28. Juni 2022
Sebastian Walter

Schwedt braucht PCK- Gesetz vom Bund

Im Zusammenhang mit der morgigen Demonstration in Schwedt für den Erhalt der Arbeitsplätze erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Resolution „Ohne PCK läuft nichts!“ und die Forderungen zum Erhalt der Raffinerie, der Arbeitsplätze und der Zukunft der Stadt. Dafür werden wir uns an der morgigen… Weiterlesen

24. Juni 2022
Marlen Block

Überfällig und unvollendet

Zu der heute im Bundestag beschlossenen Streichung des § 219 a StGB "Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft" erklärt die rechtspolitische Sprecherin Marlen Block: Die Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch war überfällig. Ich bin froh, dass der langwierige Kampf von Aktivist*innen, Betroffenen und Politiker*innen… Weiterlesen

19. Juni 2022
Thomas Domres

Landesregierung duckt sich bei der Finanzierung des Wassermanagements weg

In der Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 2042 nimmt die Landesregierung zu den Vorschlägen des Kulturlandschaftsbeirates zur Niedrigwasserkonzeption Stellung. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Der akute Wassermangel wird immer größer. Das Umweltministerium hat sich dazu viel vorgenommen: ein Niedrigwasserkonzept wurde… Weiterlesen

12. Juni 2022

Gedenken in Berlin-Marzahn - Handeln für unsere Zukunft

Kurz vor den Olympischen Spielen errichtete die Stadt Berlin im Sommer 1936 eines der ersten kommunalen Zwangslager. Hierher wurden hunderte in Berlin wohnhafte Sinti und Roma zwangsweise umgesiedelt, etliche von ihnen waren in Brandenburg geboren worden oder hatten dort zeitweise ihren Wohnsitz. Sie mussten unter menschenunwürdigen Bedingungen… Weiterlesen

12. Juni 2022
Kathrin Dannenberg

„Nägel mit Köpfen machen!“ Linksfraktion will Kitarechtsreform weiterführen

Die 1.940 Kindertagesstätten, Horte und Tagespflegeeinrichtungen im Land Brandenburg – mit ihnen 187.000 Kinder und deren Eltern - leiden unter Personalmangel, unklaren Rechtsansprüchen und Zuständigkeiten, undurchsichtigen Elternbeiträgen, unsicheren Finanzierungen und zu viel Bürokratie. Obwohl seit zweieinhalb Jahren über eine Reform des… Weiterlesen