Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie vieles von dem, was unsere Fraktion beschäftigt und was sie tut: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!

11. April 2019

Unterstützung für den Brand- und Katastrophenschutz

Der Landtag hat heute beschlossen, Prämien für ehrenamtliche Feuerwehrleute und KatastrophenschützerInnen einzuführen. Außerdem wurde ein Maßnahmenpaket verabschiedet, um den Brand- und Katastrophenschutz zu stärken. Beides notwendige Maßnahmen, sagt unser Innenexperte Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, und setzt sich auch mit den Einwänden und Vorschlägen der Opposition auseinander.

Unterstützung für den Brand- und Katastropenschutz - Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg - April 2019

11. April 2019

Insekten schützen, Natur erhalten

Die Zahl der Insekten in Deutschland ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Spätestens seit der bayerischen Volksinitiative zur Rettung der Bienen ist dieses Problem in aller Munde: Monokulturen, Pestizideinsatz, fehlende Hecken und Wiesen tragen zum Insektensterben bei. Auch der Landtag in Brandenburg hat sich jetzt mit der Frage beschäftigt - für DIE LINKE sprach der Abgeordnete Carsten Preuß.

5. April 2019
Anke Schwarzenberg

Auftrag: Stärkung des Ehrenamtes

Heute wird der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6/1) verabschiedet. Dazu erklärt das Mitglied Anke Schwarzenberg: Nach vier Jahren intensiver Diskussion liegt jetzt der Abschlussbericht der EK 6/1 vor. Als LINKE haben wir uns mit verschiedenen Vorschlägen... Weiterlesen

4. April 2019
Ralf Christoffers

Erste Geldzusagen sind wichtiges Signal für die Lausitz

Laut Medienberichten haben sich der Bund und die Länder auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen geeinigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Dies ist ein dringend erwartetes und notwendiges Signal für die Menschen in der Lausitz. Damit hat die Region erste Planungssicherheit... Weiterlesen

1. April 2019
Marco Büchel

Chance auf Mitbestimmung in Brüssel nutzen

Heute startet eine EU-weite Bürgerinitiative zu besseren Arbeitsbedingungen und einem garantierten Mindesteinkommen für Freiberufler*innen und Selbständige Digitaler Plattformen. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel: Beschäftigte Digitaler Plattformen sowie Fahrradkuriere oder Uber-Fahrer*innen sind häufig selbstständig und... Weiterlesen

26. März 2019
Netzpolitik

EU-Urheberrechtsreform schadet Urhebern und der freien Kommunikation

LINKE Europa-Abgeordnete gegen Art. 13

Das Europaparlament hat heute die umstrittene EU-Urheberrechtsreform komplett angenommen. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel: Heute stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments für die EU-Urheberrechtslinie und damit gegen den netzpolitischen Sachverstand. Eine Reform und eine Harmonisierung des... Weiterlesen

26. März 2019
Innenpolitik

LINKE für Annahme der Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge

Die Fraktion DIE LINKE hat heute im Innenausschuss für die Annahme der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen“ gestimmt, den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge im Land Brandenburg beschlossen und in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Aufgrund der... Weiterlesen

25. März 2019
Seniorenpolitische Konferenz

Mittendrin statt nur dabei - Wünsche-Träume-Möglichkeiten

Senioren haben nicht nur Wünsche, Ideen und Forderungen, sondern vor allem Lebenserfahrung und Wissen. Sie müssen reden und wir müssen zuhören, fordert die seniorenpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Mittendrin statt nur dabei - Wünsche-Träume-Möglichkeiten Unter diesem Motto lud am Samstag, den 16. März 2019 die Fraktion Die Linke... Weiterlesen

12. März 2019
Innenpolitik

Information zum Polizeigesetz

Bild: Heiko Barth/Fotolia.de

Liebe Leserinnen und Leser, vielen Dank für das große Interesse und die Kritik zu Brandenburgs neuem Polizeigesetz. Gerne wollen wir auf die verschiedenen Fragen und Hinweise antworten, denn offenbar sind verschiedene Informationen zu der Gesetzesänderung verloren gegangen. Die Polizeigesetznovelle war im Jahr 2014 im Zusammenhang mit dem Koaliti... Weiterlesen

4. März 2019

Linke auf der Pflegemesse Cottbus

Unsere Pflege-Expertin Bettina Fortunato im Gespräch mit der Cottbuser Sozialdezernentin Maren Dieckmann

Am vergangenen Wochenende lud die Stadt Cottbus zur 3. Pflegemesse ein. Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg war dabei und nutzte die Gelegenheit, ihre Ideen und Vorhaben zu präsentieren, vor allem aber, um mit den Besuchern ins Gespräch zu kommen. Die pflegepolitische Sprecherin, Bettina Fortunato sowie die Abgeordneten Matthias Loehr, Anke... Weiterlesen