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Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw. zu den thematischen Arbeitskreisen.

Inklusion

Menschen mit Behinderungen gehören gleichberechtigt zur Bevölkerung des Landes Brandenburg. Dafür setzt sich DIE LINKE ein. Etwa 450.000 Menschen in Brandenburg haben eine Behinderung, 325.000 von ihnen gelten als schwerbehindert. Sie alle haben ein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft sowie auf ein selbstbestimmtes Leben in einer inklusiven Gesellschaft. Ihre Rechte sind im Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) seit 2009 für Deutschland klar geregelt. Diese Menschenrechtskonvention wird praktisch über Aktionspläne und rechtlich über das Bundesteilhabegesetz (BTHG) umgesetzt.

DIE LINKE setzte sich dafür ein, dass im Jahre 2011 sowie im Jahre 2016 in einem jeweils breit angelegten partizipativen Prozess das 1. Behindertenpolitische Maßnahmenpaket und dessen Fortschreibung, das Behindertenpolitische Maßnahmenpaket 2.0, entstanden. In diesem Kontext wurde im Jahre 2013 das Brandenburgische Behindertengleichstellungsgesetz novelliert. Bundesweit erstmalig wurde damit ein Landesgleichstellungsgesetz direkt an die UN-Behindertenrechtskonvention gebunden. Hier setzte sich DIE LINKE aktiv für die Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen ein. 2015 brachte DIE LINKE die Erhöhung des Landespflegegeldes mit ein, die in 2 Stufen in den Jahren 2016 und 2018 um insgesamt 30 Prozent erfolgte.

Priorität hat derzeit die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. DIE LINKE setzt sich im Land vor allem dafür ein, dass in jedem Teil unseres Flächenlandes gleiche Lebensbedingungen herrschen. Hierfür ist es nötig, landeseinheitliche Standards zu entwickeln und somit den bestehenden Flickenteppich abzuschaffen. Dazu bedarf es zwingend eines guten Ausführungsgesetzes, welches die bestehenden Strukturen optimiert und bestehende Ungleichheiten beseitigt. Aktuell setzt sich DIE LINKE engagiert für die Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses vollbetreuter Menschen ein.

Der Weg in eine inklusive Gesellschaft bis hin zur vollständigen Gleichberechtigung der Menschen mit Behinderungen ist lang. Dieses zeigt sich deutlich im Bereich Bildung. Brandenburg hat sich mit anfangs 84 Pilotschulen unter den Grundschulen auf den Weg gemacht. Viele Diskussionen über Formen der Leistungsbewertung, sächliche Ausstattung und personelle Voraussetzungen, Lehrpläne und Schranken in den Köpfen von Eltern und Lehrern wurden geführt und werden immer wieder geführt werden müssen. Jedoch muss bei den Kleinsten begonnen werden, denn was gar nicht erst getrennt wird, muss später nicht zusammengefügt werden.