Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

19. September 2017 Matthias Loehr Loehr, Matthias/Verkehrspolitik/Flughafen BER/Wirtschaftspolitik

Flughafen-Umfeldentwicklung am BER beschleunigen

Das Flughafen­umfeld am BER ist bereits heute ein immer attraktiver werdender Unter­nehmens- und Arbeits­standort. Das Land Brandenburg profitiert von einer positiven Entwick­lung rund um den BER ganz maß­geblich. Die Land­tags­frak­tionen von LINKEN, SPD und CDU haben daher am Dienstag einen Mehr...

 
13. September 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg/Minderheitenpolitik

Keine rassistischen Plakate in Brandenburg

Die NPD hat in Brandenburg derzeit erneut dis­krimi­nie­rende Plakate mit der Parole „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ gehängt. Dazu erklärt der innen­poli­tische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Schar­fen­berg: DIE LINKE unter­stützt die Forde­rung des Zentral­rats Deutscher Sinti und Roma und des Deutschen Mehr...

 
11. September 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke

Enquete-Kommission stellt Bürgerbefragung vor

Die Enquete-Kommission (EK) zur Entwicklung des ländlichen Raumes hat eine Befragung in Auftrag gegeben, wie die BürgerInnen die Entwicklung ihrer Region einschätzen und was sie sich davon erwarten. Zu den Ergebnissen erklärt Dr. Michael Thomas, wissenschaftliches Mitglied der EK: Mehr...

 
7. September 2017 Anita Tack Tack, Anita/Flughafen BER/Verkehrspolitik/Schallschutz/Verkehr

Gutachten zu Tegel schafft Sicherheit für BER

Der Berliner Senat hat ein Gutachten veröffentlicht, dass eine Offenhaltung des Flughafens Tegel aus rechtlicher Sicht negativ bewertet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: „Ich begrüße, dass alle Rechtsgrundlagen und deren Wirkung von unabhängiger Seite erörtert wurden. Mehr...

 
5. September 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehr/Nahverkehr (ÖPNV)/Verkehrspolitik

500 Mio. Euro für ÖPNV – erster Schritt, aber viel zu wenig

Bundesregierung und Kommunen haben über die Luft­verbes­serung in den Städten beraten. 500 Mio. Euro sind zusätz­lich zuge­sagt worden. Dazu Anita Tack, ver­kehrs­politische und stadt­entwick­lungs­poli­tische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Die Erwar­tungen waren hoch, die die Kom­munen an  Mehr...

 
5. September 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Abwasser/Umweltpolitik/Landschaftswasserhaushalt

Differenzierte Beiträge für die Gewässerunterhaltung im Land

Wir waren immer dafür, die Beiträge landesweit gerechter zu gestalten und dabei den Verwaltungsaufwand gering zu halten. Die Bedenken, es könnte an soliden Daten mangeln, konnten in den letzten Anhörungen ausgeräumt werden. Mehr...

 
4. September 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Umweltpolitik/Abwasser/Landschaftswasserhaushalt

Keine Arsengefahr in Lausitzer Fließen

Zu den Untersuchungen der Arsenbelastung von Fließen am Tagebau Welzow erklärt das Mitglied des Umweltausschusses, die LINKE Abgeordnete Anke Schwarzenberg: Die aktuellen Untersuchungen von Schlämmen aus den Fließen am Tagebau Welzow zeigen, dass die befürchtete Arsenbelastung  Mehr...

 
1. September 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehr/Verkehrssicherheit/Verkehrspolitik

Jeder Tag erfordert Aufmerksamkeit für Kinder im Straßenverkehr

Am 4. September beginnt in Branden­burg das neue Schuljahr. Aus diesem Anlass erklärt die ver­kehrs­politische Sprecherin der LINKEN im Land­tag, Anita Tack: Mit dem Schul­jahres­beginn werden wieder mehr Kinder am Straßen­verkehr teilnehmen. Deshalb ist erhöhte Vorsicht angesagt. „Augen auf Mehr...

 
28. August 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik

Gauland entfernt sich vom demokratischen Konsens

Herr Gauland entfernt sich immer mehr vom demokratischen Grundkonsens unseres Landes. Mit seiner Forderung, die Integrationsbeauftragte des Bundes, Özoguz, zu "entsorgen", verstößt er eindeutig gegen Geist und Buchstaben der Antirassismus-Klausel unserer Landesverfassung.  Mehr...

 
28. August 2017 Gerrit Große Große, Gerrit/KITA

Qualität der Betreuung und Entlastung der Eltern müssen Hand in Hand gehen

Der Ländermonitor „Frühkindliche Bildungssysteme“ kommt für Brandenburg zu einem differenzierten Ergebnis. Festzuhalten ist dabei, dass wir bundesweit Spitze sind bei dem Anteil der in einer Kita betreuten Kinder und bei der hohen fachlichen Qualifikation unserer Erzieher*innen.  Mehr...

 

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