Zur geplanten Streichung der Agrardiesel-Beihilfen durch den Bund erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion Brandenburg, Thomas Domres: Weiterlesen

Bezüglich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3201 „Kurt-Tucholsky- Literaturmuseum Rheinsberg“ erklären Isabelle Vandre, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, und Freke Over, Stadtverordneter der Linken in Rheinsberg: Weiterlesen

Zum geplanten Verkauf des Anteils von Shell an der PCK Schwedt GmbH an die Prax-Gruppe erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen

In der gestrigen Sitzung (13.12.) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (AHF) lehnte die Koalition mit ihrer Mehrheit die nach § 81 Absatz 1 Satz 2 beantragte Anhörung zum überwiesenen Antrag „Beschluss über das Vorliegen einer außergewöhnlichen Notsituation gemäß Artikel 103 Absatz 2 Satz 2 Landesverfassung in Verbindung mit § 18b… Weiterlesen

Zur heute verkündeten Einigung im Haushaltsstreit der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen