Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw.  zur Geschäftsstelle.

Verbraucherschutz

Verbraucherschutzpolitik ist für die Fraktion DIE LINKE ein sehr wichtiges politisches Thema, das in den Alltag vieler Menschen eingreift. Ob in der Lebensmittelwirtschaft, in den Bereichen Energie, Abwasser, Dienstleistungen, Gesundheitswesen oder Umwelt – überall sind Wirkungen festzustellen, die den Verbraucher ganz konkret betreffen.

Bereits 2012 hat das damalige Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz erstmals eine Verbraucherpolitische Strategie für Brandenburg vorgelegt, die eine Reihe von Zielen und Maßnahmen vorsah. Eine externe Evaluierung bescheinigte 2016 einen guten Umsetzungsstand und stellte fest, dass die Strategie zur Verbesserung des Verbraucherschutzes in Brandenburg beigetragen hat. Nach einer Online-Öffentlichkeitsbeteiligung hat das Verbraucherschutzministerium im Juni 2018 eine fortgeschriebene Strategie vorgelegt, die sich unter anderem den Themenschwerpunkten Chancen und Risiken der Digitalisierung, fachübergreifender Verbraucherschutz, Marktüberwachung, Verbraucherrechte und Verbraucherbildung widmet.

Von großer Bedeutung für den Verbraucherschutz ist die Arbeit der Verbraucherzentrale Brandenburg. Deren Ausstattung wurde durch eine Anpassung der institutionellen Förderung und Aufwertung der Stellen verbessert. Wichtig ist, dass die Verbraucherzentrale auch im ländlichen Raum Ansprechpartner bleibt. Eine Neukonzipierung des Beratungsstellennetzes sorgt für die notwendige zeitgemäße Qualität des Angebots. Mit Hilfe einer Bundesförderung wird in Nordbrandenburg ein mobiles, digital gestütztes Beratungsangebot erprobt werden. Mit dem Nachtragshaushalt 2018 wurden Mittel für die Neugestaltung der Beratungsstelle in Frankfurt (inklusive deutsch-polnischer Verbraucherberatung) zur Verfügung gestellt.

Zur Vermeidung unnötiger Lebensmittelverluste soll unter anderem ein „Bündnis gegen Lebensmittelverschwendung Brandenburg“ ins Leben gerufen werden.

Weiterführende Informationen