Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie vieles von dem, was unsere Fraktion beschäftigt und was sie tut: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!

18. April 2018
Antifaschismus

Dank an Günter Morsch für 25 Jahre Gedenkstätten-Arbeit

Kranzniederlegung in Sachsenhausen

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Der scheidende Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Prof. Günter Morsch, hat heute vor Journalisten Bilanz gezogen. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Gerrit Große: Prof. Morsch hat ein Vierteljahrhundert lang die Erinnerungskultur in Brandenburg geprägt. Ich danke ihm für sein leidenschaftliches... Weiterlesen

18. April 2018
Ländlicher Raum

Anhörung zu multifunktionalen Dorfzentren

Bild: kallejipp/photocase.de

Öde Wohnstätten am Rande der großen Städte, ohne Mittelpunkt, ohne Versorgung, ohne Gastronomie? Sieht so die Zukunft unserer Dörfer aus? Die Enquetekommission 6/1 diskutiert am Freitag, den 20. April, im Landtag im Rahmen einer Anhörung, mit welchen Funktionen Dorfzentren ausgestattet sein sollten und welche Wege hierfür beschritten werden müssen.... Weiterlesen

17. April 2018
Alt-Anschließer

OLG-Urteil sendet wichtiges Signal

Das Brandenburger Oberlandesgericht (OLG) hat entschieden, dass Grundstückseigentümer keinen Anspruch auf Staatshaftung bei rechtswidrig erhobenen Beiträgen für alte Kanalanschlüsse haben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Wir nehmen die Entscheidung zur Kenntnis, wonach das Gericht... Weiterlesen

12. April 2018
Kita-Beitragsfreiheit

Koalition stärkt Bildungsgerechtigkeit und entlastet Familien

Bild: Oliver Peters/Fotolia.de

Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Landtags Brandenburg hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung intensiv mit dem Gesetzentwurf zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas beschäftigt. Das Anliegen und der Ansatz der Regierungskoalition wurden dabei begrüßt, von einigen Angehörten aber auch in Teilen kritisiert. „Das für... Weiterlesen

12. April 2018
Verkehrssicherheit

Alleen-Debatte: Genilke als Zauberlehrling

Rainer Genilke (CDU) hat sich mit dem Satz „Wir müssen uns fragen, ob wir in Zukunft noch überall Alleen brauchen und als Kulturgut schützen wollen,…“ in eine Debatte begeben. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Es ist fast so wie beim Zauberlehrling, der die Geister rief und dann nicht mehr beherrscht. Und so wundert sich... Weiterlesen