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Regionaltag

Was bewegt in Potsdam-Mittelmark?

Corona hatte uns einen Strich durch die Rechnung gemacht – eigentlich wollten unsere Abgeordneten seit Januar jeden Monat einen Regionaltag in einem anderen Landkreis machen, Behörden besuchen, Lokalpolitiker*innen treffen und mit Initiativen und Bürger*innen ins Gespräch kommen. Doch ab März war erstmal Schluss, die Corona-Beschränkungen der... Weiterlesen


Internationale Zusammenarbeit

Lubuskie – zu Besuch bei Freunden

Seit fast 15 Jahren gibt es vertragliche Beziehungen der Brandenburger Linksfraktion zur SLD-Fraktion im Sejmik (Parlament) der Wojewodschaft Lubuskie (Lebuser Land). Die Partnerschaft zwischen den Parlamentariern links und rechts von Oder und Neiße reicht aber bis zum Beginn der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurück – das erste... Weiterlesen


Flüchtlingspolitik

Die Menschen in Moria brauchen Hilfe

Bei der gestrigen Tagung der Europaministerkonferenz konnte keine Einigung zu einem Beschluss zur Aufnahme der Geflüchteten in Moria erzielt werden. Unter anderem verweigerte sich Brandenburg diesem humanitären Beschluss sowie einer in der Folge abgestimmten gemeinsamen Erklärung einiger fortschrittlicher Bundesländer. Hierzu erklärt Christian... Weiterlesen


Finanzpolitik

Haushalt: Mutlos und ohne Visionen

Zur heutigen Vorstellung des Haushaltsentwurfes 2021 durch die Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Dieser Haushalt überrascht nicht. Wir lesen wieder viele große Zahlen und Überschriften. Konkrete Politik sieht aber anders aus. Nachdem sich die Landesregierung allein in den letzten 10 Monaten Kreditermächtigungen in... Weiterlesen


Verkehrspolitik

Bahnfrei in Ostbrandenburg? Zum Wiederaufbau der Bahnstrecke Bad Saarow–Beeskow

Es war eine jener Entscheidungen, die man bereut. Im Jahr 2006 wurde die Bahnverbindung zwischen Fürstenwalde (Spree) und Beeskow von der damaligen Landesregierung aus SPD und CDU gekappt. Die Instandsetzung sei zu teuer. Seitdem verkehrt die Linie RB35 nur noch bis zur Station Bad Saarow Klinikum. Heute wünschen sich der Landkreis Oder-Spree und... Weiterlesen


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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