Gut für Brandenburg!
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Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!
Zum Interview der Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin-Brandenburg (KVBB) Dr. Catrin Steiniger in der Ärztezeitung, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Ronny Kretschmer: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen (17.1.) Anhörung zum Brandenburgischen Hochschulgesetz im Wissenschaftsausschuss erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Isabelle Vandre: Weiterlesen
Am heutigen 16.1.24 stellten die Regierungsfraktionen gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ ihre Einigung zum Mobilitätsgesetz vor. Dieses soll in der kommenden Woche vom Landtag verabschiedet werden. Weiterlesen
Die Linksfraktion hat heute die Einbringung eines Antrages für die kommende Plenarsitzung des Brandenburger Landtags beschlossen, in dem sie die Erarbeitung einer Förderrichtlinie für studentisches Wohnen fordert. Damit reagiert sie nicht nur auf ein Fachgespräch in der Dezembersitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung, sondern… Weiterlesen
Seit seinem Amtsantritt im November 2023 hat CDU-Verkehrsminister Rainer Genilke mit der Forderung Schlagzeilen gemacht, er wolle für einen Fernzughalt an dem für Tesla geplanten Neubaubahnhof Fangschleuse sorgen. Die Linksfraktion hakte mit einer kleinen Anfrage nach, auf welchen Daten und Fakten sich dieses Ansinnen stützt. Nun liegen uns die… Weiterlesen