Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw.  zur Geschäftsstelle.

Hochwasserschutz

In letzter Zeit treten „Jahrhunderthochwasser“ im Abstand von wenigen Jahren auf. Der Klimawandel führt immer häufiger zu starken Niederschlägen in kurzer Zeit. Zuletzt kam es 2010/2011 und 2013 zu Hochwasser an mehreren Flüssen. Die Landesregierung und Fraktion DIE LINKE haben die Hochwasserereignisse ausgewertet und Schlussfolgerungen gezogen. Zwischen 1997 und Ende 2015 wurden 593 Mio Euro für den Hochwasserschutz ausgegeben. Die Deichsanierung an Oder und Elbe ist weit vorangeschritten und nähert sich dem Abschluss. Auch an der Schwarzen Elster haben Deichsanierungen begonnen. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten an Oder und Elbe wird der Schwerpunkt des technischen Hochwasserschutzes an den kleineren Flüssen liegen.

Daneben soll dem vorsorgenden Hochwasserschutz eine größere Bedeutung beigemessen werden. Dazu gehört insbesondere die Bereitstellung zusätzlicher Retentionsflächen an den Flüssen, die zur Kappung von Hochwasserspitzen beitragen können. Mit Stand vom Dezember 2013 waren an der Elbe 611 ha und an der Oder 100 ha Retentionsflächen realisiert oder im Bau. Im Rahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogrammes werden weitere Retentionsflächen in der Lenzer Wische, der Neuzeller und Ziltendorfer Niederung und an der Schwarzen Elster vorbereitet. Ein wesentliches Instrument des Hochwasserschutzes ist die Hochwasserrisikomanagementplanung und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten, die Stück für Stück in den Flussgebieten Brandenburgs erfolgt.

2015 hat die Landtagsfraktion DIE LINKE gemeinsam mit anderen LINKEN Landtagsfraktionen ein Grundsatzpapier zum Hochwasserschutz erarbeitet. Es geht darum, Hochwässer möglichst zu vermeiden, Folgen zu mindern und Schäden zu regulieren. Einem vorsorgenden, ökologisch gestalteten Hochwasserschutz kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.

Weiterführende Informationen