Zur Zeit wird gefiltert nach: Innenpolitik

Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

14. Dezember 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Minderheitenpolitik/Landesgleichstellungspolitik/Gleichstellungspolitik

Menschen dürfen nicht diskriminiert werden. Niemals. Nirgendwo.

Zum 75. Jahrestag von Himmlers »Auschwitz-Erlass« erinnert der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma heute in der Gedenkstätte Sachsenhausen an die Opfer der NS-Verbrechen an der Minderheit. Mit ihm begann die massenhafte Deportation der europäischen Sinti und Roma in die Konzentrations- Mehr...

 
23. November 2017 Anita Tack Tack, Anita/Infrastrukturpolitik/Städtebauförderung/Innenpolitik

LINKE fordert mehr Fördermittel für den Wohnungsbau

Zur angespannten Wohnraumsituation in Potsdam und darüber hinaus, erklärt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin Anita Tack: Abhilfe soll vor allem durch Wohnungsneubau mit einem großen Anteil an Sozialwohnungen und bezahlbaren Mieten geschaffen werden. Das Infrastrukturministerium  Mehr...

 
22. November 2017 Ralf Christoffers, Anke Schwarzenberg und Kathrin Dannenberg Dannenberg, Kathrin/Christoffers, Ralf/Schwarzenberg, Anke/Finanzpolitik/Innenpolitik/Öffentlicher Dienst

LINKE begrüßt Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Die Landesregierung hat gestern mit den Gewerkschaften eine Tarifeinigung für verschiedene Sparten des öffentlichen Dienstes erreicht. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, erklärte: „Es waren schwierige Gespräche bis tief in die Nacht, aber sie haben zu umfassenden Ergebnissen Mehr...

 
9. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung/Funktionalreform

Plädoyer für einen sachlichen und konstruktiven Dialog

Im Zusammenhang mit aktuellen Diskussionen zum Stopp der Kreisgebietsreform erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Landtag hat nächste Woche Gelegenheit, die mit der notwendig gewordenen Absage der Kreisgebietsreform entstandene Lage zu diskutieren, zu bewerten und Mehr...

 
1. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Funktionalreform/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung

Veränderungsbedarf bleibt - aber der bisherige Weg ist blockiert

Minister­präsident Dietmar Woidke hat angekündigt, die geplante Verwal­tungs­struktur­reform abzusagen. Dazu erklären der Frak­tions­vorsitz­ende Ralf Chris­toffers und der Landes­vorsitz­ende Christian Görke: Demo­kratie muss ohne Brech­stange aus­kommen und braucht Mehr­heiten in Parlament und Gesellschaft.  Mehr...

 
11. Oktober 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Forderung nach "Kommunalkonvent" unglaubwürdig

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einem Kommunalkonvent im Zusammenhang mit der Funktionalreform, erklärt der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Schar­fen­berg: Seit 2011 befinden wir uns in einem öffentlichen Dialog zur Verwaltungs­reform Mehr...

 
28. September 2017 Gerrit Große Große, Gerrit/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg

Gedenken und Handeln gegen Diskriminierung

Der Landtag Brandenburg hat heute ein­stimmig einem Antrag von SPD, LINKEN und Grünen zugestimmt, der die Landes­regierung beauftragt, eine Verein­barung mit dem Landes­verband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg abzuschließen. Dazu erklärt die kultur­politische Sprecherin Gerrit Große: Mehr...

 
13. September 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg/Minderheitenpolitik

Keine rassistischen Plakate in Brandenburg

Die NPD hat in Brandenburg derzeit erneut dis­krimi­nie­rende Plakate mit der Parole „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ gehängt. Dazu erklärt der innen­poli­tische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Schar­fen­berg: DIE LINKE unter­stützt die Forde­rung des Zentral­rats Deutscher Sinti und Roma und des Deutschen Mehr...

 
21. Juli 2017 Hans-Jürgen Scharfenberg Rechtsextremismus/Innenpolitik/Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen

Aufklärung und Zivilcourage weiter notwendig

Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt auch, dass die Gefahr von Gewaltkriminalität weiterhin klar von rechts ausgeht. Zwar stieg auch die Zahl linksextremistischer Straftaten, aber auf deutlich niedrigerem Niveau. Es bleibt dabei: Gewaltstraftaten sind aus Sicht der LINKEN kein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen. Mehr...

 
28. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Innenpolitik

Ehe für alle: Politik ist handlungsfähig

Zur Entscheidung über die Ehe für alle am kommenden Freitag im Bundestag, erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Bis heute dürfen (auch) in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare keine Ehe eingehen. Dies ist eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung von Menschen aufgrund  Mehr...

 

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