Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

23. November 2017 Anita Tack Tack, Anita/Infrastrukturpolitik/Städtebauförderung/Innenpolitik

LINKE fordert mehr Fördermittel für den Wohnungsbau

Zur angespannten Wohnraumsituation in Potsdam und darüber hinaus, erklärt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin Anita Tack: Abhilfe soll vor allem durch Wohnungsneubau mit einem großen Anteil an Sozialwohnungen und bezahlbaren Mieten geschaffen werden. Das Infrastrukturministerium  Mehr...

 
22. November 2017 Ralf Christoffers, Anke Schwarzenberg und Kathrin Dannenberg Dannenberg, Kathrin/Christoffers, Ralf/Schwarzenberg, Anke/Finanzpolitik/Innenpolitik/Öffentlicher Dienst

LINKE begrüßt Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Die Landesregierung hat gestern mit den Gewerkschaften eine Tarifeinigung für verschiedene Sparten des öffentlichen Dienstes erreicht. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, erklärte: „Es waren schwierige Gespräche bis tief in die Nacht, aber sie haben zu umfassenden Ergebnissen Mehr...

 
20. November 2017 Diana Bader Bader, Diana/Sozialpolitik/Familie/Landesgleichstellungspolitik/Minderheitenpolitik

Mädchen vor Genitalverstümmelung schützen!

Wenige Tage vor dem „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ beteiligen sich heute (20. November) um 12 Uhr, Landtagspräsidentin Britta Stark, Frauenministerin Diana Golze, die frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen und der Frauenpolitische Rat des Landes Mehr...

 
17. November 2017 Matthias Loehr und Andreas Bernig Bernig, Dr. Andreas/Loehr, Matthias/Arbeitsmarktpolitik/Wirtschaftspolitik/Gewerkschaften

Siemens trägt Verantwortung für die Region

Siemens hat angekündigt, im Osten Deutschlands hunderte Arbeitsplätze abzubauen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Matthias Loehr, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mit Unverständnis reagiert der wirtschaftspolitische Sprecher  Mehr...

 
17. November 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Landesentwicklung/Bundes- und Landespolitik/Infrastrukturpolitik/Raumordnung/Städtebauförderung

Dem ländlichen Ostdeutschland eine Stimme geben

Am 18. November gründet sich in Potsdam das „Netzwerk ländlicher Raum“ aller ostdeutschen Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion. Dazu erklärt das Mitglied der Enquete-Kommission 6/1 und Sprecherin für den ländlichen Raum der Brandenburger Linksfraktion Anke Schwarzenberg:  Mehr...

 
9. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung/Funktionalreform

Plädoyer für einen sachlichen und konstruktiven Dialog

Im Zusammenhang mit aktuellen Diskussionen zum Stopp der Kreisgebietsreform erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Landtag hat nächste Woche Gelegenheit, die mit der notwendig gewordenen Absage der Kreisgebietsreform entstandene Lage zu diskutieren, zu bewerten und Mehr...

 
7. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf

Jürgens soll nicht weiterbeschäftigt werden

Die Fraktion DIE LINKE hat heute beschlossen, eine Beendigung des Arbeitsvertrages mit Peer Jürgens anzustreben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Die Fraktion hat das Pro und Contra gründlich diskutiert und anschließend ihre Entscheidung mehrheitlich getroffen. Grund dafür ist Mehr...

 
6. November 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Verkehr

Neuer Nachtzug: Beispiel sollte Schule machen

Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember hält in Potsdam und Brandenburg an der Havel täglich der Nachtzug „NightJet NJ 471“ der österreichischen Staatsbahn (ÖBB). Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Der wieder eingeführte Nachtzug führt der Deutschen Bahn Mehr...

 
1. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Funktionalreform/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung

Veränderungsbedarf bleibt - aber der bisherige Weg ist blockiert

Minister­präsident Dietmar Woidke hat angekündigt, die geplante Verwal­tungs­struktur­reform abzusagen. Dazu erklären der Frak­tions­vorsitz­ende Ralf Chris­toffers und der Landes­vorsitz­ende Christian Görke: Demo­kratie muss ohne Brech­stange aus­kommen und braucht Mehr­heiten in Parlament und Gesellschaft.  Mehr...

 
27. Oktober 2017 Anita Tack Tack, Anita/Schienenverkehr

Ausreichende Ersatzverkehre müssen Belastungen für Fahrgäste kompensieren

Was den vielen Pendlerinnen und Pendlern auf ihrem Arbeitsweg mit der Bahn in den vergangenen Monaten bereits abverlangt wurde, war schon an der Grenze. Jetzt geht es um Ersatzverkehre, die in der Kapazität ausreichend sind und alle Fahrgäste auch wirklich aufnehmen können. Mehr...

 

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