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Plenarsitzung läuft

Es sind die Kinder, die am stärksten unter Corona leiden, auch wenn sie kaum krank werden - das beweisen Studien, die von schweren psychischen Problemen durch den Lockdown berichten. Für das Februarplenum haben wir deshalb eine Aktuelle Stunde zur Situation der Kinder und Jugendlichen auf die Tagesordnung gesetzt.

Darüber informieren wir Sie hier auf unserer Seite - ebenso wie über andere Themen, die am 24. und 25. Februar diskutiert werden: Hilfe gegen steigende Mieten, Frauen in der Pandemie, Öffnungspläne für die Wirtschaft, faire Regelungen für Bus- und Bahnfahrer*innen, um nur einige zu nennen.

Öffnungsperspektiven für die Wirtschaft

Lockdown und kein Ende? Keine Frage, Maßnahmen gegen die Pandemie sind notwendig – genauso notwendig ist aber eine Strategie, wie wir aus diesen Maßnahmen wieder herauskommen. Es reicht nicht, sich von Woche zu Woche zu hangeln und darauf zu vertrauen, es werde schon gutgehen. Denn die Wirtschaft ist von den Einschränkungen stark betroffen, und sie benötigt eine Perspektive, wie es weitergehen soll. DIE LINKE schlägt deshalb vor, dass sich die Regierung mit Verbänden und Gewerkschaften an einen Tisch setzt, um eine Öffnungsstrategie zu entwickeln. Unser Fraktionschef Sebastian Walter erläutert das Konzept.

Sebastian Walter

Frauen am Limit besser unterstützen

Corona zeigt, wie stark Frauen in Brandenburg immer noch benachteiligt sind. Frauen arbeiten häufiger in systemrelevanten Berufen. Gleichzeitig übernehmen sie noch immer einen Großteil der Sorgearbeit. In Pandemiezeiten hat sich dieser Zustand in vielen Bereichen verstärkt. Auch Gewalt gegen Frauen ist durch die Coronakrise stärker in den Fokus gerückt, obwohl sie leider alltäglich ist. Die Brandenburgische Frauenwoche 2021 steht daher unter dem Motto „Superheldinnen am Limit“. Was zu tun ist, um die Situation zu verbessern, erläutert die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Bettina Fortunato.

Fortunato zu Frauen in der Pandemie

Gleichstellung

Gemeinsamer Auftritt der frauenpolitischen Sprecherinnen von LINKE und Koalition

Anlässlich der in der kommenden Woche beginnenden Brandenburger Frauenwoche, die in diesem Jahr Corona-bedingt unter dem Motto „Superheldinnen am Limit“ steht, erklären die frauenpolitischen Sprecherinnen hierzu: Bettina Fortunato, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Frauen sollen mehr Mitsprache bei der Abfederung der... Weiterlesen


Wohnungspolitik

Mietpreisbremse muss verlängert und erweitert werden

Die noch von der rot-roten Landesregierung in der vergangenen Wahlperiode umgesetzte Mietpreisbremse soll in Brandenburg künftig nur noch in wenigen Städten und Gemeinden gelten. In 15 Kommunen sollen die beiden Landesverordnungen, mit denen eine Regelung im Bundesmietrecht aktiviert wird, ab diesem Jahr nicht mehr gelten. Nur drei Kommunen sollen... Weiterlesen


Landespolitik

Linksfraktion wählt neuen Vorstand

DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat heute einen neuen Vorstand gewählt, der ein Jahr im Amt bleiben soll. Als Vorsitzender wurde Sebastian Walter bestätigt, er war ohne Gegenkandidaten angetreten und bekam 100 Prozent der Stimmen. Auch Thomas Domres wurde von allen Abgeordneten gewählt und bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer. Stellvertretende... Weiterlesen


Wirtschaftsförderung

Verwirrspiel um Tesla-Finanzierung beenden

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Finanzierungsfragen bei der Tesla-Ansiedlung erklären der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres und der Sprecher für Infrastruktur Christian Görke: Das Land finanziert Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Tesla-Bebauungsplans in Höhe von 8,1 Mio. Euro aus Fördermitteln. Zu der Frage, wie... Weiterlesen


Corona-Pandemie

FFP2-Masken für Tafel, Obdachlose, Frauenhäuser und Integration

Medizinische Masken sind ein wirksamer Schutz vor Corona. Allerdings sind sie teuer und für viele deshalb unerschwinglich. Um für Entlastung zu sorgen, stellt die Linksfraktion Masken zur Verfügung. Ihre Abgeordneten geben diese in ihren Wahlkreisbüros oder bei Terminen im Wahlkreisen an Bedürftige aus. Zum Beispiel war die Fraktionsvorsitzende... Weiterlesen


Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Linksdruck aktuell

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