20. Januar 2021

Armut bekämpfen - auch in der Pandemie

Ein komplettes Jahr lang leben wir jetzt schon mit dieser Pandemie. Und noch immer stecken wir im selben Hamsterrad und hangeln uns von der einen Ministerpräsidentenkonferenz zur nächsten. Die sozialen Folgen der Krise treten dabei immer deutlicher zutage: Gerade Geringverdiener*innen können oft nicht von Zuhause aus arbeiten und sind einem höheren Risiko ausgesetzt. Und Hartz-IV-Empfänger*innen können sich die sichereren, aber teuren FFP2-Masken einfach nicht leisten. Unser Fraktionschef Sebastian Walter kritisiert fehlende Gegenmaßnahmen der Landesregierung.

22. Januar 2021
Corona-Pandemie

Impfung wird in Brandenburg immer mehr zum Lotteriespiel

Zu Medienmeldungen, wonach wegen der stockenden Lieferungen des Corona-Impfstoffs in Brandenburg tausende Impftermine umgebucht werden müssen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Ronny Kretschmer: Diese Nachricht ist für 9000 ältere Menschen beängstigend und frustierend. Sie hatten mit ihrem bevorstehenden Impftermin viel Hoffnung... Weiterlesen

20. Januar 2021
Kulturgüter

Kronprinz Wilhelm – „Ein klarer Gegner der Demokratie!“

Die Rückgabeforderungen der Hohenzollern und deren Folgen für das Land Brandenburg stehen heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Dazu erklärt die kultur- und wissenschaftspolitische Sprecherin Isabelle Vandre: Die Forderungen von Georg Friedrich Prinz von... Weiterlesen

12. Januar 2021
Verkehrspolitik

Klimaneutral bis 2050: Fahrplan für die sozial-ökologische Verkehrswende

Die Corona-Pandemie hat den Verkehrssektor hart getroffen. Die Fahrgastzahlen der öffentlichen Verkehrsmittel sind eingebrochen. Daraus folgten finanzielle Engpässe bei den Verkehrsunternehmen. Damit steht Brandenburg vor der Herausforderung, zwei existenzielle Krisen zugleich zu meistern. Denn die Klimakrise wurde von den Lockdown -Maßnahmen... Weiterlesen

7. Januar 2021
Corona-Pandemie

Für einen Schulöffnungsplan mit Substanz – klare Linie für die Zukunft!

Zum Schulöffnungsplan der Kultusminister-Konferenz und im Vorfeld der neuen Eindämmungsverordnung erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bildungsexpertin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg: Es ist fünf vor zwölf und erst jetzt bemüßigte sich die KMK einen „Plan“ zu präsentieren, der schon lange – seit dem Herbst 2020 – vorliegen müsste. Damit... Weiterlesen

4. Januar 2021
Corona-Pandemie

Corona-Impfungen: Mehr Strategie, weniger Chaos!

Brandenburg ist weit hinten bei der Umsetzung der Impfstrategie. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Ronny Kretschmer: Es ist völlig unverständlich, warum in Brandenburg so wenig geimpft wird – vor allem die Lage in den Pflegeheimen bereitet mir Sorge. 200 geimpfte Personen sind in dieser Hochrisiko-Gruppe... Weiterlesen

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.