16. Januar 2020
Strukturwandel

Beim Ausstieg die Lausitzer nicht allein lassen

Bund und Länder haben sich auf einen Fahrplan für den Kohleausstieg bis 2038 geeinigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Wirtschaftsexperte der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter: Anscheinend steht jetzt der Fahrplan – das hat nach dem Kohlekompromiss fast ein Jahr gedauert, aber immerhin: Wir sind dem Kohleausstieg einen Schritt... Weiterlesen

15. Januar 2020
Wissenschaft & Forschung

Hochschulen: Zukunftsvertrag nutzen – Stellen entfristen!

Heute fand im Wissenschaftsausschuss ein Fachgespräch zum „Zukunftsvertrag Studium und Lehre“ statt. Dazu erklärt Isabelle Vandre, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag: Der Zukunftsvertrag bietet die Möglichkeit, Verbesserungen im Bereich der Lehre und des Studiums anzustoßen. Für uns LINKE sollte der Fokus der... Weiterlesen

15. Januar 2020
Arbeitsmarkt

Tesla – nur mit guten Löhnen und Tarifvertrag!

Montage von Schaltschrnken // Installation in HiTech factory

Minister Jörg Steinbach (SPD) hat heute vor dem Wirtschaftsausschuss einen Sachstandsbericht zur Ansiedlung von Tesla in Grünheide abgegeben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Arbeitsmarktexperte der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter: Der Bericht des Ministers hat gezeigt, dass es bislang keine klaren Aussagen von Tesla zur Tarifbindung... Weiterlesen

13. Januar 2020
Thomas Domres

Volksinitiative: Umweltgerechte Landwirtschaft muss sich lohnen

Heute wurden die Unterschriften der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ an den Landtag übergeben. Dazu erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Thomas Domres: Ich beglückwünsche die Initiatoren zum erfolgreichen Abschluss der Unterschriftensammlung. Der große Zuspruch zeigt, dass die... Weiterlesen

8. Januar 2020
Wirtschaft und Finanzen

Tesla-Grundstück: DIE LINKE wird keine Blanko-Vollmacht ausstellen

Finanzministerin Katrin Lange (SPD) will sich am Donnerstag den Grundstücksverkauf an Tesla vom Haushaltsausschuss des Landtages in einer nicht-öffentlichen Sitzung genehmigen lassen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Ronny Kretschmer: Der Ausschuss soll den Grundstücksverkauf an Tesla auf Grundlage... Weiterlesen

6. Januar 2020
Brandenburg

LINKE präsentiert 100-Tage-Programm

Unsere Oppositions-Arbeit zielt auf eine starke Öffentliche Daseinsvorsorge in Brandenburg. Wir stehen für eine weitgehende Zurückerlangung des Öffentlichen für die Gesellschaft. Wo Profitinteressen oder auch deren Grenzen die Belange der Bürgerinnen und Bürger besonders betreffen, legen wir vor allem die Finger darauf. Wohnen und Mieten gehören... Weiterlesen

30. Dezember 2019
Brandenburg

Manfred Stolpe ist tot – ein Nachruf

Manfred Stolpe war ein Mensch unter Menschen – und er ist dies sein ganzes Leben geblieben, ob als Konsistorialpräsident, als Ministerpräsident oder als Bundesminister. Als Kirchenmann wie als Politiker ging es ihm stets um zweierlei: Seinen Mitmenschen ein würdiges Leben zu ermöglichen und ihnen seelischen Beistand zu bieten. Er hat vielen... Weiterlesen

19. Dezember 2019
Naturschutz

Blühstreifenprogramm: Gut gemeint, schlecht gemacht

Der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Thomas Domres, hat die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nach dem Blühstreifenprogramm in Brandenburg gefragt. Zur jetzt vorliegenden Antwort erklärt Domres: Es ist gut, dass das Umwelt- und Agrarministerium im Frühjahr 2019 ein Förderprogramm für Blühstreifen auf den Weg gebracht... Weiterlesen