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NSUWatch Brandenburg

8 Sep NSUWatch Brandenburg
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Antworten Retweeten Favorit #NSU-PUA geht mit LKA'ler Gellenbeck weiter. Er war zur #NaBe-Zeit Abteilungsleiter Staatsschutz.


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NSUWatch Brandenburg

8 Sep NSUWatch Brandenburg
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Antworten Retweeten Favorit Wortklauberei bei Grieger: Nazi Sven Sch war "im Polizeisprech kein Informant, aber er hat der Polizei Informationen gegeben" #NaBe #NSU #VS


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Alle reden von Kitas - wir machen sie besser!

Warum Verwaltungs-Strukturreform?

Gut unterrichten in Brandenburg

Der Koalitionsvertrag

Aktuelles aus der Fraktion

21. September 2017 Ausstellungen

Sorbische Kunst: Dank an Monika Schumann

Im Juni und Juli dieses Jahres zeigten wir in den Räumen der Fraktion eine Ausstellung, die wir in Kooperation mit der Sorbischen Kulturinformation LODKA in den Landtag geholt hatten: Neben der Dokumentation „Serbski dom – Wendisches Haus“ waren Werke von Künstlerinnen Mehr...

 
20. September 2017 Verwaltungs-Strukturreform

Rot-Rot will direkte Demokratie in den Kommunen ausbauen

Blick über Potsdam

Die Koalitionsfraktionen von LINKEN und SPD haben im Zuge der Kreis­gebiets­reform Vor­schläge zum Aus­bau der direk­ten Demo­kratie in Bran­den­burg in den Land­tag eingebracht. Die Beding­ungen für demo­kratische Teil­habe der BrandenburgerInnen sollen deutlich verbessert  Mehr...

 
19. September 2017 Wirtschaftspolitik Loehr, Matthias/Verkehrspolitik/Flughafen BER/Wirtschaftspolitik

Flughafen-Umfeldentwicklung am BER beschleunigen

Das Flughafen­umfeld am BER ist bereits heute ein immer attraktiver werdender Unter­nehmens- und Arbeits­standort. Das Land Brandenburg profitiert von einer positiven Entwick­lung rund um den BER ganz maß­geblich. Die Land­tags­frak­tionen von LINKEN, SPD und CDU Mehr...

 
14. September 2017 Rassistische Straftaten

Nach Brandanschlag: Turnhalle in Nauen wiedereröffnet

Eröffnungsfeier in Nauen

Vor zwei Jahren steckten Neo­nazis in Nauen eine Turn­halle in Brand, die für die Unter­bringung von Flücht­lingen vorbe­reitet wurde - es war eine der schwer­sten fremden­feind­lichen Straf­taten in der Geschichte des Landes. Der Sach­schaden lag bei 3,5 Mio. Euro; Menschen wurden Mehr...

 
13. September 2017 Hetze gegen Sinti und Roma Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg/Minderheitenpolitik

Keine rassistischen Plakate in Brandenburg

Die NPD hat in Brandenburg derzeit erneut dis­krimi­nie­rende Plakate mit der Parole „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ gehängt. Dazu erklärt der innen­poli­tische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Schar­fen­berg: DIE LINKE unter­stützt die Forde­rung Mehr...

 
11. September 2017 Foto-Reportage

Ausstellung über den Krieg in Kurdistan eröffnet

In den Räumen der LINKEN im Landtag ist diesen Monat eine Fotoreportage zu sehen, die die Folgen des Krieges gegen den IS in Irakisch-Kurdistan dokumentiert. Für Menschen, die im Frieden aufgewachsen sind, ist kaum fassbar, was es bedeutet, nicht in Frieden leben zu können. Mehr...

 
7. September 2017 Flughäfen-Debatte Tack, Anita/Flughafen BER/Verkehrspolitik/Schallschutz/Verkehr

Gutachten zu Tegel schafft Sicherheit für BER

Der Berliner Senat hat ein Gutachten veröffentlicht, dass eine Offenhaltung des Flughafens Tegel aus rechtlicher Sicht negativ bewertet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: „Ich begrüße, dass alle Rechtsgrundlagen und  Mehr...

 
5. September 2017 Neues Wassergesetz Schwarzenberg, Anke/Abwasser/Umweltpolitik/Landschaftswasserhaushalt

Differenzierte Beiträge für die Gewässerunterhaltung

Die Fraktionen von SPD und DIE LINKE bringen einen neuen Antrag zur Novel­lierung des Branden­burgischen Wasser­gesetzes in den Landtag ein. Dazu erklären die Mitglieder des Um­welt­aus­schus­ses, Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwar­zenberg (DIE LINKE): „Vor der Mehr...

 
1. September 2017 Sozialtour, Tag V

Hilfe für junge Deutsche und junge Flüchtlinge

Zu Beginn des 5. Tages der Sozialtour informierten sich Bettina Fortunato, Diana Bader, Anita Tack und Dr. Andreas Bernig bei der Landrätin von Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan, und der Vorsitzenden des Kreis-Sozialausschusses, Maritta Böttcher, über die Situation  Mehr...

 
31. August 2017 Sozialtour, Tag IV

Gegen Langzeitarbeitslosigkeit und Ärztemangel

Am vierten Tag und vorletzten Tag ihrer Tour durch Brandenburg waren unsere SozialpolitikerInnen im Nordosten des Landes unterwegs: In der Uckermark. Vormittags informierten Sie sich über die Arbeit des Sozialbetriebs "Mit uns gelingt's", Nachmittags ging es Mehr...