Zur Zeit wird gefiltert nach: Kommunalpolitik

Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

1. November 2016 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Verwaltungsmodernisierung/Ländlicher Raum/Kommunalpolitik

Auseinandersetzung mit der Volksinitiative kann Diskussion beleben

Ich habe die Hoffnung, dass die Auseinandersetzung mit der heute gestarteten Volksinitiative dazu beiträgt, die Diskussion um die Kreisgebietsreform konkret und lebensnah zu führen. Einen Stillstand darf es nicht geben. Wir brauchen ein Ergebnis, mit dem dauerhaft gleichwertige Lebensbedingungen Mehr...

 
5. Oktober 2016 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Gemeindegebietsreform/Funktionalreform/Öffentlicher Dienst/Verwaltungsmodernisierung/Kommunalpolitik

Vorschlag der Landesregierung zur Kreisneugliederung

Mit dem jetzt vorliegenden Vorschlag der Landesregierung zur Kreisneugliederung und damit der öffentlichen Verwaltungen werden Kräfte und Ressourcen gebündelt. Mehr...

 
5. Juni 2014 Helga Böhnisch Böhnisch, Helga/Bundes- und Landespolitik/Kommunalpolitik/Gleichstellungspolitik/Wirtschaftspolitik

Frauen auf Aufsichtsratsposten in Brandenburger Unternehmen bald Normalität

Bild Helga Böhnisch (DIE LINKE), MdL

Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Beteiligungsberichtes 2013 erklärt die Sprecherin für Frauen-, Familien- und Gleichstellungspolitik, Helga Böhnisch: Mehr...

 
27. Januar 2014 Margitta Mächtig Mächtig, Margitta/Bundes- und Landespolitik/Kommunalpolitik

Glückwunsch und gutes Gelingen!

Bild, Margitta Mächtig (DIE LINKE), MdL

Zur Wahl der neuen Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier, erklärt die Fraktionsvorsitzende: Mehr...

 
5. Dezember 2013 Jürgen Maresch: Maresch, Jürgen/Bildungspolitik/Bildung/Schulbildung/Bundes- und Landespolitik/Kommunalpolitik/Minderheitenpolitik/Landesgleichstellungspolitik/Sozialpolitik/Behindertenpolitik

Rolle rückwärts: Kreistag mit klarem Nein zur Inklusion in Oberhavel

Jürgen Maresch, MdL (DIE LINKE)

Zum Beschluss des Kreistages Oberhavel, wonach das Wohnheim der inklusiven Regine-Hildebrandt-Schule in Birkenwerder geschlossen werden soll, ohne dass es eine Alternative zur inklusiven Beschulung dieser Schüler*innen mit Körper- und Mehrfachbehinderung gibt, erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderungen, Mehr...

 
3. Dezember 2013 Jürgen Maresch: Maresch, Jürgen/Arbeitsmarktpolitik/Bildungspolitik/Bundes- und Landespolitik/Europapolitik/Finanzpolitik/Gesundheitspolitik/Infrastrukturpolitik/Innenpolitik/Kommunalpolitik

Das Wort Inklusion mit Leben erfüllen!

Jürgen Maresch, MdL (DIE LINKE)

Zum heutigen 20. Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung, Mehr...

 
20. November 2013 Stefan Ludwig: Ludwig, Stefan/Bundes- und Landespolitik/Finanzpolitik/Haushaltspolitik/Kommunalpolitik

Kommunale Finanzausstattung wird weiter gestärkt!

Stefan Ludwig, MdL (DIE LINKE)

Von den geschätzten Mehreinnahmen der November-Steuerschätzung des Landes Brandenburg profitieren die Kommunen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs. Entsprechende Änderungsanträge der rot-roten Koalition wurden heute in 2. Lesung zum Nachtragshaushalt im Landtag beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher Mehr...

 
1. Oktober 2013 Stefan Ludwig: Ludwig, Stefan/Arbeitsmarktpolitik/Bundes- und Landespolitik/Landesentwicklung/Infrastrukturpolitik/Raumordnung/Kommunalpolitik/Wirtschaftspolitik/Tourismus/Kleine und mittelständische Unternehmen

Finale bei der LAGA 2013 in Prenzlau – Nährboden für eine positive Perspektive

Stefan Ludwig, MdL (DIE LINKE)

Zu Medienberichten, wonach die Landesgartenschau 2013 in Prenzlau in den kommenden Tagen mit einem Besucherrekord zu Ende geht, erklärt der kommunalpolitische Sprecher Mehr...

 
16. September 2013 Stefan Ludwig: Ludwig, Stefan/Bundes- und Landespolitik/Kommunalpolitik/Finanzpolitik/Haushaltspolitik

Landeszuweisungen bleiben auch 2014 auf konstant hohem Niveau

Das Ministerium der Finanzen hat die Orientierungsdaten der Zuweisungen an die brandenburgischen Kommunen 2014 den Städten, Gemeinden und Landkreisen zugesandt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher Mehr...

 
16. August 2013 Stefan Ludwig, Werner Siegwart Schippel, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Ludwig, Stefan/Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Bundes- und Landespolitik/Innenpolitik/Funktionalreform/Gemeindegebietsreform/Verwaltungsmodernisierung/Kommunalpolitik

Entwurf zum Abschlussbericht der Enquetekommission vorgelegt, Ämtermodell sichert Identität und stärkt Mitbestimmung vor Ort

Stefan Ludwig, MdL (DIE LINKE)

Die vom Landtag Brandenburg eingesetzte Enquetekommission zur Zukunft der Kommunal- und Landesverwaltung hat heute ihre Beratungen fortgesetzt:  Mehr...

 

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