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Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw. zu den thematischen Arbeitskreisen.

Armut

Armut ist mehr als ein materieller Mangel, Armut beeinträchtigt Teilhabechancen. Wer in Deutschland lediglich 60 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens erhält, lebt an der Armutsgrenze. Das betrifft deutschlandweit rund 16 Prozent der Bevölkerung. Armutsbekämpfung und soziale Sicherheit sind seit Jahren ein wichtiges Thema der LINKEN. Ohne bundespolitischen Kurswechsel in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ist das Problem im Land Brandenburg nicht zu lösen.

Kinder und Jugendliche leiden besonders unter der mangelnden finanziellen Situation ihrer Eltern und Familien. Viele Kleinigkeiten des Alltags sind ihnen nicht vergönnt, Besuche von Sportvereinen oder Musikschulen sind die Ausnahme. Mit Maßnahmen wie dem Schüler*innen-Bafög oder dem Zuschuss zu Familienferienreisen für einkommensschwache Familien versucht das Land die Situation der Betroffenen zu lindern.

Kinderarmut ist immer Familienarmut. Der Landtag Brandenburg hat sich gleich zu Beginn der Legislatur zur aktiven und zielgerichteten Bekämpfung von Armut bekannt und neue Programme wie die „Integrationsbegleitung für Langzeiterwerbslose und Familienbedarfsgemeinschaften“ auf den Weg gebracht. Sowohl im Familien- und Kinderpolitischen als auch im Seniorenpolitischen Programm sowie im Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm des Landes Brandenburg wird auf die Lebenssituation armutsgefährdeter Bürger*innen und deren Familien im Land Brandenburg intensiv eingegangen.

Unser Ziel ist, die Verfestigung von Armut in Familien über mehrere Generationen zu durchbrechen. Mit dem Runden Tisch gegen Kinderarmut „Starke Familien – starke Kinder“  wird seit 2015 die Lebenssituation von Armut betroffener Kinder und Jugendlicher in den Fokus gestellt. Der Runde Tisch als Netzwerk gegen Kinderarmut bringt viele Partner zusammen und  will Maßnahmen, Ideen und Projekte entwickeln, die es allen Kindern und Jugendlichen erlauben, am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilzunehmen. Darüber hinaus wird die Landesregierung auf Initiative der Linksfraktion ihre Einflussmöglichkeiten auf Bundesebene  nutzen und sich für die Einführung einer Grundsicherung für Kinder und Jugendliche und den Abbau der bürokratischen Hürden des Bildungs- und Teilhabepaketes einsetzen. Die Linksfraktion

Ein wachsendes Problem ist die Altersarmut. Laut Prognose sind Rentner*innen diejenige Gruppe, die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten die Armut dramatisch ansteigen wird. DIE LINKE fordert eine armutsfeste Grundrente, damit Menschen im Alter genug Geld zum Lebensunterhalt und für oft notwendige Medikamente und Therapien haben.

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