2. Dezember 2020
Geschichte der Fraktion

Er fehlt uns! Gedenken an Michael Schumann zum 20. Todestag

Wenige Wochen vor seinen unerwarteten Tod durch einen Autounfall begründete Prof. Dr. Michael Schumann am 21. September 2000 im Landtag den PDS-Antrag „Gegen Rechtsextremismus und fremdenfeindliche Gewalt – für ein tolerantes und weltoffenes Brandenburg“. Er, der in all den Jahren seiner Zugehörigkeit zum Brandenburger Landtag (1990 bis 2000) ein... Weiterlesen

1. Dezember 2020
Armut

Winterwelle der Pandemie trifft Obdachlose besonders hart

Die Situation für Menschen, die von Wohnungs- und Obdachlosigkeit betroffen sind, wird durch die Corona-Pandemie verschärft. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Auch in Brandenburg steigt die Anzahl der Obdachlosen. Gradmesser dafür ist der Andrang in den entsprechenden Einrichtungen. Die genaue Anzahl der betroffenen Menschen... Weiterlesen

23. November 2020
Bezahlbares Wohnen

Grundrecht auf bezahlbares Wohnen sichern

Wohnungen in Brandenburg - Bild von Osawa bei photocase

Heute tritt die zweite Stufe des Berliner Mietendeckels in Kraft. Überteuerte Bestandsmieten können auf dieser Grundlage abgesenkt werden. Bereits seit Februar 2020 gilt der Deckel für Neuvermietungen. Rund 90 Prozent aller Berliner Mieter*innenheraushalte profitieren von dieser staatlichen Regulierung des Wohnungsmarkts. Aus diesem Anlass erklärt... Weiterlesen

17. November 2020
Haushaltspolitik

Nach Steuerschätzung: Schuldenbremse hat keine Zukunft

Zu den heute veröffentlichten regionalisierten Ergebnissen der November-Steuerschätzung erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher Ronny Kretschmer der LINKEN im Landtag: Die heute veröffentlichte Steuerschätzung bestätigt im Wesentlichen die Zahlen der Septemberschätzung. Die zu Grunde liegenden Annahmen über die wirtschaftlichen... Weiterlesen

10. November 2020
Corona-Krise

Regierung will Verordnungen auch künftig am Landtag vorbei beschließen

Auch andere Fraktionen fordern jetzt mehr Parlamentsbeteiligung bei den Corona-Verordnungen. DIE LINKE hat dazu Ende April den Entwurf eines Infektionsschutzbeteiligungsgesetzes eingebracht.* Trotz einer Anhörung des Hauptausschusses hat sich an der Praxis der Landesregierung nichts geändert: Die Entwürfe der Landesregierung für die mittlerweile... Weiterlesen

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.