Bürgerbeteiligung und Strukturwandel: Rückblick auf die „Mensch, Lausitz!“ Konferenz

Schwarzenberg, Anke

Wie muss der Strukturwandel organisiert sein, damit er Mensch und Gesellschaft nützt? Das war die Leitfrage der „Mensch, Lausitz! Konferenz“, die am 30. Juni im Stadthaus sowie im Piccolo-Theater Cottbus stattfand. Über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus verschiedenen Bereichen nahmen über den gesamten Tag verteilt an Vorträgen, Gesprächsrunden und einer Podiumsdiskussion teil. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Zivilgesellschaft, dem politischen Raum und kommunalen Verwaltungen setzten sich intensiv mit dieser Frage auseinander und suchten nach Lösungen, die den Herausforderungen des Strukturwandels gerecht werden.

Veränderungsmüdigkeit mit Stärkung der Demokratie begegnen

Einer der Höhepunkte der Veranstaltung war der Vortrag von Prof. Dr. Raj Kollmorgen von der Hochschule Zittau/Görlitz, der den Strukturwandel in einem breiteren gesellschaftlichen Kontext betrachtete. Der Strukturwandel in der Lausitz steht vor großen Herausforderungen, wie dem Kohleausstieg und dem Umbau der Industrie und Energiewirtschaft. Gleichzeitig herrscht in der Region eine gewisse Veränderungsmüdigkeit vor. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz diskutierten verschiedene Strategien, um die Bürgerinnen und Bürger stärker einzubeziehen. Diese umfassen experimentelle Ansätze, die aus der Mitte der Regionen, aber auch in den Nischen entstehen, einen breiten Austausch über Ideen, Konzepte, Programme, Strategien und konkrete Instrumente sowie ein entscheidungsstarkes Handeln einer funktionierenden Verwaltung unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft.

Planungen zur Gigawattfactory: Kommunale Familie stärker einbeziehen

Im zweiten Teil der Konferenz fand eine Podiumsdiskussion zur geplanten Gigawattfactory der LEAG statt, die als größtes Zentrum erneuerbarer Energien auf den Bergbaufolgeflächen der Lausitz entstehen soll. Insbesondere die kommunale Familie betonte die Notwendigkeit einer besseren Einbindung bei der Planung und Entscheidung über Windkraft- und Photovoltaikanlagen. Darüber hinaus spielte die finanzielle Beteiligung an der Energiewertschöpfung eine wichtige Rolle, wie Anke Schwarzenberg, strukturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg betonte.

Die Organisatoren der Konferenz, die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg sowie die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus, bedanken sich bei den rund 50 Teilnehmenden, die über den gesamten Nachmittag an den verschiedenen Diskussionsrunden teilgenommen haben. Die vielfältigen Ideen, die während der Konferenz entstanden sind, werden in den kommenden parlamentarischen Tätigkeiten berücksichtigt und bilden für uns eine wichtige Grundlage für die Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz.

LINKE aus den Revieren veröffentlichen Positionspapier

Bereits am Vormittag präsentierten die verschiedenen Fraktionen der LINKEN in den Kohlerevieren auf Landes- und Kommunalebene ein gemeinsames Positionspapier. Darin forderten sie mehr Bürgerbeteiligung, schärfere Förderkulissen zugunsten nachhaltiger und tarifgebundener Industriearbeits- und -ausbildungsplätze sowie eine dezentrale Energieerzeugung mit Stärkung der kommunalen Familie. Das Positionspapier finden Sie hier