Zukunft der Tierhaltung in Brandenburg in Gefahr

Gestern hat das Kompetenzzentrum Nutztierhaltung – die sogenannte Borchert-Kommission – die eigene Auflösung beschlossen, weil seine Vorschläge zur Nutztierhaltung nicht umgesetzt werden. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher Thomas Domres:

Gestern war kein guter Tag für die Tierhaltung in Deutschland. Die Auflösung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeslandwirtschaftsminister und ein deutliches Warnsignal an den Brandenburger Landwirtschaftsminister. Nach dem in den vergangenen Jahren im Bund kaum Voraussetzungen geschaffen wurden, die Empfehlungen der Borchert-Kommission umzusetzen, stehen jetzt mit dem Bundeshaushalt 2024 massive Einschnitte bei der Förderung für mehr Tierwohl und der Transformation der Tierhaltung ins Haus.

Bessere Bedingungen für die Tierhaltung und mehr Tierschutz, wie von den Verbraucher*innen gefordert sowie Planungssicherheit und die nötige Unterstützung für den Umbau Tierhaltung, wie von den Landwirten erwartet, haben weder im Bund noch im Land Priorität. So ist zum Beispiel die Brandenburger Nutztierstrategie überfällig und mit den angekündigten Kürzungen im Bundeshaushalt werden in Brandenburg Programme für die Schweinehaltung auf Stroh oder die Sommerweidehaltung für Mutterkühe gekürzt bzw. gestrichen. Diese Entwicklung ist katastrophal und gefährdet Betriebe, Arbeitsplätze im ländlichen Raum und nicht zuletzt die Tierhaltung in Brandenburg.

Die Auflösung der Borchert-Kommission zeigt, was passiert, wenn man Gremien einberuft und gute Ideen produzieren lässt, sich aber nicht um die Umsetzung und finanzielle Absicherung kümmert. Das sorgt schließlich nur noch für Frust. Minister Vogel sollte das als warnendes Beispiel ansehen, denn er produziert selbst dauernd wohlklingende Konzepte, die dann unter Haushaltsvorbehalt stehen und deshalb keine Chance auf Umsetzung haben – sei es beim Wasser, beim Klimaschutz oder in der Landwirtschaft.