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Ben Gross

Thomas Domres

Neustart für das Jagdgesetz – mit Beteiligungsoffensive

Nach massiven Protesten hat die Koalition den Entwurf des Jagdgesetzes aus dem Umwelt- und Agrarministerium zurückgezogen. Ziel des Gesetzes war es, den Wildverbiss in den Wäldern zu verringern und damit den Waldumbau zu erleichtern. Das war schlecht vorbereitet: Dem Ministerium ist es nicht gelungen darzulegen, dass die vorgeschlagenen Regelungen, die massive Einschnitte in das bisherige System der Jagdausübung mit sich gebracht hätten, diesem Ziel gerecht werden.

Deshalb hat DIE LINKE vorgeschlagen, einen neuen Anlauf auf einer breiten Basis anzugehen: Die fachlichen Grundlagen sollen aufbereitet, mögliche Regelungen begründet und mit ihren Folgen bewertet werden und frühzeitig sowohl an einem Runden Tisch mit Fachleuten als auch in der Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt werden. Nur so kann eine Debatte auf Augenhöhe und bei gegenseitiger Akzeptanz stattfinden. Die Koalitionsfraktionen haben den Antrag leider abgelehnt.

Zum Antrag; zum Mitschnitt der Rede.