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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.


Anita Tack

Rollende Landstraße kann A 12 wirksam entlasten und Unfälle vermeiden

Zu den komplizierten Bedingungen und der stark auffälligen Unfallhäufigkeit auf der A 12 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin, Anita Tack: Weiterlesen


Hans-Jürgen Scharfenberg

Halbe – 18.11. Tag des Widerstands der Demokraten

Zu der Neuregelung des Versammlungsgesetzes erklären der innenpolitische Sprecher der Linkspartei.PDS im Landtag Brandenburg, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und deren Sprecher für ein Tolerantes Brandenburg, Dr. Andreas Bernig Weiterlesen


Peer Jürgens

Hochschullandschaft muß zukunftsfähig gestaltet werden

Brandenburgs Hochschulen müssen dringend auf den Prüfstand. Viele Standards sind aus den 90-Jahren und entsprechen nicht mehr den Anforderungen des neuen Jahrhunderts an die Bildungsgesellschaft. Der hochschulpolitische Sprecher, Peer Jürgens legt deshalb Eckpunkte einer künftgen Hochschulentwicklung der Linkspartei.PDS vor: Weiterlesen


Christian Görke

Hände weg vom Jugendarbeitsschutzgesetz!

Die Landesregierung Brandenburg hat sich bislang zu Plänen der CDU- regierten Länder zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes deutlich zurückgehalten. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linkspartei.PDS-Fraktion im Landtag Brandenburg, Christian Görke: Weiterlesen


Birgit Wöllert

Gesundheitspolitische Fragen gemeinsam am linken Tisch diskutiert

Auf der heutigen Gesundheitskonferenz der Linkspartei.PDS diskutierten ca. 50 Vertreter aus Polen, Tschechien und Deutschland zur Zusammenanarbeit auf europäischer Ebene. Neben Mitgliedern des europäischen Parlaments, der Linksfraktion im Bundestag und im Brandenburger Landtag meldeten sich auch Mitarbeiter von Krankenhausverbänden und Krankenkassen sowie Direktoren von Krankenhäusern zu Wort. Zu den Ergebnissen der Konferenz erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion.PDS im Brandenburger Landtag, Birgit Wöllert: Weiterlesen


Hans-Jürgen Scharfenberg

Keine weitere Aushöhlung der Kommunalverfassung

Auf ihrer Klausurtagung hat sich die Linkspartei ausführlich mit Vorschlägen zur Novellierung der Kommunalverfassung beschäftigt. Dabei wurde kritisch festgestellt, dass mit den bisher erfolgten zahlreichen Änderungen der brandenburgischen Kommunalverfassung insbesondere die Stellung der Hauptverwaltungsbeamten, also der hauptamtlichen... Weiterlesen


Carolin Steinmetzer

Genanbau NICHT sicher

Brandenburger Felder sind nicht sicher vor Genmais - Einkreuzungen. Wie die Landesregierung auf meine parlamentarische Anfrage einräumen musste, gibt es in Brandenburg keine Abstandsregelungen zwischen Genmaisfeldern und benachbarten Schlägen. Die Landesregierung handelt unverantwortlich, wenn sie angesichts dieser Situation wiederholt behauptet,... Weiterlesen


Gerrit Große

Schulsozialarbeit stärken

Die Linkspartei.PDS Brandenburg fordert eine qualitative und quantitative Stärkung der Schulsozialarbeit in Brandenburg. An allen Schulen, an denen Probleme mit lernschwierigen oder verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern auftreten, muss es möglich sein, mit gezielten Angeboten darauf reagieren zu können. Darüber hinaus fordern wir für alle... Weiterlesen


Christian Görke

Einstieg in die entgeltfreie Nutzung öffentlicher Sportanlagen

Die Linkspartei.PDS-Fraktion setzt sich für die Änderung des Gesetzes über die Sportförderung im Land Brandenburg ein. Ziel der parlamentarischen Initiative ist die unentgeltliche Nutzung aller öffentlichen Sportstätten für den Kinder- und Jugendsport. Gegenwärtig heißt es im § 6, Absatz 2, Satz 3, des Sportförderungsgesetzes: „Der Träger einer... Weiterlesen


Anita Tack

0,0 Promille für alle

Die Linkspartei.PDS begrüßt die Forderung, für Fahranfänger eine Null-Promille-Regelung einzuführen. Wünschenswert wäre eine solche Regelung allerdings für alle Autofahrer. Denn Alkohol unterscheidet in seiner Wirkung nicht nach Fahranfänger oder Fahrerfahrenem, sondern er beeinträchtigt die Reaktionsfähigkeit aller Menschen. Alkohol am Steuer ist... Weiterlesen


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail

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