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Den ländlichen Raum stärken

Das flache Land in Brandenburg ist "abgehängt"? Keineswegs: Dort leben viele Menschen, die sich mit ihrem Dorf oder ihrer Stadt identifizieren und für gute Bedingungen einsetzen. Dennoch gibt es zweifellos Probleme, und denen hat der Landtag sich gestellt - mit der Enquetekommission "Zukunft der ländlichen Regionen". Nach vier Jahre Arbeit hat die Kommission jetzt ihren Abschlussbericht vorgelegt. 270 Seiten ist er lang und voller Empfehlungen für die Politik. Für DIE LINKE hat Anke Schwarzenberg daran mitgearbeitet; hier zieht sie ein erstes Fazit.

Statement zur Enquetekommission

Zur Lage der Kommunen

Am 26. Mai finden in Brandenburg Kommunalwahlen statt - zeitgleich zu den Wahlen zum Europaparlament. Anlass für DIE LINKE, sich bei einer Aktuellen Stunde im Landtag mit der Lage der Kommunen zu beschäftigen. Wie steht es um die Demokratie auf lokaler Ebene? Was bedeutet die Debatte um die Grundsteuerreform für die Kommunalfinanzen? Und was kann die Landesebene tun, damit die Städte und Gemeinden in Brandenburg stark bleiben? Die stellv. Fraktionsvorsitzende Kathrin Dannenberg fasst die Kernpunkte zusammen.

Statement Dannenberg

Matthias Loehr eröffnet Cottbuser Urban Art-Ausstellung im Landtag

Heute eröffnete unser Cottbuser Abgeordneter Matthias Loehr die neue Ausstellung von URBAN ART. Vor über 15 Jahren schloss sich eine Gruppe kreativer Jungkünstler im Cottbuser Stadtteil Sachsendorf zusammen. Das Ziel: Streetart- und Graffitikunst, die bisher im Verborgenen geschah, in die Form einer Ausstellung zu bringen und somit einem breiteren... Weiterlesen


Europatag

Europa-Ausstellung: Weil es Dich und mich angeht

Passend zum Europatag fand am 9. Mai in den Räumen der Landtagsfraktion die Finissage zur Ausstellung „Was Dich und mich angeht – Bilder über Europa“ statt. Die Bilder haben Kinder aus Brandenburg für den 9. Europa-Malwettbewerb gemalt; ihre Motive beschäftigen sich mit den Folgen unseres Handelns – auf uns selbst, auf andere Menschen, auf die... Weiterlesen


Nach Bahngipfel: Jetzt braucht es Kraft für die Langstrecke

Auf dem gestrigen Bahngipfel in Breslau hat sich Ministerpräsident Woidke mit polnischen Partnern auf den Ausbau des deutsch-polnischen Schienenverkehrs geeinigt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: „Ich unterstütze das Ziel, die Verbindungen im deutsch-polnischen Schienenverkehr besser und... Weiterlesen


Verkehrspolitik

Wende auch im Güterverkehr nötig

Die Landesregierung hat umfangreich Bericht zur Verlagerung des Güterverkehrs auf Wasser und Schiene erstattet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Im Zeichen des Klimawandels und Gesundheitsschutzes werden die richtigen Ansätze für mehr Nachhaltigkeit beim Güterverkehr gewählt. Dennoch sehe ich darin... Weiterlesen


LINKER Parlamentariertag

Lohnangleichung zwischen Ost und West bis 2025!

Anlässlich des 5. Parlamentariertages diskutierten mehr als 200 Abgeordnete der LINKEN aus Bund und Ländern, Mitglieder des europäischen Parlaments, linke StaatssekretärInnen und MinisterInnen mit bekannten Gästen aus Wissenschaft, Kunst und Politik, AutorInnen und VertreterInnen aus Vereinen und Verbänden über ihre Entwicklungserwartungen für die... Weiterlesen


Enquetekommission

Neue Wege übers Land

Heute wurde der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6/1) verabschiedet und als Drucksache 6/11258 veröffentlicht. Dazu erklärt das Mitglied Anke Schwarzenberg: Die ländlichen Räume Brandenburgs wertzuschätzen und zukunftsfähig zu gestalten: Dafür hat sich DIE... Weiterlesen


Ralf Christoffers

Erste Geldzusagen sind wichtiges Signal für die Lausitz

Laut Medienberichten haben sich der Bund und die Länder auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen geeinigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Dies ist ein dringend erwartetes und notwendiges Signal für die Menschen in der Lausitz. Damit hat die Region erste Planungssicherheit... Weiterlesen


Marco Büchel

Chance auf Mitbestimmung in Brüssel nutzen

Heute startet eine EU-weite Bürgerinitiative zu besseren Arbeitsbedingungen und einem garantierten Mindesteinkommen für Freiberufler*innen und Selbständige Digitaler Plattformen. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel: Beschäftigte Digitaler Plattformen sowie Fahrradkuriere oder Uber-Fahrer*innen sind häufig selbstständig und... Weiterlesen


10 Jahre Rot-Rot

Eine Zwischenbilanz

Linksdruck aktuell

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Der Koalitionsvertrag

Sicher, selbstbewusst und solidarisch: Brandenburgs Aufbruch vollenden.