Zur Zeit wird gefiltert nach: Bundes- und Landespolitik

Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

14. Dezember 2017 Diana Bader Bader, Diana/Bundes- und Landespolitik/Sozialpolitik

Allen Frauen Zugang zu Verhütungsmitteln ermöglichen

Eine Entschließung zum Thema „Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen“ (Drs. 617/17) steht morgen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Brandenburg hat sich der Initiative der Länder Niedersachsen und Thüringen Mehr...

 
29. November 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Landesentwicklung/EU-Förderpolitik/Infrastrukturpolitik/Raumordnung

Bauernland in Investorenhand?

Zum heutigen Fachgespräch „Zugang zu Grund und Boden für ortsansässige Landwirte“ im Agrar- und Umweltausschuss erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Außerlandwirtschaftliche und überregional agierende Investoren machen sich zunehmend in brandenburgischen  Mehr...

 
17. November 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Landesentwicklung/Bundes- und Landespolitik/Infrastrukturpolitik/Raumordnung/Städtebauförderung

Dem ländlichen Ostdeutschland eine Stimme geben

Am 18. November gründet sich in Potsdam das „Netzwerk ländlicher Raum“ aller ostdeutschen Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion. Dazu erklärt das Mitglied der Enquete-Kommission 6/1 und Sprecherin für den ländlichen Raum der Brandenburger Linksfraktion Anke Schwarzenberg:  Mehr...

 
28. September 2017 Andrea Johlige Johlige, Andrea/Bundes- und Landespolitik/Asylpolitik

Integration ist nicht Reden, sondern Tun

Zum morgigen Tag des Flüchtlings erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin, der LINKEN im Landtag, Andrea Johlige: Abschottung und Abschreckung werden im Europa 2017 weiter vorangetrieben. Die Flüchtlinge werden bekämpft, nicht die Ursachen, die zu ihrer Flucht geführt haben. Einen legalen Mehr...

 
27. September 2017 Anita Tack Tack, Anita/Landesentwicklung/Verkehrspolitik

Gezielt auf Entwicklungs- und Wachstumskurs

Zum Bericht der Landesregierung "Wachstumschancen für das ganze Land Brandenburg nutzen" erklärt die stadtentwicklungs- und verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Auf Antrag von SPD und Linksfraktion gab es im September 2016 den Landtagsbeschluss 6/5112-B, der eine Reihe Mehr...

 
28. August 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik

Gauland entfernt sich vom demokratischen Konsens

Herr Gauland entfernt sich immer mehr vom demokratischen Grundkonsens unseres Landes. Mit seiner Forderung, die Integrationsbeauftragte des Bundes, Özoguz, zu "entsorgen", verstößt er eindeutig gegen Geist und Buchstaben der Antirassismus-Klausel unserer Landesverfassung.  Mehr...

 
28. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Innenpolitik

Ehe für alle: Politik ist handlungsfähig

Zur Entscheidung über die Ehe für alle am kommenden Freitag im Bundestag, erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Bis heute dürfen (auch) in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare keine Ehe eingehen. Dies ist eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung von Menschen aufgrund  Mehr...

 
19. Juni 2017 Andrea Johlige Johlige, Andrea/Asylpolitik

Bundesregierung muss Aufenthaltsrecht für gut integrierte Geflüchtete ändern

Zum „Welttag des Flüchtlings“ am 20. Juni fordert die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige die Bundesregierung auf das Aufenthaltsrecht für gut integrierte Geflüchtete zu ändern. Mehr...

 
13. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Verfassung/Bundes- und Landespolitik

Moderne Landesverfassung - auch nach 25 Jahren

Morgen jährt sich zum 25. Mal die Verabschiedung der Brandenburger Landes­ver­fassung. Dazu erklärt der Fraktions­vorsitzen­de der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Wert dieser zu Recht als modern geltenden Landes­ver­fassung bestand und besteht darin, dass sie nicht nur die Mehr...

 
12. Juni 2017 Ralf Christophers Infrastrukturpolitik/Energiepolitik/Lausitzkonzept/Christoffers, Ralf

Strukturwandel in der Lausitz gemeinsam gestalten

Ralf Christoffers

Zusammen mit der Linksfraktion Sachsen begrüßen wir, dass die länder- und parteiübergreifenden Anstrengungen zur gemeinsamen Gestaltung eines nachhaltigen Strukturwandels in der Lausitz verstärkt werden. Mehr...

 

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