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Abgehängt? – Zur Situation im ländlichen Raum

Der ›ländliche Raum‹ – das sind nicht nur Dörfer mit Naturidylle und Selbstversorgung aus dem Hühnerstall, das sind auch Kleinstädte oder ehemalige Industriesiedlungen in deren Umfeld landwirtschaftliche Nutzflächen bewirtschaftet, Wälder aufgeforstet und Rohstoffe angebaut werden. 
Etwa 90 Prozent der Fläche Deutschlands ist ländlich geprägt. Damit Brandenburgs ländliche Regionen in Zukunft nicht abgehängt werden von Infrastrukturen, Digitalisierung, Kulturerlebnissen und wirtschaftlicher Entwicklung,  arbeitete die Enquete-Kommission Handlungsschwerpunkte für die Landespolitik heraus.

Was wir sehen

Anke Schwarzenberg, MdL, zur Landwirtschaft: »Woher kommen Brot, Eier, Fleisch und Milch? Werden mit viel Aufwand herstellte Lebensmittel überhaupt noch wertgeschätzt? Direkterzeuger brauchen für die regionale Vermarktung ihrer Produkte eine besondere Förderung. Und damit Landwirtschaft sich wieder lohnt, muss das Grundstücksverkehrsrecht geändert werden. Äcker und Weiden gehören den ortsansässigen Bauern und Landwirten und nicht in die Hände globaler Händler!«

Zum Strukturwandel in der Lausitz: »Die Lausitz wurde seit über 150 Jahren geprägt von der Braunkohle. Mit der Energiewende kommt nun der Umbruch. Der Strukturwandel und die weitere Entwicklung der Region sind ohne Finanzspritzen nicht machbar. Hier fehlt ein EU-Strukturfond, der auf die besonderen Herausforderungen im Lausitzer Revier ausgerichtet ist.«

Bettina Fortunato, MdL, zu den Schulen auf dem Land: »Kurze Beine – kurze Wege! Das ist unser Motto wenn es um den Erhalt der Dorfschule geht. Damit unsere Kinder in Schulzentren lange gemeinsam lernen können, brauchen wir flexible Konzepte.«

Dr. Michael Thomas, wissenschaftlicher 
Sachverständiger: »Keine Region darf abgehängt werden! DIE LINKE will mit neuen Wegen Zukunftsperspektiven erschließen. Ansatzpunkte gibt es viele: Erweiterung der Kompetenz der Ortsbeiräte, Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und mehr Unterstützung für das Ehrenamt beispielsweise. Nicht der Markt soll entscheiden über Breitbandausbau und Mobilfunk – hier ist ein gesetzlicher Versorgungsauftrag notwendig. Auch sollten die Gemeinden von der Wertschöpfung der Windkraftanlagen mit profitieren.«

Was wir wollen

Besser leben im ländlichen Raum

  • Gleichwertige Lebensverhältnisse wie in der Stadt – aber keine Gleichartigkeit
  • Dörfer und Kleinstädte nicht an städtischen Normen messen
  • Verschiedene Regionen sollen sich voneinander 
unterscheiden
  • Eigenheiten und Lebensweisen der Regionen stärker wertschätzen
  • Mehr Handlungsspielräume den ländlichen Regionen - weg von zentralen, hin zu dezentralen, kleinen Lösungen

Attraktive Angebote für jung und alt

  • Vernetzte Angebote: Ob Jugendclub, Bibliothek, 
Theater, Volkshochschule oder Heimatmuseum
  • Ausbau der Dorfläden und Dorfkneipen, Fußballplätze und Schwimmbäder
  • Bessere Unterstützung des Vereinslebens – ob Sport, Feuerwehr, Chor oder Nähstube
  • Mehr Begegnungsstätten im Ort – weil Einsamkeit krank macht
  • Mehr barrierefreie Wohnformen im vertrauten Umfeld

Mobilität für alle

  • Mehr Mobilität und flexible Angebote für den 
Anschluss an umliegende Dienstleistungen, Schulen und Versorgungseinrichtungen im kurzen Takt
  • Von Dorf zu Dorf: Bessere Querverbindungen über Land
  • Mehr Busse und Bahnen statt Durchgangsverkehn

Gute Bildung von klein auf

  • Kleine Kitas mit bedarfsgerechten Betreuungszeiten
  • Gemeinsames Lernen in kleineren Gemeinschaftsschulen, die bis zur 10. Klasse führen
  • Flexible Schulkonzepte und mehr Freiraum für die Schulplanung auf den Dörfern

Arbeitsplätze und Gesundheitsversorgung sichern

  • Förderprogramme für klein- und mittelständische Unternehmen
  • Ausweitung der telemedizinischen Behandlungsmöglichkeiten
  • Erhalt der Denkmäler und touristische Anknüpfung

Was tut eine Enquete-Kommission?

Abgeordnete sind nicht allwissend. Um Gesetze mit Sachverstand beschließen zu können, benötigen sie Informationen, Fakten, Hintergründe und Meinungen aus der Bevölkerung.

Diese Arbeit übernehmen Enquete-Kommissionen, in denen Abgeordnete und externe Sachverständige gemeinsam an Themen arbeiten und einer Sache auf den Grund gehen. Aus den zusammengetragenen Informationen erarbeitet die Enquete-Kommission einen Bericht, der dem Parlament vorgelegt wird. Auf dessen Grundlage fällen Abgeordnete Entscheidungen.