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Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw. zu den thematischen Arbeitskreisen.

Kleingärten

Kleingärten bilden für viele Menschen Oasen der Erholung und sind darüber hinaus in den Städten wichtige Flächen für das Stadtklima, die Luftreinhaltung und die Artenvielfalt. Die Herausforderungen, denen sich das Kleingartenwesen gegenüber sieht, sind regional sehr unterschiedlich. Im Berliner Umland besteht ein sehr hoher Druck auf Umwandlung von Kleingärten in lukratives Bauland. Hier stellt sich die Frage, wie ein stärkerer Schutz der Kleingärten auf kommunaler Ebene erreicht werden kann. In strukturschwachen Regionen mit Bevölkerungsrückgang ist hingegen der Leerstand von Kleingärten ein Problem und es müssen – etwa über die Städtebauförderung – Wege zum Rückbau gefunden werden.

Manche traditionell als Kleingärten genutzten Anlagen aus DDR-Zeiten fallen heute nicht mehr unter die gesetzliche Kleingartendefinition. Es darf hier zu keiner Benachteiligung ostdeutscher Kleingartennutzer kommen.

Die Leitlinien des Deutschen Städtetages zur nachhaltigen Entwicklung des Kleingartenwesens können auch für Brandenburg eine Richtschnur sein.

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