Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Schönbohm muss Rassismus als Alltagsphänomen endlich zur Kenntnis nehmen !
Rassistische, rechtsextremistische Überfälle sind in Brandenburg keine Einzelfälle, sondern gehören leider zum Alltag. Allein im vergangen Jahr wurde an jedem dritten Tag eine rechtsextremistische Tat begangen. Diese Fakten muss Jörg Schönbohm endlich zur Kenntnis nehmen. Stattdessen ist er aber immer wieder bestrebt, zu relativieren. Weiterlesen
Mehr Autonomie für demokratische Hochschulen!
Die Linkspartei.PDS bezweifelt, dass die angestrebte Hochschulautonomie von der Landesregierung wirklich gewollt wird. Wir unterstützen die Forderung der Hochschulen nach mehr Freiräumen für Universitäten und Fachhochschulen. Voraussetzung dafür wären aber deutlich demokratischere Strukturen in den Hochschulen und transparent erarbeitete, sowie… Weiterlesen
Kranke müssen wieder drauf zahlen
Frau Merkel kündete im Bundestag Mehrkosten für die medizinische Versorgung der Bevölkerung an. Notwendig sei das, weil der medizinische Fortschritt und die demografische Entwicklung die Gesundheitskosten in die Höhe treiben würden. Die Mehrkosten sollen natürlich die Bürgerinnen und… Weiterlesen
Brandenburgs Schulsystem ist krank
Die Anmeldezahlen für das Schuljahr 2006/07, das sog. Ü 7- Verfahren, belegen, dass in allen Landesteilen die Eltern in wesentlich größerem Maße als bisher, Gymnasien und Gesamtschulen mit gymnasialer Oberstufe auf Kosten der Oberschulen angewählt haben. Weiterlesen
Allheilmittel Kopfnoten?
Der angeblichen Wertekrise begegnet die Koalition mit Bewertung des Lern-und Sozialverhaltens von Schülern der dritten bis neunten Klasse in Notenform. Dies lehnt die Linkspartei.PDS entschieden ab. Weiterlesen
Jugendpolitik auf dem falschen Weg
CDU und SPD wollen Brandenburg zu einem kinder- und familienfreundlichen Land entwickeln, doch auch in der Jugendpolitik sind die Weichen falsch gestellt. Neben klaren Ausbildungs – und Arbeitsperspektiven brauchen Jugendliche in ihrer Freizeit interessante Angebote. Doch die Koalition aus SPD und CDU… Weiterlesen
Rechtsextremismus ist und bleibt ein Problem
Die heute vorgelegte Bilanz zur politisch motivierten Kriminalität ist kein Grund zur Selbstzufriedenheit. Ganz nüchtern betrachtet, ist insgesamt ein Anstieg um 198 Fälle politisch motivierter Kriminalität auf 1.914 Fälle zu verzeichnen. Das stellt einen Anstieg um 11,5 Prozent dar. Weiterlesen
Probleme bleiben ungelöst
Die 16. Schulgesetznovelle, die gegenwärtig in der Diskussion ist, ist keine angemessene Reaktion auf PISA und löst in keiner Weise die dringenden bildungspolitischen Probleme des Landes. Es ist seit 1996 die 16. Novelle, also statistisch gesehen gab es in Brandenburg eineinhalb Schulgesetzänderungen pro Jahr Weiterlesen
Agenda 2010 und Hartz IV eingebrochen
Nach einem Jahr Hartz IV ist im Januar 2006 ist die Zahl der bundesweit gemeldeten Arbeitslosen fast so hoch wie im Januar 2005. Der Winter und Sondereffekte müssen herhalten, um das Märchen der Bundesregierung, von der in den letzten Monaten ausgemachten Trendwende am Arbeitsmarkt, aufrechtzuerhalten. Auch in Brandenburg ist die Zahl der… Weiterlesen
Ausbildungspakt führte zum Rückgang von Ausbildungsplätzen in Brandenburg !
Für das Bundesland Brandenburg gilt: Der Ausbildungspakt ist alles andere als ein Erfolgsmodell. Sein grundsätzlicher Fehler liegt darin, dass mit ihm keine zusätzlichen Ausbildungsplätze geschaffen werden, sondern dass lediglich versucht wird, die Ausbildungsplätze, die im gleichen Zeitraum wegfallen, zu kompensieren. Und im Land Brandenburg wurde… Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
