“Suchtprävention ist eine ständige Herausforderung und ein stetiger Prozess“, so René Wilke Ende Juni auf der Fachkonferenz der Linksfraktionen in Land- und Bundestag zu aktuellen Herausforderungen an eine moderne Drogenpolitik und eine nachhaltige Suchtprävention. Fachleute von Polizei, Justiz, Verwaltung und Politik diskutierten gemeinsam mit Suchtberatern, betroffenen Eltern aktuelle Entwicklungen und Handlungsoptionen. Einig waren sich die Teilnehmenden, dass Kriminalisierung weniger durch Erwerb und Konsum von Drogen entsteht, sondern vor allem durch Beschaffungskriminalität. Das führt zu der Schlussfolgerung, dass vor allem Händlerringe, kriminelle Beschaffung und Verbreitung  verfolgt werden müssen, weniger die Konsumenten.

Bei Crystal Meth muss das positive Image als leistungssteigernde und Partydroge durch faire Aufklärungsarbeit entlarvt werden. Die mediale Skandalisierung hilft weder Betroffenen noch Angehörigen. Die Gefährlichkeit des längeren Gebrauchs von Crystal Meth ist unbestritten. Die steigende Zahl bei der Sicherstellung von Drogen weist auf ein deutlich größer werdendes Problem, auch im Land Brandenburg hin. Hier besteht  Handlungsbedarf. Die Landesregierung Thüringen hat ein Rahmenkonzept zu Crystal Meth erarbeitet  mit zielgruppenspezifischen Angeboten. Die zuständige Staatssekretärin Ines Feierabend hob noch einmal die Bedeutung vor allem niedrigschwelliger Angebote hervor... Weiterlesen

Zum Videomitschnitt der Konferenz-Referate bei Youtube.

Der Landes­entwicklungsplan, die Mobilität im ländlichen Raum, Fragen der Siedlungs­entwicklung in den Gemeinden, die Mit­wirkung der Gemeinden in der Regional­planung, die Arbeit der Enquete­kommission Ländlicher Raum, usw. usf. – es gibt einiges zu besprechen zwischen Land und Kom­munen, packen wir es an! Das dachte sich auch Monika Nestler (DIE LINKE), Bürgermeisterin der Gemeinde Nuthe-Urstromtal und somit zuständig für nicht weniger als 23 Ortsteile. Auf Nestlers Einladung kamen Ende Juni unsere Abgeordneten Anke Schwarzenberg und Anita Tack zu einem Arbeitsgespräch mit der Bürgermeisterin und örtlichen Entscheidungsträgern in den Ortsteil Ruhlsdorf.

Eine breite Palette von Themen stand auf der Tagesordnung, Informationen und Meinungen wurden ausgetauscht, weitere Gespräche vereinbart. Vor allem ging es aber um das  Brandenburgische Wassergesetz, das demnächst im Landtag novelliert werden soll – ein Thema, bei dem auch die Kommunen betroffen sind. „Es ist wichtig, sich vor dem Beschluss eines Gesetzes mit allen Beteiligten zu verständigen“, so Schwarzenberg, „damit einem nicht erst im Nachhinein auffällt, was man noch hätte bedenken müssen.“ Schwarzenberg und Tack dankten Nestler für die Einladung und freuen sich auf ihren nächsten Besuch in Nuthe-Urstromtal.

„Enkeltauglich – ja oder nein?“ Unter diesem Motto stand eine Lesung unserer Abge­ordneten und ehemaligen Landes­ministerin Anita Tack im Wahl­kreis der Abgeord­neten Diana Bader. Tack las in der Bibliothek von Finsterwalde unter Schirmherrschaft der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Stadt Finsterwalde - 30 interessierte BürgerInnen und GenossInnen waren gekommen.

Da es ein politisches Buch ist, in dem zumeist politische Reden aus
Anita Tacks Arbeit als Verbraucherschutzministerin abgedruckt sind, wurde weniger vorgelesen, sondern mehr diskutiert: über die Zusammenarbeit mit der SPD, Daseinsvorsorge, Infrastruktur, regionale Vermarktung, Schulessen, Umwelt usw. Aber was verbirgt sich hinter dem Wort "Enkeltauglich"?... Weiterlesen

Unsere Abgeordneten Diana Bader und Andrea Johlige waren vergangene Woche im Landkreis Elbe-Elster unterwegs, um sich über den Stand der Flüchtlingsaufnahme und die Integrations-Bemühungen an Ort und Stelle zu informieren. Vormittags hatten sie in Finsterwalde ein Gespräch mit Frau Brendel (Flüchtlingsinitiative Refugees welcome), Frau Porsche und Frau Rosenthal (Landkreis), Frau Sieber (Agentur für Arbeit) sowie Herrn Töpfer und Herrn Carsten (Pro Shelta Wohnverbund Fliegerstraße) zu aktuellen Fragen in der Flüchtlingsarbeit. Dann ging es quer durch alle möglichen Bereiche: Das neue Landesaufnahmegesetz, Integrations- und Sprachkurse, gesundheitliche Versorgung, fehlende Kita-Plätze, schulische Integration, das Integrationsgesetz auf Bundesebene, Arbeitsmarktintegration usw. Einen ausführlichen Bericht mit zahlreichen Fotos veröffentlichte Andrea Johlige auf ihrem Blog.

Schon 35 Schulen im Land Brandenburg praktizieren als gemeinsame Grund- und Oberschule bereits längeres gemeinsames Lernen. Für DIE LINKE ist das ein Modell, was unserer Vorstellung der Gemeinschaftsschule am nächsten kommt. Daher hat sich die bildungspolitische Sprecherin der Links­fraktion, Kathrin Dannenberg, im Mai und Juni die Zeit genommen und auf einer Schultour einige dieser Schule besucht. In sechs Regionen des Landes hat sie gemeinsam mit unseren regionalen Abgeordneten insgesamt neun Schulen besichtigt, mit Lehrkräften, Schulleitungen, SchülerInnen gesprochen und abends noch in einer Veranstaltung „Wege zur Gemein­schafts­schule“ aufgezeigt.

Dabei ging die Tour sowohl in den Norden (Prignitz und Oberhavel), in den Süden (Oberspreewald-Lausitz) wie auch in den Osten (Oder-Spree und Märkisch-Oderland) und Westen (Potsdam). Überall stieß die Idee der Gemeinschaftsschule auf offene Ohren und breite Zustimmung. Kathrin Dannenberg konnte sich vor Ort davon überzeugen, dass langes gemeinsames Lernen in Brandenburg schon von engagierten Schulen gelebt wird und auch erfolgreich funktioniert. Weiterlesen...

"Was lange währt, wird gut", sagte unsere Abgeordnete Diana Bader, als sie am 6. Juni in Bad Liebenwerda ihr zweites Wahlkreisbüro eröffnete. Pünktlich um 10 Uhr kamen die ersten Gratulanten in die Hainsche Straße 16 und übermittelten ihre Glückwünsche. Bader hatte im Vorfeld darum gebeten, von Blumen und Geschenken abzusehen, und stattdessen um Spenden für die Grundschule am Ort gebeten. Deren Sonnensegel war vor einigen Wochen gestohlen worden.

Bader will, dass die neuen Räume nicht nur als Büro, sondern auch als Begegnungsstätte wahrgenommen werden. Künftig sollen hier Ausstellungen zu sehen sein  und an der Fensterfront wird über Aktionen und Veranstaltungen informiert - eine Möglichkeit, die auch regionale Vereine, Unternehmen und Verbände nutzen können. Und der erste Termin steht auch schon fest: Am 16. Juli trifft sich in den Räumen der Frauenstammtisch Bad Liebenwerda. Das Büro wird montags und freitags jeweils von 9 bis 15 Uhr geöffnet sein; telefonisch ist ist unter 035341/32 97 04 erreichbar. Termine außerhalb der Öffnungszeiten sind nach Vereinbarung möglich.

Zufall oder nicht, im Bildungs- und Begegnungszentrum Schloß Trebnitz wurden dieser Tage gleich zwei Jubiläen begangen: Die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages vor 25 Jahren und der fünfte Geburtstag des  Trebnitzer Projektes „Oder-Neiße-Jugendrat“. Gut zwei Dutzend Mädchen und Jungen aus beiden Ländern waren erneut nach Trebnitz gekommen, um sich über ihre Vorstellungen eines gemeinsamen Lebens beiderseits von Oder und Neiße auszutauschen. Den Abschluss dieser drei Tage bildete eine Diskussionsrunde mit Marco Büchel (DIE LINKE), Vorsitzender des Europaausschusses im Brandenburger Landtag. Die jungen Leute erzählten, was sie besonders diskutiert hatten: Klimaprobleme, Menschenrechte, Reisefreiheit und Funktionsweise der Europäischen Union. Dabei haben sie keine wirklich gegensätzlichen Meinungen festgestellt. Sie sind in einem Europa mit immer weniger Grenzen aufgewachsen und können viele der aktuellen Diskussionen zwischen Regierungen und Ländern nicht verstehen. Die Mädchen und Jungen wünschen sich mehr gemeinsame Veranstaltungen auf beiden Flussseiten. Freundschaften leben auch von gemeinsamen Erlebnissen im Alltag. Eine Teilnehmerin berichtete stolz vom jüngsten deutsch-polnischen Talentwettbewerb in Guben, der großen Anklang fand. 

Marco Büchel ermutigte die Jugendlichen, sich weiterhin für ein friedliches Miteinander in Europa einzusetzen. Sie seien die Menschen, die in den kommenden Jahrzehnten dem Leben beiderseits von Oder und Neiße ihren Stempel aufdrücken werden. Er fühle sich bestätigt in seinem Engagement für den Ausbau der Begegnungsmöglichkeiten von Polen und Deutschen. Büchel berichtete, dass der Brandenburger Landtag wenige Tage zuvor sich für den Ausbau der Beziehungen zum polnischen Nachbarn ausgesprochen hat. Dazu gehöre auch die Zahl der Schulen mit dem Unterrichtsfach „Polnisch“ zu erhöhen.

Heute Nachmittag besuchte der gewerk­schafts­­politische Sprecher der LINKEN im Landtag, Dr. Andreas Bernig, die streikenden Holzarbeiter in Baruth. Er informierte sich über die aktuelle Situation und überreichte 100 Euro für Streikkasse. „Euer Streik ist gar nicht hoch genug zu bewerten, denn es geht um Gute Arbeit in Brandenburg“, so Bernig. Seit 2009 kämpfe die rot-rote Landesregierung gegen die frühere Billiglohnpolitik der CDU. Dass es endlich einen gesetzlichen Mindestlohn gibt, sei dieser Arbeit zu verdanken.

„Eine höhere Tarifbindung und die Erklärung von Tarifverträgen für allgemeinverbindlich spielen eine Schlüsselrolle für Gute Arbeit. Sie ist auch unabdingbar für die Fachkräftesicherung. Jeder Arbeitgeber, der das versteht, schließt auch einen Tarifvertrag ab“, sagte der Abgeordnete und verwies darauf, dass bisher nur ca. 30 Prozent der Betriebe in Brandenburg  eine Tarifbindung haben. „Das ist viel zu wenig, um flächendeckend Gute Arbeit anzubieten, von der die Beschäftigten auch leben können.“ In Kürze wird die Landesregierung eine mit den Gewerkschaften abgestimmte Sozialpartner-Richtlinie verabschieden, die das Anliegen einer höheren Tarifbindung und die Bildung von Betriebsräten unterstützen soll.

Fürstenwaldes erster Freifunk Router steht in der Roten Bank. Die Bundes- und Landtagsabgeordneten Thomas Nord und Volkmar Schöneburg sind Freifunker! Ab sofort kann jeder, der sich mit einem internetfähigen Gerät in der Nähe oder in der Roten Bank aufhält, das freie ‪WLAN‬ unkompliziert und barrierefrei benutzen.

„Wir wollen damit einen Beitrag zur WLAN-Versorgung des öffentlichen Raums leisten.“, sagte Thomas Nord. Er erläuterte, dass ärmere, ältere und weniger technisch versierte Menschen oftmals vom sogenannten Informationszeitalter abgehängt sind. „Denn“, so Nord weiter, „nicht jeder kann sich einen eigenen Internetzugang leisten oder benötigt einen eigenen zu Hause.“

Am vergangenen Samstag fand in Strausberg eine Demonstration mit anschließender Kundgebung für Menschlichkeit und Miteinander statt. Die Idee dahinter: Selbst Zeichen setzen und nicht immer nur reagieren. Mit von der Party war unsere Abgeordnete Andrea Johlige. Gerade in den vergangenen Monaten waren Demokratinnen un Demokraten vor allem damit beschäftigt, die Städte und Gemeinden in Brandenburg gegen Nazis und sogenannte besorgte Bürger und deren Hetze gegen Geflüchtete zu verteidigen. In Strausberg wurde nun der Versuch unternommen, selbst in die Offensive zu kommen und gemeinsam mit vielen Initiativen und demokratischen Parteien ein breites Bündnis zu schmieden, das ein Zeichen setzt für ein gutes Miteinander und für Menschlichkeit. Dieser Versuch ist gelungen: Mehr als 400 Menschen, darunter auch viele Geflüchtete kamen zur Demonstration und setzten so ein starkes Zeichen der Solidarität. Zu den Bildern

"Wir heben ab" - so lautete das Motto auf dem Areal in Derwitz, auf dem einst der Flugpionier Otto Lilienthal mit seinem "Normalsegelapparat" das Fliegen übte. Am Fest zum 125. Jubiläum von Lilienthals erstem Gleitflug nahmen auch unser Abgeordneter Dr. Andreas Bernig und die Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Werder (Havel), Renate Vehlow, teil.

Karl Wilhelm Otto Lilienthal war vermutlich der erste Mensch, der erfolgreich Flüge mit einem Gleitflugzeug absolvierte. Er nutzte dafür eine Sandgrube am Nordhang des Spitzen Berges zwischen Derwitz und Krielow. Nach vielen Versuchen gelang es ihm, vom Nordhang des 64 Meter hohen Spitzbergs einen Gleitflug von 30 Metern zu absolvieren. Hunderte Luftballons mit persönlichen Botschaften und Wünschen der Festgäste hoben an diesem Tage in die Weite ab. Die LINKEN Abgeordneten schrieben: „Wir heben ab für Frieden, gerechten Welthandel und Solidarität unter den Menschen“.  In diesem Sinne begab sich Andreas Bernig, sonst ein eher bodenständiger Märker, am Fuße des Denkmals in Flugposition.

Am 11. Mai waren der Frankfurter Abgeordnete René Wilke und der europa­politische Sprecher Marco Büchel in Frankfurt (Oder) unterwegs. Die beiden hatten sich ein volles Programm im Dienste der deutsch-polnischen Freundschaft zusammengestellt: Gemeinsam besuchten sie die deutsch-polnische Verbraucher­information, die Verbraucher­schutz­zentrale, das deutsch-polnische Kooperationsbüro der Sparkasse und das Frankfurt-Slubicer Kooperationszentrum, um sich über die Breite der deutsch-polnischen Zusammenarbeit zu informieren.

Immer ging es auch um die Frage, wie die Landespolitik die Zusammenarbeit unterstützen kann. Nach Ende der Frankfurt gab es noch ein Treffen mit dem Kreisvorstand der LINKEN. Schwerpunkt der Diskussion: die Verwaltungs­strukturreform.

Seit dem vergangenen Jahr ist der 8. Mai, der Tag der Befreiung von Nationalsozialismus, offizieller Gedenktag in Brandenburg. Im Landtag fand aus diesem Anlass eine feierliche Gedenkstunde statt. Anlass für unsere Abgeordnete Andrea Johlige, über die Bedeutung des Tages nachzudenken. Wir dokumentieren Johliges Blogeintrag: "Ziel war, dass dieser Tag stärker als bisher im Bewusstsein der Öffentlichkeit eine Rolle spielt und überall im Land der Opfer des Nationalsozialismus gedacht wird.

Und genau das finde ich wichtig: Das, was die Deutschen an Terror über die Welt gebracht haben, darf niemals vergessen werden, nicht die Millionen ermordeten Juden, Sinti und Roma, Polen, Russen und Ukrainer und all jene, die dem Rassenwahn zum Opfer fielen, nicht die Menschen mit Behinderungen, die Leseben und Schwulen, die verfolgt, sterilisiert oder umgebracht wurden, nicht die Kinder, Frauen und Männer, die Krieg und Gewalt dort wo sie wohnten zum Opfer fielen, nicht die Millionen Soldaten, die in diesem Krieg ihr Leben verloren..." Weiterlesen

Unsere Landtagsabgeordnete Anita Tack macht nicht nur Politik - sie schreibt auch Bücher. "Enkeltauglich" heißt ihr Werk, und am Donnerstag hat sie es im Saal der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Potsdam der Öffentlichkeit vorgestellt. Gut 50 Interessierte lauschten der Lesung und diskutierten anschließend mit der Autorin und dem Politikwissenschaftler Dr. Detlef Nakath über Erfolge, Probleme und Erfahrungen aus den fünf Jahren, in denen Tack als Brandenburger Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz gearbeitet hat.

Die Kernfrage lautete: Was kann DIE LINKE erreichen, wenn sie an der Regierung beteiligt ist, und was nicht? Da war man schnell bei ganz konkreten Themen, wie der Zukunft der Energiegewinnung, dem Klimawandel und der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg. Auch die Krankheit des Gesundheitswesens wurde engagiert diskutiert. Ein gelungener Abend, dem weitere folgen werden - zunächst in Premnitz am 25. April um 17 Uhr.

Ihr Wissen über HIV/Aids und Safer Sex können Landtagsbesucher derzeit auf dem Fraktionsflur der LINKEN testen und gleichzeitig ihre Kenntnisse erweitern. Anlässlich des CSD Potsdam zeigt die Fraktion in Kooperation mit dem Ehrenamts- und Ausbildungsprojekt „Queer Factory“ (Katte e.V.) eine Ausstellung zum Thema.  Das Aufklärungsprojekt für Jugendliche und junge Erwachsene räumt mit Mythen auf: Es vermittelt Fakten zum sensiblen Thema der sexuell übertragbaren Krankheiten und der Präventionsnotwendigkeiten und -möglichkeiten.

Ausgangspunkt waren Erfahrungen, die der Verein  Katte e.V. im Rahmen seiner HIV-Beratungsangebote gemacht hat. Doch diese Erfahrungen wurden nicht eins zu eins übernommen, sondern Jugendliche selbst haben die 20 Fragen des jetzt vorliegenden HIV-Wissenstests diskutiert, zusammengestellt, aufbereitet und illustriert. Und letztendlich haben sie das Ganze für eine Online-Version bearbeitet. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Diana Bader empfiehlt jedem Landtagsbesucher einen Rundgang mit dem Versuch, die Fragen zu beantworten: „Sie werden überrascht sein, welche Fragen der Wissenstest beinhaltet.  Ihre Kenntnisse können Sie gleich vor Ort mittels QR-Code und Ihrem Smartphone oder Tablet-PC und einer kostenlosen App kontrollieren.“

Hochbetagter Besuch bei der Linksfraktion: Am 15. April war dort die Genossin Charlotte Lux zu Gast - mit 102 Jahren ist sie das wohl älteste Mitglied der LINKEN Potsdam. Charlotte hatte sich gewünscht, das neue Landtagsgebäude zu besichtigen, und unsere Abgeordnete Anita Tack hatte sie eingeladen.

Wichtig war ihr, dass es „keinen Schnickschnack“ gibt, weder Presse noch einen offiziellen Empfang, aber dafür interessante Gespräche und Erinnerungen. Sie nutzte die Gelegenheit, das Bürgerbegehren „Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte“ zu unterschreiben. Und sie hatte eine Menge zu erzählen: Zum Beispiel berichtete sie, wie sie zu DDR-Zeiten den Bau des Potsdamer Interhotels erlebte, und wie sie in der 17. Etage des Hochauses vor zwei Jahren ihren 100. Geburtstag feierte - aber da hieß es natürlich schon „Hotel Mercure“.

Diana Bader, LINKEN-Abgeordnete aus dem Kreis Elbe-Elster, hat in Finsterwalde ein neues Bürgerbüro eröffnet - in einem Haus mit der Kreisgeschäftsstelle der Partei und im Rahmen einer gutbesuchten Party bei Kaffee, Sekt und Kuchen.

„Mir ist es wichtig, Schnittstelle zwischen dem Landtag in Potsdam und unserer Region zu sein“, sagte Bader vor den Gästen der Einweihungsfeier. „Das ist meiner Meinung nach besser möglich, wenn sich der Kreisverband und das Büro der Landtagsabgeordneten die Räume teilen. Wenn man so nah beieinander sitzt, kann man am besten zusammenarbeiten." Ebenso freute sich Bader, dass ihre Büro jetzt ebenerdig liegt: "Dadurch sind wir viel leichter erreichbar - für Menschen mit Behinderungen, für Ältere und auch für junge Familien mit Kinderwagen."

Die LINKEN Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg, Diana Bader und Stefan Ludwig haben die Schweinemastanlage der Agrargenossenschaft Görsdorf besichtigt. Gastgeber war der Bauernverband Süd­brandenburg e.V. In den Ställen bekamen die Abgeordneten nicht nur eine Menge Schweine zu sehen, sondern sie erhielten auch Informationen zum Thema „Tierwohl“. Im Anschluss an die Besichtigung trafen sie sich mit Vertretern unterschied­lich organisierter Tierhaltungs-Betriebe und mit Vorstands­mitgliedern des Bauernverbandes.

Da in derselben Woche in Potsdam über die Folgen der Volksinitiative Massentierhaltung diskutiert wurde, stand dieses Thema im Mittelpunkt der Diskussion. In so angeregten wie anregenden Gesprächen stellten sich unsere Abgeordneten den unterschiedlichsten Fragen, die allesamt mit der Zukunft im ländlichen Raum zu tun hatten. Für die politische und parlamentarische Arbeit nahmen sie so manche Anregung mit.

Am 21. März wurden im Plenarsaal des Landtages die besten Schülerzeitungen Brandenburgs prämiert. Der Saal war voll mit Schülerinnen und Schülern aller Altersstufen und aus allen Teilen des Landes. Ausge­zeichnet wurden die jeweils drei besten Zeitungen aus den Kategorien Grund-, Ober- und Förderschule sowie Gymnasium. Für die Linksfraktion nahm die jugend­politische Sprecherin und Vorsitzende des Bildungsausschusses, Gerrit Große, an der Preisverleihung teil. Sie hielt die Laudationes für die prämierten Grundschul-Zeitungen.

Große ist seit vielen Jahren in der Jury des Wettbewerbs und freut sich über diese, wie sie sagt, ausgesprochen interessante Arbeit. Schülerzeitungen seien immer ein Spiegel der Welt von Schülerinnen und Schülern, so Große: "In diesem Jahr war ein deutliches Interesse an den Problemen der Geflüchteten in diesem Land zu spüren. DIE LINKE sollte sich für diese Projekte interessieren. Und: Das Medium Zeitung lebt!" 

Vom 18. bis 20. März 2016 war die Landtags­abgeordnete Andrea Johlige in Genf, um sich über den Stand der Friedens­verhand­lungen zu Syrien zu informieren und mit NGOs und Refugee-Organisationen ins Gespräch zu kommen. Auf dem Programm standen unter anderem ein Gespräch mit Vertretern des Kurdischen Nationalrats, der als Teil der syrischen Opposition an den Friedensverhandlungen beteiligt war, und die Teilnahme an einer Session des Human Rights Council zum Stand der rassistischen Diskriminierungen weltweit.

Am Rande der Friedensverhandlungen fanden in Genf viele Veranstaltungen und Aktivitäten von zivilgesellschaftlichen und Non Profit- und Hilfs-Organisationen sowie FriedensaktivistInnen statt. Andrea Johlige sprach unter anderem mit Vertretern von Vivre Ensemble (non profit organisation zur Verteidigung des Rechts auf Asyl) und nahm an Veranstaltungen teil, bspw. an einer Demonstration zum Bleiberecht für Flüchtlinge. Ihren Besuch hat sie auf ihrem Blog ausführlich dokumentiert: Erster Tag, zweiter Tag (Teil 1), zweiter Tag (Teil 2), dritter Tag.

Die Landtagsabgeordneten Margitta Mächtig und Diana Bader haben das Mehrgeneratio­nen­haus „Krümelkiste“ in Neuruppin besucht. Träger dieser Einrichtung ist der Landesver­band des Demokratischen Frauenbundes. Die Landesvorsitzende Helga Burgahn und die Koordinatorin des Hauses, Anja Kühne, gaben einen Einblick in die unterschiedlichen Angebote der Einrichtung, das sich an Kleinkinder ebenso richtet wie an SeniorInnen – selbst Demenzkranke werden dort betreut. Einig waren sich die Abgeordneten mit ihren Gesprächspartner­innen, dass die Laufzeiten des Bundesfreiwilligendienstes für spezielle Tätigkeiten verlängert werden sollten. Außerdem sollen Mehraufwandsent­schädigungen bis auf weiteres nicht mehr befristet sein – nur so lasse sich eine kontinuierliche Arbeit gewährleisten.

Anschließend besuchten Bader und Mächtig das Neuruppiner Frauenhaus und überzeugten sich von der engagierten Arbeit, die dort unter Trägerschaft des Vereins „Neuruppiner Frauen für Frauen e.V.“ geleistet wird. Als Aufgabe nahmen sie mit, eine bundeseinheitliche Regelung zur Finanzierung der Frauenhäuser zu schaffen. Eine wichtige Voraussetzung dafür wäre es, Frauenhäuser als kommunale Pflichtaufgabe einzuordnen. Derzeit hängt die Förderung im Wesentlichen vom politischen Willen der Kommune und des Bundeslandes ab. Nur eine pauschale Finanzierung der Frauenhäuser könne sicherstellen, dass alle gewaltbetroffenen Frauen und ihre Kinder Schutz und erhalten.

80 Frauen und einige Männer sind gestern Abend der Einladung unserer Fraktion in den Landtag gefolgt: Am Vorabend des Interna­tionalen Frauentags wurde im Fraktionsflur die Ausstellung „Mutige schöne Frauen“ eröffnet. Sie zeigt Porträts berühmter Frauen aus Geschichte und Gegenwart von Maria Magdalena über Marie Curie bis Marylin Monroe - gemalt von Jungen und Mädchen zwischen sechs und sechzehn Jahren unter der Leitung der Künstlerin Heike Isenmann von Kunstgriff.23. Nach einer musikalischen Einstimmung wurde die Vernissage von der Potsdamer Landtagsabgeordneten Anita Tack eröffnet. Die Bilder sind den ganzen März über im Flur der Fraktion im 2. Stockwerk des Landtages zu besichtigen.

Im Anschluss an die Eröffnung lud der Vorsitzende der Fraktion, Ralf Christoffers, zu einem Empfang anlässlich des Frauentages in den Fraktionsaal. Für musikalische Untermalung sorgten die Rockpoeten Tino Eisbrenner und Heiner Frauendorf, für das leibliche Wohl ein leckeres Buffet und erfrischende Getränke. Fotos: Sascha Krämer

Am heutigen Freitag hat eine Delegation von französischen Lehrkräften die Linksfraktion im Landtag besucht. Die Vorsitzende des Bildungsausschusses und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Gerrit Große, hieß die Gruppe herzliche willkommen. Unterstützt wurde die Begegnung vom Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung an der Uni Potsdam.

In dem Gespräch mit der Delegation aus dem Raum Marseille, die im Rahmen des Austauschprogramms PrimeAM eine Woche in Brandenburg unterwegs ist, ging es vor allem um die Digitalisierung von Bildung und Schule. Hier ist Frankreich mit einem neuen Digitalisierungsprogramm der Regierung schon weiter als Brandenburg und Frau Große war an den Erkenntnissen aus dem Nachbarland sehr interessiert. Aber auch über das Thema hinaus gibt es zahlreiche Anknüpfungspunkte, um eine Kooperation in Zukunft zu verstetigen. Das haben die Abgeordnete und die französischen Lehrkräfte fest verabredet.

Jugend trifft Politik: Eine Schulklasse, vier Landtagsabgeordnete und drei Themen, die zu diskutieren sind - das war am Mittwoch die Ausgangssituation für einen spannenden Vormittag, den in dieser Form wohl weder die Politprofis noch die Jugendlichen häufig erleben. Margitta Mächtig war dabei:

Am 17. Februar war ich in der Klasse 9a des Gymnasiums Wittstock zu Gast. Anlass war ein Projekt des Landtages, bei dem Politiker mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch kommen sollen. Die Themen wählen die Jugendlichen aus und wir Politiker, in diesem Fall die Landtagsabgeordneten Frau Muhs von der SPD, Herr Rethmann von der CDU, Frau Nonnenmacher von den Grünen und ich, stellen uns der Diskussion. Die Themen waren Zulassung der Sterbehilfe, Freigabe weicher Drogen und Obergrenzen für Flüchtlinge. An Gesprächstischen war jeweils acht Minuten Zeit zum Gedankenaustausch. Viel zu kurz, hatten wir alle das Gefühl, also Schüler und Politiker... Weiterlesen

Andrea Johlige war unterwegs im Osten unseres Bundeslandes und hat sich über die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen informiert. Hier ihr Bericht: "Ferien sind sitzungsfreie Zeit im Landtag und so bleibt etwas mehr Zeit als sonst. Anlass genug, der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt mal wieder einen Besuch abzustatten. Der erster Termin führte mich allerdings gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der LINKEN im Landtag, Thomas Domres, zur Bürgermeisterin von Eisenhüttenstadt, Dagmar Püschel. Mit Frau Püschel haben wir vor allem aktuelle Probleme der Stadt im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme diskutiert.

Der zweite Termin führte uns zum Gelände der zentralen Erstaufnahme in Eisenhüttenstadt. Ich war schon einige Male hier (Berichte hier und hier und hier und hier), weshalb ich allgemeine Informationen zum Gelände weg lasse. Heute trafen wir uns mit dem Leiter der Erstaufnahme, Herrn Nürnberger..." Weiterlesen