13. Juni 2018
Fraktion besucht Brüssel

Zur richtigen Zeit am richtigen Ort mit den richtigen Leuten

Linke Abgeordnete in Brüssel

Offene Türen nutzen, ist aussichtsreicher als an geschlossene zu klopfen! Die Fraktion DIE LINKE ist in der ersten Juni-Woche in unsere Landesvertretung nach Brüssel geflogen. Dort traf sie sich mit hochrangigen Mitgliedern der Europäischen Kommission. Topthema war der Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Wir kamen genau zur richtigen Zeit. Denn... Weiterlesen

13. Juni 2018
Agrarpolitik

Höfeordnung soll landwirtschaftliche Familienbetriebe sichern

Bild: kalejipp/photocase.de

Die Koalitionsfraktionen haben beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Höfeordnung in Brandenburg in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Mit dem Gesetzentwurf wollen wir erreichen, dass Bauernhöfe leichter an einen Hofnachfolger vererbt werden können. Denn wenn ein Hof im Erbfall... Weiterlesen

11. Juni 2018
NS-Verbrechen

Gedenken an verfolgte Sinti und Roma

82 Jahre nach der Errichtung des von den Nationalsozialisten als „Zigeuner-Rastplatz“ bezeichneten Zwangslagers für Sinti und Roma aus Berlin und Brandenburg gedachten gestern in Marzahn viele Berliner und Brandenburger der Verfolgten und Ermordeten. Unter ihnen war auch unser Fraktionsmitglied Matthias Loehr. Durch praktisch alle Reden zog sich... Weiterlesen

8. Juni 2018
Brandenburg im Bundesrat

Verkehrssicherheit: Menschenleben schützen!

Auf Antrag Brandenburgs und weiterer Länder hat der Bundesrat heute die Bundesregierung aufgefordert, sich in der EU- Kommission für mehr Verkehrssicherheit einzusetzen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Wir finden uns nicht damit ab, dass ständig die Radfahrende oder zu Fuß Gehende von abbiegenden Lkw verletzt werden oder... Weiterlesen

6. Juni 2018
Wohnungspolitik

Mietsteigerungen muss Einhalt geboten werden

Am 7. Juni ist das Bundesgesetz zur Mietpreisbremse drei Jahre in Kraft. Dazu erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Anita Tack: „Als vor drei Jahren die Mietpreisbremse eingeführt wurde, hielten sich Hoffnung und Skepsis die Waage. Heute ist festzustellen: Die Mietpreisbremse bremst... Weiterlesen