Linksdruck  Newsletter Dezember 2022

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Stefan Escher - agentur one

bei eisigen Temperaturen kam der Landtag in dieser Woche zum letzten Plenum des Jahres zusammen. Die Debatten waren dafür umso hitziger! Im Mittelpunkt stand die Beschlussfassung über den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024. Und glauben Sie mir: Bei dem, was die Koalition vorgelegt hat, kommt man schnell auf Betriebstemperatur…

Der Haushalt hat aus unserer Sicht zwei zentrale Aufgaben. Erstens: die Brandenburgerinnen und Brandenburger mit zielgenauen Maßnahmen vor den Folgen der Preiskrise zu schützen und einen solidarischen Weg aus der Krise aufzuzeigen, Planbarkeit und Sicherheit zu ermöglichen. Zweitens: Die Weichen für die weitere Entwicklung unseres Landes zu stellen, Brandenburg krisenfest und zukunftsfähig zu machen.

Nicht einer der beiden Aufgaben wird der nun beschlossene Haushalt gerecht. Den großen Ankündigungen folgte wieder einmal wenig Konkretes: Keine finanziellen Entlastungen in der Krise, kein Härtefallfonds für Bürgerinnen und Bürger, die ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können, keine konkreten Aussagen zu den Hilfen für die soziale Infrastruktur – und gespart wird ausgerechnet beim Klimaschutz. Nicht einmal auf eine Million Euro für die Tafeln konnte sich die Koalition einigen. Dafür gibt es zwei Millionen Euro für einen Drohnenabwehrschirm am BER. Und zu allem Überfluss genehmigte sich der Landtag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen unseren erbitterten Widerstand auch noch eine Diätenerhöhung – schließlich seien ja auch wir Abgeordneten von den Preissteigerungen betroffen. Ist das zu fassen? Ich habe den Koalitionsfraktionen klar gesagt: „Erklären Sie mal den Menschen, dass Sie mit 8600 Euro brutto so stark belastet sind, dass Sie noch 300 Euro mehr brauchen. Ich würde mich dafür schämen.“ Als LINKE werden wir die Diätenerhöhung selbstverständlich – wie auch schon die Letzten – an soziale Einrichtungen und Projekte spenden.

Wieder einmal hat sich gezeigt, wie weit die Koalition von den Sorgen und Problemen der Menschen im Land entfernt ist. Nicht zu leugnen ist ihre Planlosigkeit mit Blick auf die Zukunft. Und noch immer, drei Jahre nach Amtsantritt, fehlt es der Regierung an einem roten Faden, an einer gemeinsamen Idee für unser Land. Klar ist: Diese Koalition wird den historischen Aufgaben, vor denen wir in der aktuellen Situation stehen – Klimakrise, Preiskrise, Ukrainekrieg, Bildungsnotstand – nicht gerecht. Gut, dass das der letzte Haushalt war, den diese Regierung zu verantworten hat!

Ich wünsche Ihnen von Herzen besinnliche Festtage im Kreise Ihrer Liebsten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2023!

Herzlichst, Ihr

Sebastian Walter
(Fraktionsvorsitzender)

Sinnvolle Einsparungen, sinnvolle Investitionen: Unsere (ungehörten) Haushaltsvorschläge für 2023/34

Ohne große Erwartungen waren wir als Linksfraktion Mitte Oktober in die Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/24 gestartet, aber unser parlamentarischer Geschäftsführer Thomas Domres war trotzdem am Ende enttäuscht. „Das geflügelte Wort dieser Haushaltsberatung war „Vertrauen“. Wir sollen Vertrauen haben in die Arbeit dieser Regierung. Wir sollen Vertrauen haben in die Arbeit dieser Koalition (…) Vertrauen, meine lieben Kolleg*innen, kann man sich nicht herbeiwünschen oder beschließen. Vertrauen muss man sich erarbeiten. Diese Haushaltsberatung war jedenfalls alles andere als vertrauensbildend, zwischen Regierung und Parlament auf der einen und Koalition und Opposition auf der anderen Seite.“

So begann er seine Rede zu den ersten beiden Einzelplänen dieses Haushalts. In den jeweiligen Einzelplänen werden die Budgets für die Ministerien und damit letztendlich die Ausgaben eines Jahres festgelegt und vom Landtag beschlossen. Dabei geht es um die Verwendung der vorhandenen Landesmittel bzw. Steuereinnahmen des Landes Brandenburg zugunsten der Brandenburger*innen in den kommenden beiden Jahren. Und da türmen sich angesichts der schwierigen Lage, in der sich nicht nur unser Bundesland befindet, große Aufgaben auf. Genau deshalb hatten wir unsere Haushaltvorschläge in drei Säulen aufgeteilt.

Es galt als allererstes die Handlungsfähigkeit des Staates sicherzustellen und sich auf die wesentlichen Bedürfnisse der Bürger*innen zu konzentrieren. Dabei wären für uns folgende Vorhaben zentral: die sofortige und allumfassende Kitabeitragsfreiheit und weitere praktische Entlastungen von Familien, wie z.B. die Deckelung der Preise für das Mittagessen in Kita, Hort und Schule. Aber auch die von uns geforderte Jugendpauschale und die Stärkung der Jugendbildungsstätten wäre ein gutes Signal. Schließlich sind es gerade unsere Kinder und Jugendlichen, die sich coronabedingt stark einschränken mussten. Diese Defizite in der Kinder- und Jugendarbeit müssen ausgeglichen werden.

Zum zweiten fordern wir seit längerem einen Schutzschirm für Bürger*innen, Reha- und Pflegeeinrichtungen, die soziale Infrastruktur, Unternehmen und Kommunen. Und auch wenn das Brandenburg-Paket der Regierung so ähnlich aussieht, ist es eben doch nicht ausreichend und vor allem weiß bisher einfach keiner, wer, wie, wann an die bereitgestellten Mittel kommen kann.

Und dann wäre da ja noch die Zukunft. Wir würden gerne als Land Brandenburg heute schon an Morgen denken und Investitionen in Transformation, Widerstandsfähigkeit und soziale Sicherheit tätigen. Klug investiertes Geld in Bereichen wie dem klimaneutralen Umbau der Wirtschaft sowie der Energieversorgung, ÖPNV und ein energetisches Sanierungsprogramm für Wohngebäude sind dringend nötig, um auch den klimagerechten Umbau der Gesellschaft in Brandenburg zu forcieren.

Aber zurück zu Thomas Domres. Sicherlich rührt ein Stück des Vertrauensverlustes in die Regierungskoalition auch daher, dass durch die Bank weg alle Anträge für mehr soziale Gerechtigkeit im Doppelhaushalt 2023/24 von uns abgelehnt wurden. Kein einziger wurde angenommen. Schade eigentlich. Nicht nur für uns, vor allem für Brandenburg. Selbst 1 Mio. Euro zur Unterstützung der Tafeln im Land Brandenburg, die infolge der Corona-Pandemie, Energiekrise und der Inflation längst an ihre Belastungs- und Versorgungsgrenzen gekommen sind, waren zu viel und dies bei einem Haushaltsvolumen von rd. 16,5 Mrd. Euro pro Jahr. Auch längst überfällige und notwendige Zuwächse beim sozialen Wohnungsbau, beim Landespflegegeld, bei der Schulsozialarbeit, dem Schulsozialfonds, bei der Krankenhausförderung, dem nachhaltigen klimaneutralen Umbau der Gesundheits-, Pflege- und Rehaeinrichtungen im Land Brandenburg und bei der Förderung der Pflege wurden abgelehnt. Der Haushalt der Kenia-Koalition ist kaum geeignet, um die derzeitigen Krisen zu meistern!

Die stark gestiegenen Preise belasten die Bevölkerung und die Unternehmen schwer. Da das Lohnniveau in Brandenburg vergleichsweise niedrig ist, geraten immer mehr Menschen in finanzielle Not. Die Priorität, die wir als Linksfraktion setzen, ist klar: Das Leben muss bezahlbar sein! Daher treten wir für Entlastungen ein. Dazu gehört für uns die direkte Unterstützung von einkommensschwachen Familien im Land, damit diese weiterhin ihr Miete und die Betriebs- bzw. Energiekosten bezahlen können, ein preiswerter öffentlicher Personennahverkehr u.v.m.

Wir plädierten für sinnvolle Einsparungen im Haushalt – zum Beispiel wollten wir das von der Landesregierung geplante Abschiebedrehkreuz am BER in Schönefeld streichen. Die Energiekrise mit ihren enormen Preissteigerungen in allen Bereichen, aber auch die Auswirkungen der Klimakrise bringen unsere Gesellschaft in eine bedrohliche Notsituation. Das Land Brandenburg kann und muss das legitime Mittel der Kreditaufnahme nutzen. Andernfalls droht eine Pleite- und Verarmungswelle, die unsere Kinder und Enkel schwer belasten würde. Die als Schuldenbremse getarnte Solidaritätsbremse in der Verfassung hilft niemandem und muss abgeschafft werden. Andererseits werden wir angesichts des explodierenden Privatvermögens, in nahezu obszöne Dimensionen, in der Zukunft auch um eine gesamtgesellschaftliche Umverteilung nicht herumkommen, wenn wir wollen, dass die öffentlichen Haushalte auf kommunaler, Landes- und Bundesebene auch in Zukunft handlungsfähig bleiben.

Wir wissen schon seit Jahren, dass die Klimakrise die wohl größte Herausforderung dieser Generation weltweit ist, weil sie unsere Lebensgrundlage bedroht. Krisen gab es immer, aber die Gleichzeitigkeit der jetzigen Krisen, wie sie miteinander in Verbindung stehen und wie sie uns alle schon heute unmittelbar betreffen, das ist neu für uns. Ob es uns gelingt, die richtigen Entscheidungen zu treffen, um eine Zukunft für nachfolgende Generationen zu sichern, hängt davon ab, ob wir bereit sind, heute außergewöhnliche und große Schritte zu gehen. Diese Chance hat die Regierungskoalition mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 aus unserer Sicht leider vertan.

Zum Rede von Sebastian Walter in der Generaldebatte

Zu unserem Plan für Brandenburg

Eine Übersicht unserer (abgelehnten)Anträge gibt's auf unseren Social Media-Kanälen zum Beispiel hier oder hier. 

Kältehilfe brandenburgweit ausbauen

von Andreas Büttner, sozialpolitischer Sprecher

Andreas Büttner / Foto: © Ben Gross

Mit dem gleichlautenden Antrag reagierte die Fraktion Die LINKE auf die stetig steigende Anzahl der von Armut betroffenen und bedrohten Menschen. Vor allem Kälte und Wohnungslosigkeit stellen aktuell eine akute Bedrohung für betroffene Menschen dar. Da die wenigen lokalen Angebote der Kälte- und Wohnungslosenhilfe in Brandenburg nicht ausreichen, stellte Die LINKE den Antrag:

• Kommunen sofort bei der Unterbringung von wohnungs- und obdachlosen Menschen in Not- und Ersatzunterkünften zu unterstützen
• ein „Wärme-Netzwerk“ aufzubauen, dass betroffenen Menschen direkt vor Ort Hilfe und Kontakt bietet
• einen „Kälteplan“ zu erarbeiten, der Maßnahmen zum Aufbau einer flächen- und bedarfsdeckenden Unterstützungs- und Angebotsstruktur der Kältehilfe umfasst

Der Antrag wurde unverständlicherweise mehrheitlich abgelehnt. Das hält die Fraktion nicht davon ab, dieses so wichtige Thema weiterzubearbeiten!

Zum Antrag!

Soziale Entlastung plus Klimaschutz: Neues Fahrkartenangebot für Bahn und Bus auf den Weg bringen

von Andreas Büttner, verkehrspolitischer Sprecher

Bund und Länder wollen ab Frühjahr 2023 ein sogenanntes „Deutschlandticket“ für 49 Euro im Monat einführen. Das ist gut. Aber es kommt zu spät, um im Krisenwinter von den hohen Mobilitätskosten zu entlasten. Und es ist zu teuer für diejenigen, die von Hartz 4 bzw. Bürgergeld leben müssen und nur 30 Euro für Verkehr zur Verfügung haben. Obendrein wird mit dem „Deutschlandticket“ ein Großteil des bisherigen Fahrkartenangebots im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) überflüssig. Wir haben deshalb Vorschläge gemacht, wie ein neues Tarifgebäude für Bahn und Bus in der Hauptstadtregion aussehen kann. Nämlich so:

• Das Dach: Das bundesweite „Deutschlandticket“ für 49 Euro im Monat, das von allen genutzt werden kann.
• Der Dachstuhl: Ein ermäßigtes „Deutschlandticket“ für 29 Euro im Monat für Schülerinnen und Schüler, Rentnerinnen und Rentner, Azubis, Studierende und Sozialleistungsempfangende sein. Dafür soll sich die Landesregierung in den Bund-Länder-Verhandlungen einsetzen.
• Die Wände: Ein 29-Euro-„Brandenburg-Berlin-Ticket“, das von allen genutzt werden kann und im gesamten VBB-Gebiet gilt.
• Das Fundament: Ein ermäßigtes „Brandenburg-Berlin-Ticket“ für Schülerinnen und Schüler, Rentnerinnen und Rentner, Azubis, Studierende und Sozialleistungsempfangende zum Preis von 9 Euro im Monat.

Übergangsweise fordern wir, dass sich Brandenburg am Berliner 29-Euro-Ticket und am 9-Euro-Sozialticket beteiligt. Beide sollen in in beiden Bundesländern gültig sein.

Zum Antrag und zur Rede!

Familien, Kitas und Kommunen sofort entlasten: Komplette Elternbeitragsfreiheit jetzt!

von Kathrin Dannenberg, bildungspolitische Sprecherin

Kathrin Dannenberg / Foto: © Ben Gross

Um alle Familien wirkungsvoll zu entlasten und endlich allen Kindern den kostenlosen Zugang zur Kindertagesbetreuung zu sichern, hat die Fraktion die LINKE den Antrag auf sofortige Umsetzung der kompletten Elternbeitragsfreiheit für Krippe, Kita, Hort und Kindertagespflege eingebracht. Die Fehleinnahmen der Träger sollten mittels der im Kitagesetz bereits verankerten Pauschale von 125 Euro pro Kind unkompliziert ausgeglichen werden. Das System der Kindertagesbetreuung wäre im Ergebnis sofort entbürokratisiert worden. Die konfliktbelasteten Verfahren der Elternbeitragserhebung wären komplett entfallen. Die so freiwerdenden Ressourcen hätten besser in die Qualität der Kindertagesbetreuung investiert werden können. Leider hat die Koalition diese historische Chance verpasst. Ihr Vorschlag entlastet nicht alle Familien und wird die Kita-Träger und Kommunen nochmals mit mehr Bürokratie belasten. Noch mehr Grund für die LINKE mit Hochdruck auf die Umsetzung der Kitarechtsreform zu drängen!

Zum Antrag und der Rede.

Wir brauchen einen Abstand der Löhne zur Armut!

Auftaktveranstaltung vom Forum Gerechtigkeit im Landtag

Einen „Abstand der Löhne zur Armut“, forderte Linksfraktions-Chef Sebastian Walter auf dem Forum Gerechtigkeit unserer Fraktion im Landtag am vergangenen Dienstagabend. Zuvor hatte Inga-Karina Ackermann, Vorsitzende des Brandenburger Arbeitslosenverbands, die unselige Neiddebatte auf dem Rücken der Armen kritisiert. Insbesondere seit Corona, und noch mehr seit der Ukraine-, Preis- und Energiekrise, werde Neid und Missgunst gegenüber Bezieher:innen von Sozialleistungen geschürt. Zusätzlich überbieten sich manche Parteien mit Forderungen zu absurden Abstände zwischen Löhnen und Sozialleistungen, besonders Hartz IV.

Dabei hatte Dr. Dorothee Spannagel vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung zuvor in einem einleitenden Vortrag erläutert, dass weder Hartz IV noch Bürgergeld armutsfest sind. Und auch der Mindestlohn sei es kaum. Auch mit diesem bewegt man sich im Niedriglohnsektor. In ihrem einleitenden Beitrag zeigte die Sozialforscherin, dass nicht nur Löhne und Gehälter steigen müssten: Zur Armutsbekämpfung braucht es auch konkrete Leistungen an Arme, z.B. einmalige Hilfen für Anschaffungen, Zuschüsse in Krisensituationen oder beitragsfreie KITAs. Der letzten Forderung widersprach Andreas Kaczynski, Vorsitzender des Paritätischen in Brandenburg und Sprecher der Landesarmutskonferenz. KITA-Freiheit für alle sei Politik mit der Gießkanne. Er forderte zielgenauere Hilfen, wie sie jetzt z. B. beim Wohngeld erfolgen.

Aus dem Publikum wurde festgestellt, dass Armut immer noch eine Geschlechterfrage ist, und dies müsse mehr in den Fokus gerückt werden. Weiter wurde die Finanzierung der Tafeln kritisiert, die gerade mal 250.000 Euro für über 40 Tafeln erhalten sollen. Verdi-Geschäftsführer Döding wies darauf hin, dass wenige Schritte vom Landtag entfernt, in der Spielbank Potsdam, Kolleg:innen zu Niedriglöhnen an der Armutsgrenze arbeiten – in einem landeseigenen Unternehmen! So konnte Moderator und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Andreas Büttner feststellen, dass für die neue Reihe „Forum Gerechtigkeit“ die Themen nicht ausgehen werden: Arbeitsgerechtigkeit, Gendergerechtigkeit, Rentengerechtigkeit und Pflegegerechtigkeit sind nur einige der Themen, die im Fokus der weiteren Veranstaltungen stehen werden.

Zur Aufzeichnung der Veranstaltung!

Adventsbasteln mit Sebastian Walter

Tipps per Video für Bastelfreund*innen

Unser Fraktionsvorsitzender Sebastian Walter ist ein ausgewiesenes Bastelgenie! Oder nicht? Er hat sich jedenfalls für alle Bastelfreund*innen unserer Fraktion vor die Kamera gesetzt und gebastelt. Das Ergebnis kann hier in den bisher drei vorliegenden Videos betrachtet werden. Nummer 4 folgt natürlich am vierten Advent.

Adventsbasteln Nummer 1!

Adventsbasteln Nummer 2!

Adventsbasteln Nummer 3!