Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

1. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Funktionalreform/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung

Veränderungsbedarf bleibt - aber der bisherige Weg ist blockiert

Minister­präsident Dietmar Woidke hat angekündigt, die geplante Verwal­tungs­struktur­reform abzusagen. Dazu erklären der Frak­tions­vorsitz­ende Ralf Chris­toffers und der Landes­vorsitz­ende Christian Görke: Demo­kratie muss ohne Brech­stange aus­kommen und braucht Mehr­heiten in Parlament und Gesellschaft.  Mehr...

 
27. Oktober 2017 Anita Tack Tack, Anita/Schienenverkehr

Ausreichende Ersatzverkehre müssen Belastungen für Fahrgäste kompensieren

Was den vielen Pendlerinnen und Pendlern auf ihrem Arbeitsweg mit der Bahn in den vergangenen Monaten bereits abverlangt wurde, war schon an der Grenze. Jetzt geht es um Ersatzverkehre, die in der Kapazität ausreichend sind und alle Fahrgäste auch wirklich aufnehmen können. Mehr...

 
23. Oktober 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik

Landesnahverkehrsplan für mehr Mobilität

Zum heute vorgestellten Landesnahverkehrsplan 2018-2022 für Brandenburg, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Ich begrüße die deutliche Verbesserung von Mobilitätsangeboten zur Sicherung der Daseinsvorsorge für die Bevölkerung in allen Regionen Brandenburgs. Wir brauchen mehr Mobilität mit weniger Verkehr.  Mehr...

 
16. Oktober 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Landschaftswasserhaushalt/Abwasser/Umweltpolitik

Gewässerunterhaltung: landesweit differenzierte Beiträge auf den Weg gebracht

Mit dem heutigen Beschluss auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird erstmals landesweit eine Differenzierung der Beiträge für die Gewässerunterhaltung eingeführt: Wer mehr profitiert bezahlt auch mehr, dagegen werden Waldflächen entlastet. Mehr...

 
11. Oktober 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Forderung nach "Kommunalkonvent" unglaubwürdig

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einem Kommunalkonvent im Zusammenhang mit der Funktionalreform, erklärt der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Schar­fen­berg: Seit 2011 befinden wir uns in einem öffentlichen Dialog zur Verwaltungs­reform Mehr...

 
5. Oktober 2017 Dr. Andreas Bernig Bernig, Dr. Andreas/Arbeitsmarktpolitik

Prekäre Beschäftigung zurückdrängen

Die amtliche Statistik zur Leiharbeit zeigt, dass die Agenda 2010 weiter verheerende Folgen für die abhängig Beschäftigten hat. DIE LINKE bleibt daher bei ihren Forderungen: 12 Euro Mindestlohn, Beschränkung der Leiharbeit auf drei Monate und danach Festanstellung, Zahlung eines Zuschlages für die Flexibilität der Beschäftigten. Mehr...

 
4. Oktober 2017 Ralf Christoffers und Anita Tack Christoffers, Ralf/Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Verkehr

Schnelle Verbesserungen im Schienenverkehr notwendig

Heute wurde eine Rahmen­verein­barung zum Ent­wick­lungs­konzept für die Infra­struktur des Schienen­verkehrs in Berlin und Branden­burg - „i2030“ - verab­schiedet. Dazu erklären der Fraktions­vorsitz­ende der LINKEN im Landtag, Ralf Chris­toffers, und die verkehrs­poli­tische Sprecherin Anita Tack: Mehr...

 
4. Oktober 2017 Diana Bader Bader, Diana/Landesgleichstellungspolitik/Gleichstellungspolitik/Sozialpolitik/Familie

Keine doppelten Gebühren für gleichgeschlechtliche Paare

Seit dem 2. Oktober können gleich­geschlecht­liche Paare auch in Branden­burger Standes­ämtern heiraten oder ihre bestehende ein­getra­gene Lebens­partner­schaft in eine Ehe umwandeln lassen. Dazu erklärt die gleich­stellungs­poli­tische Sprecherin Diana Bader: Bei der Um­wand­lung einer eingetragenen Lebens­partner­schaft Mehr...

 
28. September 2017 Andrea Johlige Johlige, Andrea/Bundes- und Landespolitik/Asylpolitik

Integration ist nicht Reden, sondern Tun

Zum morgigen Tag des Flüchtlings erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin, der LINKEN im Landtag, Andrea Johlige: Abschottung und Abschreckung werden im Europa 2017 weiter vorangetrieben. Die Flüchtlinge werden bekämpft, nicht die Ursachen, die zu ihrer Flucht geführt haben. Einen legalen Mehr...

 
28. September 2017 Gerrit Große Große, Gerrit/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg

Gedenken und Handeln gegen Diskriminierung

Der Landtag Brandenburg hat heute ein­stimmig einem Antrag von SPD, LINKEN und Grünen zugestimmt, der die Landes­regierung beauftragt, eine Verein­barung mit dem Landes­verband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg abzuschließen. Dazu erklärt die kultur­politische Sprecherin Gerrit Große: Mehr...

 

Treffer 21 bis 30 von 3102