Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Fischsterben in der Oder: MLUK soll im Umweltausschuss zu Ursachen und Konsequenzen berichten
Zum massenhaften Fischsterben in der Oder erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Die Bilder von den toten Fischen in der Oder sind schlimm. Jetzt muss es darum gehen, schnell die Ursachen zu klären und die Fischkadaver zu entsorgen, um Gefahren für Menschen und Umwelt abzuwenden. Da das Fischsterben offenbar auf polnischer Seite… Weiterlesen
Brandenburg vollstreckt mehr Ersatzfreiheitsstrafen: wirkungslos und teuer
Zur Vollstreckung von Ersatzfreiheitstrafen in Brandenburg hat die Fraktion DIE LINKE mehrere Kleine Anfragen gestellt. Zu den vorliegenden Antworten erklärt die rechtspolitische Sprecherin Marlen Block: Brandenburg hat im vergangenen Jahr 1.088 Menschen wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe inhaftiert. Viele der Betroffenen begehen diese Straftaten,… Weiterlesen
Aktionsplan Waldumbau statt nur Absichtserklärungen
Die Fraktion DIE LINKE bereitet einen Landtagsantrag für September vor, um den Waldumbau zu befördern. Dazu erklärt der forstpolitische Sprecher Thomas Domres: Nach den Trockenschäden und den Waldbränden ist wohl allen klar geworden: Der Waldumbau muss viel schneller gehen, um den Wald zukunftstauglich zu machen. An Bekenntnissen dazu fehlt es in… Weiterlesen
Kenia - Koalition darf Insektendialog nicht scheitern lassen
Laut Berichterstattung der Lausitzer Rundschau ist die Finanzierung der Maßnahmen zum Insektenschutz nicht gesichert. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Wirksame Maßnahmen zum Schutz der Insekten und der biologischen Vielfalt einerseits, Unterstützung von Landwirtschaftsbetrieben für die Durchführung andererseits: Das war… Weiterlesen
Neustart beim öffentlich - rechtlichen Rundfunk notwendig
Zu den aktuellen Entwicklungen beim rbb nach dem Rücktritt von Intendantin Patricia Schlesinger wegen möglichen Compliance-Verstößen und Vetternwirtschaft, erklären die medienpolitischen Sprecher der Linksfraktion Brandenburg Thomas Domres und der Linksfraktion Berlin Alexander King: „Die immer neuen Vorwürfe gegen Ex-rbb Intendantin Schlesinger… Weiterlesen
Land muss Schadenersatzforderungen unkompliziert anerkennen und begleichen!
Der Fall der Familie aus Rangsdorf (TF) schlägt auch medial hohe Wellen. Jetzt hat das Oberlandesgerichts Brandenburg die Familie dazu verurteilt, für das Haus, das sie selbst gebaut haben, dem früheren Grundstückseigentümer anzugeben, welchen finanziellen Nutzen sie aus der Immobilie gezogen haben. Außerdem soll die Familie voraussichtlich Haus… Weiterlesen
Kein Rücktritt auf Raten – Konsequenz nötig
Zum Rücktritt von Patricia Schlesinger als ARD- Vorsitzende erklärt der medienpolitische Sprecher Thomas Domres: Dieser erste Rücktritt von Patricia Schlesinger war unvermeidlich, um Schaden vom öffentlich – rechtlichen Rundfunk insgesamt abzuwenden. Doch das wird nicht reichen, denn auch als Intendantin des rbb steht sie in Verantwortung,… Weiterlesen
Ministerin Nonnemacher bricht eigenen Plan
Bis heute ist das Landesaufnahmegesetz nicht evaluiert – es gibt auch keine Beauftragung dafür. Das geht aus der beiliegenden Antwort von Integrationsministerin Nonnemacher auf die Kleine Anfrage der integrationspolitischen Sprecherin Andrea Johlige hervor, die dazu erklärt: Fehlanzeige auch bei der Frage, bis wann das Landesaufnahmegesetz… Weiterlesen
Gas-Umlage soziale Katastrophe
Zur Ankündigung einer Gas-Umlage ab voraussichtlich Oktober 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg Sebastian Walter: Die aktuell geplante Gas-Umlage wird tausende Haushalten in Brandenburg finanziell schwer belasten. Schon ohne diese Umlage liegen die geschätzten… Weiterlesen
Verkehrspolitik ohne eigene Ideen und Initiativen
Zu der gemeinsamen Forderung der Verkehrsminister*innen der Länder für eine Erhöhung der Finanzierung für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Andreas Büttner: „Natürlich braucht es eine Erhöhung der Mittel für den ÖPNV. Ich finde es allerdings unsäglich, wie… Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
