Landtag live

Die September-Plenarsitzung des Landtages läuft. Wir informieren Sie hier über das Geschehen.

20. September 2018

Brandenburg erhöht SchülerInnen-Bafög

In denen letzten Jahren haben wir in Brandenburg vor allem die frühkindliche Bildung gestärkt, denn Weichen werden in diesem Bereich schon früh gestellt. Darüber haben wir aber nicht die Jugendlichen aus ärmeren Familien vergessen, die am Ende der 10. Klasse vor der schwierigen Entscheidung stehen, ob sie weiter zum Abitur schreiten, oder doch lieber eine vergütete Ausbildung antreten, um ihren Eltern nicht länger auf der Tasche liegen zu müssen. Unsere Bildungsexpertin Kathrin Dannenberg unterstützt die Erhöhung des SchülerInnen-Bafögs.

20. September 2018

Teilhabe für alle ermöglichen

Das Bundesteilhabegesetz soll die Leistungssysteme für Menschen mit Behinderungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention reformieren, das heißt: mehr Selbstbestimmung in einer zu schaffenden inklusiven Gesellschaft. Die Vorgaben des Bundes sind aber widersprüchlich - das Mehr an teilhabe darf nämlich nicht mehr Geld kosten. Für DIE LINKE ist klar: "Wir werden kein Gesetz akzeptieren, wo die Menschen mit Behinderungen im Bittstellerstatus verbleiben und erforderliche Leistungen schlimmstenfalls nur nach Kassenlage erhalten", so die behindertenpolitische Sprecherin Diana Bader.

14. September 2018
Öffentlicher Nahverkehr

Azubi-Ticket für 365 Euro wäre ein guter Schritt

Zum Prüfauftrag zur Einführung eines Azubi-Tickets für 365 Euro erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: DIE LINKE hatte das Thema in der gestrigen Sitzung des Infrastruktur-Ausschusses auf die Tagesordnung gesetzt. Ministerin Schneider hatte zum Stand der Prüfungen des Azubi-Tickets Stellung genommen. Die... Weiterlesen

12. September 2018
Umweltpolitik

Carsten Preuß spricht bei Verleihung des Brandenburger Naturschutzpreises

V.l.: Carsten Preuß, Kerstin und Lutz Pahl

Am Dienstag wurde der Blühstreifen Beelitz e.V. mit dem Brandenburger Naturschutzpreis ausgezeichnet. Seit zwei Jahren organisiert der Verein die Anlage von Blühflächen in der intensiv landwirtschaftlich genutzten Beelitzer Spargel-Region, mitten im Naturpark Nuthe-Nieplitz. Diese Flächen sind Lebensraum für Schmetterlinge, Bienen und andere... Weiterlesen

12. September 2018
Minderheiten

Grünes Licht für Hauptamtliche Sorben/Wenden-Beauftragte der Landkreise

Im Hauptausschuss des Landtages wurden heute mehrere Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben/Wenden beschlossen. Die Koalitionsfraktionen hatten diese gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen eingebracht. Dazu erklärt die Sprecherin für Angelegenheiten der Sorben/Wenden... Weiterlesen

6. September 2018
Wohnungsbau

Wohnraumförderung wird gestärkt

Zu den heute veröffentlichten Verbesserungen zur Wohnraumförderung erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Anita Tack: Die neue Richtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus erweitert sowohl die förderfähigen Flächen als auch die Zuschüsse pro Quadratmeter Wohnfläche. „Ich begrüße die verbesserten Förderbedingungen für den Neubau von... Weiterlesen

5. September 2018
Sportförderung

Wir stärken das Sportland Brandenburg

Zur nächsten Landtagssitzung ab dem 19. September wird die rot-rote Koalition einen Antrag einbringen, um die Sportförderung in Brandenburg weiter zu stärken. Dazu erklärt die sportpolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: 340.000 Mitglieder in über 3.000 Vereinen und 55 Landessportverbänden. Damit ist Brandenburgs Landessportbund die... Weiterlesen