl entgegen dem Bundestrend gesunken ist, bedeutet dies für 77.000 Kinder eine andere Kindheit, ein anderes Aufwachsen. Um... Weiterlesen


Kultur & Geschichte

Dokumentation „Kinder von Golzow“ – Ausstellung im Landtag eröffnet

Es ist ein Filmprojekt der Superlative: 46 Jahre lang bannten die Dokumentarfilmer Barbara und Winfried Junge das Leben von 18 Menschen aus Golzow im Oderbruch auf Zelluloid. Der erste kurze Film zeigt die Einschulung im Jahr 1961, die letzten beiden von 2006 und 2007 nehmen liebevoll Abschied von ihren längst erwachsenen Protagonisten. Dazwischen... Weiterlesen


Frauenrechte

100 Jahre Frauenwahlrecht - eine Zwischenbilanz

Clara Zetkin und Rosa Luxemburg

von Diana Bader, frauenpolitische Sprecherin Es war vor 100 Jahren: Im November 1918 erkämpften starke Frauen wie Clara Zetkin das Wahlrecht für Frauen. Am 19. Januar 1919 war es dann soweit und sie konnten zum ersten Mal in Deutschland wählen. Die Zeitung „B.Z. am Mittag“ berichtete damals: „Äußerlich vollzieht sich die Wahl von 1919 genauso wie... Weiterlesen


Minderheitenpolitik

Sorbischer Tag gemeinsam mit Sachsen

Bereits die vierzehnte Auflage der gemeinsamen Veranstaltung der Linksfraktionen im Brandenburger und im Sächsischen Landtag „Sorbischer Tag“ fand heute im sächsischen Bautzen/Budyšin statt. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Sorben/Wenden, Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten und weiteren Interessierten aus beiden... Weiterlesen


Linksdruck aktuell

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Der Koalitionsvertrag

Sicher, selbstbewusst und solidarisch: Brandenburgs Aufbruch vollenden.