Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie vieles von dem, was unsere Fraktion beschäftigt und was sie tut: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!

23. August 2019

Aktionsprogramm Insektenschutz muss kommen

Zur Zwischenbilanz der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Preuß: Das starke Interesse an der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ ist ein großer Erfolg für die Umwelt- und Naturschutzverbände und für die Artenvielfalt in Brandenburg. In weniger als der Hälfte... Weiterlesen

21. August 2019
Antifaschismus

Erkenntnisse aus dem NSU-Untersuchungsausschuss

Mehrere Broschüren auf dem Tisch ausgebreitet

Heute erscheint eine neue Broschüre zum NSU-Untersuchungsausschuss, die auch online verfügbar ist. Im Folgenden ist das Vorwort von Volkmar Schöneburg, Obmann im NSU-UA, dokumentiert. Man wollte es kaum glauben, als Ende 2011 die Taten der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) an das Tageslicht kamen: Zehn Morde, beginnend mit... Weiterlesen

20. August 2019
Wohnungspolitik

Mietpreisbremse allein reicht nicht!

Zu den neuen Regelungen für die Mietpreisbremse erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Schon lange ist deutlich, dass die Mietpreisbremse nicht richtig bremst. Jetzt soll dies durch neue Gesetzesregelungen der Bundesregierung verstärkt werden. „Mietsteigerungen zu dämpfen, ist eine richtige Erkenntnis.... Weiterlesen

16. August 2019
Verkehrspolitik

Verkehrswende jetzt!

In Brandenburg hat die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative „Verkehrswende jetzt“ begonnen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Die Brandenburger rot-rote Landesregierung hat die Voraussetzungen für eine Verkehrswende mit der Mobilitätsstrategie, dem Landesnahverkehrsplan und dem... Weiterlesen

7. August 2019
Andreas Bernig

Geschäftsleitung muss fristlose Kündigung zurücknehmen!

Im Zusammenhang mit dem morgigen Arbeitsgerichtstermin ( 08.08.2019; 12.30 Uhr am Arbeitsgericht Brandenburg) zur fristlosen Kündigung des Vize-Betriebsratsvorsitzenden Andreas Kutsche durch die Geschäftsleitung des Klinikums Brandenburg (Zustimmungsersetzungsverfahren, Kündigung Kutsche) erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und... Weiterlesen

19. Juli 2019
Antifaschismus

Mit den Omas gegen Rechts

Die Initiative „Omas gegen Rechts“ hat in Potsdam Station gemacht und hat vor dem Landtag gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft demonstriert. Empfangen wurden sie von Martina Trauth, der Potsdamer Gleichstellungsbeauftragten, die sich bei den Omas für das Engagement bedankte. An der Kundgebung beteiligten sich auch unsere Abgeordneten Kathrin... Weiterlesen

17. Juli 2019
Arbeit & Gerechtigkeit

Solidarität mit Warnstreik im Elektrostahlwerk

Am Montag sind die RIVA-Elektrostahlwerker in Brandenburg a.d.H. in einen Warnstreik getreten, weil sich ihre Geschäftsführung weigert, den Tarifvertrag Stahl-Ost zu übernehmen. Unterstützt wurden sie von Kolleginnen und Kollegen aus Trier und Horath, die bereits seit sechs Wochen für einen neuen Tarifvertrag streiken. Mit dabei war auch der... Weiterlesen

13. Juli 2019
Andrea Johlige

Nordkreuz-Betroffene informieren, Rechtsterrorismus nicht länger verharmlosen!

Laut Landeskriminalamt stehen 160 Brandenburgerinnen und Brandenburger auf der Liste der rechtsextremen Terrorgruppe Nordkreuz; bis heute wurden sie nicht darüber informiert. Dazu erklärt die Sprecherin für das Tolerante Brandenburg der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige: Die Brandenburger Sicherheitsbehörden haben seit... Weiterlesen