Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw. zu den thematischen Arbeitskreisen.

Filmstandort

Der Brandenburger Filmstandort besitzt eine kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung – dafür die politischen Rahmenbedingungen zu schaffen, ist für die Linksfraktion im Brandenburger Landtag seit 1990 ein wichtiges politisches Anliegen.

Zu den diesbezüglichen Forderungen der Linksfraktion im Landtag gehört vor allem, dass bei der Vergabe von Brandenburger Fördermitteln für Filmprojekte die sozialen Mindeststandards für die Filmschaffenden eingehalten werden. Gleiches sollte für die Medienschaffenden in Brandenburg allgemein gelten. Zweitens setzt sich die Linksfraktion dafür ein, dass den ca. 1500 Mitarbeitern in arbeitnehmerähnlichen Verhältnissen beim rbb, den sogenannten Festen Freien, die gleichen Mitbestimmungsrechte eingeräumt bekommen wie den Festen. Die Rechte der Interessenvertretung der Freien müssen klarer formuliert und ausgebaut werden und dürfen nicht dem Einschätzungsspielraum der Dienststelle überlassen werden. Die Landesregierung hat im Frühjahr 2020 dazu einen Bericht vorgelegt, auf dessen Grundlage auf unseren Antrag hin am 19. August ein Fachgespräch im Hauptausschuss stattfindet.

Die Linksfraktionen im Bundestag und in den Landesparlamenten setzen sich für mehr Breite und Vielfalt im deutschen Film ein. Dies gilt für die Produzentenlandschaft und auch für das Filmangebot in den verschiedenen Genres. Die deutsche Filmförderung schreibt in den letzten Jahren weder wirtschaftlich noch filmkulturell gesehen eine Erfolgsgeschichte. Es gibt oftmals zu viele Gremien, die bei der Förderung eines einzigen Films mitreden. Die Vertreter der Sender achten vor allem darauf, für ihre finanzielle Beteiligung möglichst viele Filme preiswert zu bekommen. So wird das kreative Potential der Macherinnen und Macher zu oft beschnitten. Dies ist ein Grund dafür, dass es zu wenige Filme gibt, die die Fördergelder wieder einspielen bzw. auf internationalen Festivals Preise gewinnen.

Die Filmförderung in Deutschland muss insgesamt gesehen erfolgreicher werden. Wer fünfmal gefördert wurde und weder einmal die Fördersumme für einen Film ganz zurückgezahlt hat bzw. bei mindestens einem Festival einen Preis gewonnen hat, sollte in Zukunft seine Filme frei finanzieren, also aus dem Fördersystem ausscheiden. Dafür setzt sich DIE LINKE auf Bundesebene ein, während auf Landesebene versucht wird, den Spagat zwischen filmwirtschaftlichen Erfolg für Brandenburg und sozialen Mindeststandards gerecht zu werden.

Weiterführende Informationen

  • „Innovation statt Kommerz“ - Zur Neuausrichtung des Filmförderungsgesetzes" (2016): Publikation  der Linksfraktion im Deutschen Bundestag
  • „Bericht der Landesregierung zur Medienwirtschaft Brandenburgs“, Rede von Dr. Volkmar Schöneburg (05.04.2017): Video, 43. Sitzung des Landtages