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Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw.  zur Geschäftsstelle.

Nachhaltigkeit

Bereits 1987 definierte der Brundtland-Bericht nachhaltige Entwicklung: „Entwicklung zukunftsfähig zu machen, heißt, dass die gegenwärtige Generation ihre Bedürfnisse befriedigt, ohne die Fähigkeit der zukünftigen Generation zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse befriedigen zu können." Was fast selbstverständlich klingt, ist in Wirklichkeit ein anspruchsvolles Programm, das in allen Politikbereichen verankert werden muss.

Unter Federführung von Umweltministerin Anita Tack hat die Landesregierung nach einem breiten öffentlichen Konsultationsprozess die brandenburgische Nachhaltigkeitsstrategie 2014 beschlossen. Sie formuliert in 16 Handlungsfeldern quer durch alle Politikbereiche ambitionierte Ziele, um Brandenburg „enkeltauglich“ zu machen und zukunftsfähig aufzustellen. Der Landtag hat in der neuen Wahlperiode beschlossen, die Nachhaltigkeitsstrategie umzusetzen und fortzuschreiben. Anfang 2018 hat die Landesregierung einen Zwischenbericht zur Umsetzung abgeliefert und Eckpunkte für eine Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie aufgestellt.

Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat sich 2016 intensiv mit dem Umsetzungsstand befasst und ein Positionspapier mit Anforderungen an den weiteren Nachhaltigkeitsprozess beschlossen. Aus Sicht der LINKEN sind viele Maßnahmen auf einem guten Weg, jedoch fehlt ein ambitioniertes Herangehen an den sozialökologischen Umbau, der Kerngedanke der Nachhaltigkeitsstrategie ist. Einige wichtige Maßnahmen, die beispielsweise die Vorbildfunktion der Landesregierung betreffen, sind noch nicht auf den Weg gebracht. Erschwert wird die Umsetzung durch den Verzicht auf die wissenschaftliche Begleitung, die in der vorangegangenen Wahlperiode der Nachhaltigkeitsbeirat geleistet hat. Umso wichtiger ist es, Wissenschaft und Zivilgesellschaft wieder stärker einzubinden. DIE LINKE wird sich weiterhin für eine ambitionierte Umsetzung und Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie einsetzen.

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