Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

24. Mai 2017 Anita Tack Tack, Anita/Wirtschaftspolitik/Energiepolitik/Umweltpolitik/Klimaschutz

Speicher-Kraftwerk in Sperenberg zielstrebig vorantreiben

Die rot-rote Koalition strebt als Leitprojekt ein speicherkombiniertes Erneuerbare-Energien-Kraftwerk bei Sperenberg an. Jetzt hat die Landesregierung eine Machbarkeitsstudie ausgeschrieben, um sich einen Überblick über alle Optionen zu verschaffen, das Projekt im Sinne des Koalitionsvertrages  Mehr...

 
22. Mai 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Flughafen BER/Verkehrspolitik/Schallschutz

BER: Bestmöglicher Schallschutz und erweitertes Nachtflugverbot

Die Fraktionen der LINKEN von Brandenburg und Berlin haben heute im Berliner Abgeordnetenhaus über weitere Schwerpunkte ihrer gemeinsamen Arbeit beraten. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Ralf Christoffers (Brandenburg), Carola Bluhm und Udo Wolf (Berlin): DIE LINKE hält an ihrem politischen Mehr...

 
17. Mai 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr

Ortsumfahrung Fürstenberg zügig planen und umsetzen

Zur Ortsumfahrung B96 Fürsten­berg/­Havel erklärt die verkehr­spoli­tische Sprecherin Anita Tack: Die Landes­regierung teilte auf meine Kleine Anfrage mit, dass die Orts­umfah­rung B96 Fürs­tenberg im Bundes­verkehrs­wege­plan die Dringlich­keits­stufe „Vor­dring­licher Bedarf“ bekommen hat. „Ich begrüße,  Mehr...

 
17. Mai 2017 Diana Bader Bader, Diana/Tolerantes Brandenburg/Gleichstellungspolitik

Vielfalt statt Einfalt

Zum heutigen Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Diana Bader: Jeder Mensch hat das Recht, sein Leben so zu leben, wie er es möchte. Die Regenbogenfahne ist das Zeichen der Lesben- und Schwulenbewegung und steht weltweit für Vielfalt und Akzeptanz. So lange Schwule, Lesben und... Mehr...

 
16. Mai 2017 Kathrin Dannenberg Dannenberg, Kathrin/Bildungspolitik/Bildung/Schulbildung

LehrerInnen-Besoldung: Anhebung auf A13 muss zügig kommen

Zur Diskussion um die Anhebung der Besoldung für Lehr­kräfte erklärt die bil­dungs­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannen­berg: Für das kom­mende Schul­jahr muss das Land Branden­burg 1.145 Lehr­kräfte einstellen. Das ist eine enorme Heraus­for­derung. Derzeit ist aber nur etwa  Mehr...

 
12. Mai 2017 René Wilke Wilke, René/Bundes- und Landespolitik/Finanzpolitik

Länderkammer vergibt Chance auf mehr Steuergerechtigkeit

Der Bundesrat hat heute die Initiative des Branden­bur­gischen Land­tages abgelehnt, die Ab­gel­tungsteuer abzu­schaf­fen. Dazu erklärt der haushalts- und finanz­politische Sprecher der LINKEN im Landtag, René Wilke: „Es ist falsch, wenn Arbeits­ein­kommen höher besteuert werden als Einkommen aus Kapital und Vermögen. Mehr...

 
11. Mai 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr/Verkehrssicherheit

Gegen LKW-Drängler – für mehr Sicherheit auf den Straßen

Die Brandenburger Polizei ist heute mit Hubschraubern über der Autobahn A12 Patrouille geflogen, um Drängler zu ertappen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Ich begrüße diese Maßnahme, weil das Nichteinhalten von Mindestabständen zu den häufigsten  Mehr...

 
11. Mai 2017 Bettina Fortunato Fortunato, Bettina/Sozialpolitik/Pflegedienste/Gesundheit

Gute Pflege gibt es nicht zum Nulltarif

Anlässlich des Inter­nationalen Tages der Pflege am 12. Mai fordert die gesund­heits- und sozial­politische Sprecherin Bettina For­tunato mehr Anerken­nung für die Arbeit der Pflegenden. Sie erklärt: Pflegende in Kranken­häusern, Pflege-­Einrichtungen und ambulanten Pflege­diensten leisten Tag und Nacht Mehr...

 
11. Mai 2017 Marco Büchel Büchel, Marco/Verbraucherschutz/Umweltpolitik

Landesregierung hält Wort: Tierschutzbeauftragter ist im Amt

Es ist sehr zu begrüßen, dass der neue Tierschutzbeauftragte bereits in den ersten Wochen seiner Tätigkeit beginnt, mit den verschiedenen Verbänden und den Tierhaltern Kontakt aufzunehmen. Mehr...

 
10. Mai 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Minderheitenpolitik/Sorbenpolitik

Anerkennung der Minderheit im Alltag der Kommunen

Der Hauptausschuss des Brandenburger Landtages hat heute den Prüfergebnissen des Kulturministeriums bezüglich des angestammten Siedlungsgebietes der Sorben/Wenden zugestimmt. Damit sind alle Anträge entschieden. In diesem Zusammenhang erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin Mehr...

 

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