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DIE LINKE. SH

11 Jan DIE LINKE. SH
@linke_sh

Antworten Retweeten Favorit Eltern in SH brauchen die #LinkeSH im Landtag, damit Wahlversprechen nicht nur Versprecher sind. #sogehtlinkstwitter.com/i/web/status/8…


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Warum Verwaltungs-Strukturreform?

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

19. Januar 2017

Die Inklusion in Brandenburg kommt voran

Möglichst alle Kinder - ob behindert oder nicht - gemeinsam zu unterrichten und allen einen ihnen angemessenen Zugang zur Gesellschaft zu ermöglichen. Das ist das Ziel von Inklusion. An den Schulen, aber nicht nur dort. Die rot-rote Landesregierung hat jetzt ein Konzept zum "Gemeinsamen Lernen in der Schule" vorgelegt (Drucksache 6/5781). Unsere bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg erklärt, warum DIE LINKE dieses Konzept unterstützt.

19. Januar 2017

Panzer schützen den Frieden nicht

Außen- und Sicherheitspolitik sind ein ungewöhnliches Thema für den Landtag, fallen sie doch nicht in die Hoheit der Länder. Doch die Zuspitzung der Lage, nicht zuletzt durch die umstrittenen amerikanischen Truppentransporte an die NATO-Ostgrenze auch durch Brandenburg, führte letztlich zu einer Aktuellen Stunde über Sicherheit in Osteuropa am Donnerstag. Die Position der LINKEN vertrat Fraktionschef Ralf Christoffers: Die Sicherheitsinteressen Polens und des Baltikums sind völlig legitim - aber Panzer schützen den Frieden nicht.

Aktuelles aus der Fraktion

12. Januar 2017 Nachhaltige Landwirtschaft Büchel, Marco/Bundes- und Landespolitik/Verbraucherschutz/Ländlicher Raum/Agrarpolitik

Für einen praktikablen Ausstieg aus der Agro-Gentechnik

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Europa­angelegen­heiten, Entwicklungs­politik und Verbraucher­schutz hat das MdJEV das Abstimmungs­verhalten Brandenburgs zum Gentechnik­gesetz erläutert. Dazu erklärt der verbraucher­politische Sprecher Marco Büchel: Ich begrüße das Mehr...

 
9. Januar 2017 Politik & Religion Christoffers, Ralf

Gespräch der Fraktion mit der Evangelischen Kirche

Die Fraktion der Brandenburger DIE LINKE und Mitglieder der Kirchenleitung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) haben sich am 9. Januar 2017 erstmals zu einem bilateralen Austausch in Potsdam getroffen. Unter der Leitung  Mehr...

 
5. Januar 2017 Gemeinsamer Nachweis für Brandenburg und Berlin Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Tolerantes Brandenburg/Innenpolitik

Christoffers dankt EhrenamtlerInnen

Berlin und Brandenburg führen eine gemeinsame Ehrenamts­karte zur Anerkennung freiwilligen Engage­ments ein. Dazu erklärt der Fraktions­vorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Chris­toffers: Das ehrenamtliche Engagement in unserer Gesellschaft verdient  Mehr...

 
4. Januar 2017 Sicherheit und Terrorismus

Das föderale Prinzip muss gewahrt bleiben

Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) hat vorgeschlagen, die Sicherheits­politik auf Bundesebene stärker zu zentralisieren. So will er Bundes­polizei, Bundes­kriminalamt und das Bundesamt für Verfassungs­schutz stärken, einige Länder­behörden dagegen Mehr...

 
3. Januar 2017 Umweltschonende Mobilität Tack, Anita/Verkehr/Verkehrspolitik

Lang-LKW widersprechen nachhaltiger Verkehrspolitik

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat die Ergebnisse einer Studie zu Lang-LKW als Legiti­mation für deren bundes­weite Zulassung genommen. Das Bundes­umwelt­ministerium ist damit offen­sichtlich nicht einver­standen. Dazu erklärt die verkehrs­politische Sprecherin  Mehr...

 
22. Dezember 2016 Fraktion legt Strategiepapier vor

Mehr Nachhaltigkeit für Brandenburg

Die Landesregierung hat im April 2014 eine Nachhaltig­keits­strategie für Branden­burg beschlossen. Die Koalition hat vereinbart, die Strategie in dieser Wahl­periode umzusetzen und fort­zuschreiben. Nach einem Zwischenbericht der Landesregierung zum Umsetzungsstand Mehr...

 
20. Dezember 2016 Nach dem Anschlag in Berlin

Christoffers spricht Opfern sein Mitgefühl aus

Zu dem Anschlag auf den Breitscheid­platz in Berlin erklärt der Vor­sitzende der Branden­­burger Links­­fraktion, Ralf Chris­­toffers: „Ich bekunde mein Mit­gefühl mit den Ange­hörigen der Opfer und wünsche den Verletzten gute Genesung. Wer solche Taten begeht, will nicht nur Mehr...

 
20. Dezember 2016 LINKE Bildungspolitik wirkt Dannenberg, Kathrin/Bildungspolitik/Bildung/Schulbildung

Rot-Rot geht weiteren Schritt für gemeinsames Lernen

Die Landesregierung hat heute das Konzept „Gemein­sames Lernen in der Schule“ be­schlossen. Dazu erklärt die bil­dungs­po­litische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannen­berg: Das über 80-seitige Konzept ist ein wichtiger Meilenstein für ein inklusives  Mehr...

 
19. Dezember 2016 Finanzpolitik für Brandenburg

Der Doppelhaushalt 17/18 ist beschlossen

Drei Tage lang, vom 14. bis zum 16. Dezember 2016, hat der Landtag den Doppelhaushalt 2017/18 diskutiert – 14 Einzelpläne standen zur Debatte, 16 mal haben sich alleine die Abgeordneten der Linksfraktion zu Wort gemeldet. Am Ende stand ein Haushalt, mit dem Mehr...

 
14. Dezember 2016 Andrea Johlige Johlige, Andrea/Bundes- und Landespolitik/Asylpolitik

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Die Bundesregierung plant heute eine Sammel­ab­schie­bung nach Afghanistan. Dazu erklärt die asyl- und flüchtlings­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Andrea Johlige: Am morgigen Donnerstag will der Bundestag das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan Mehr...