17. Juni 2021

Verschwörungserzählungen bekämpfen!

Angela Merkel die Tochter Hitlers? Bill Gates der Erfinder des Corona-Virus'? Kondensstreifen Chemikalien, die Menschen gefügig machen sollen? Solche und andere absurde Ideen kursieren zu Tausenden im Netz und an Stammtischen, und es gibt Millionen, die an sie glauben. Die Verbreitung von Verschwörungserzählungen gefährdet zunehmend den demokratischen Diskurs und das friedliche Zusammenleben. Dagegen muss etwas getan werden, fordert unsere Abgeordnete Andrea Johlige.

17. Juni 2021

Ein sozialeres Mobilitätsticket für Brandenburg

Mobilität ist ein Grundrecht, das allen Menschen gleichermaßen zu garantieren ist. Denn ohne Mobilität kommt man weder an Lebensmittel, Bildung oder den Hausarzt, noch an Kunst und Kultur oder Freizeit und Erholung. Das Land trägt die Verantwortung dafür, Einwohnerinnen und Einwohnern mit niedrigen Einkommen einen gleichberechtigten Zugang zu Mobilitätsangeboten – vor allem im öffentlichen Nahverkehr – zu ermöglichen. Ein sozialeres Mobilitätsticket fordert deshalb die Linksfraktion. Verkehrsexperte Christian Görke brachte den Antrag ein.

14. Juni 2021
Gemeinsames Positionspapier

Nach Corona: Wie weiter in der Bildung?

Positionspapier der Bildungspolitischen Sprecherinnen der Linksfraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses und des Brandenburger Landtages, Regina Kittler und Kathrin Dannenberg Geht es „nur“ um Lernrückstände oder Aufholjagd? Geht es nur um Kontrollen, Tests und darum, ein Zeugnis erteilen zu können? Oder um was muss es eigentlich gehen? Es geht... Weiterlesen

14. Juni 2021
Antifaschismus

Gedenken am ehemaligen NS-Zwangslager Marzahn

Sebastian Walter beim Gedenken in Marzahn

Wie in jedem Jahr gedachten auch in diesem Jahr Berliner und Brandenburger des ehemaligen kommunalen Zwangslagers für Sinti und Roma in Berlin-Marzahn. Unter ihnen waren der Berliner Bürgermeister Klaus Lederer und unser Fraktionsvorsitzender Sebastian Walter. Die meisten der ab 1936 Eingesperrten fanden im Lager oder im Vernichtungslager Auschwitz... Weiterlesen

4. Juni 2021
Landesverfassung

Kampf gegen Antisemitismus wird Staatsziel in Brandenburg

Sebastian Walter mit Petra Budke und Eric Stohn

Brandenburg hat schon seit 1992 eine der modernsten und fortschrittlichsten Landesverfassungen in Deutschland. Damit sie dies auch bleibt, muss sie hin und wieder den veränderten Bedingungen angepasst werden. Deshalb haben wir heute gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, CDU und Grünen Änderungsvorschläge präsentiert. Zentral ist für uns, dass der... Weiterlesen

3. Juni 2021
Landesentwicklung

Zu Gast in Grünheide - wie weiter mit Tesla?

Nach dem Aufschlag im August 2020 kam unsere Fraktion in dieser Woche erneut in Ostbrandenburg zusammen, um sich vor Ort über Problemstellungen im Zusammenhang mit der Tesla-Ansiedlung auszutauschen. Im Grünheider Ortsteil Hangelsberg begrüßten wir neben Oder-Spree-Landrat Rolf Lindemann (SPD) und seiner Beigeordneten Gundula Teltewskaja... Weiterlesen

2. Juni 2021
Corona-Politik

Öffnungsstrategie: Woidke verweigert Kommunikation mit den Betroffenen

Auch mit den jetzt beschlossenen Öffnungen sorgt die Landesregierung für Unverständnis bei Betroffenen. Vor allem die Regelungen für die Gastronomie führen zu Kritik. Sebastian Walter, der Vorsitzende der LINKEN im Landtag, hat Verständnis für den Ärger: „Wer in einen Biergarten geht, braucht keinen Test mehr vorzulegen; wer an einem Biertisch vor... Weiterlesen

Fraktion schreibt aus

Aktuelle Stellenangebote

Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.