Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
AfD ist und bleibt Gefahr für die Demokratie
Zur Beobachtung der Brandenburger AfD durch den Verfassungsschutz, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Es ist gut, dass nun endlich auch der Verfassungsschutz feststellt, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie ist. Es muss nun auch dem Letzten klar sein: Diese Partei ist nicht nur mit... Weiterlesen
Tag des Lehrers: Einfach mal Danke sagen!
Internationaler Weltlehrertag ist am 5. Oktober. Aber für viele Lehrkräfte in den ostdeutschen Bundesländern ist der heutige 12. Juni immer noch Tag des Lehrers. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg: Als Lehrerin denke ich heute an meine Kindheit. Da ging ich mit einem Strauß Blumen in die Schule... Weiterlesen
Corona-Erfahrungen nicht dem Markt opfern
Zur Diskussion um um die Herstellung von Schutzmasken in Deutschland und damit auch in Brandenburg, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Sebastian Walter: Die Erfahrungen der letzten Monate haben gezeigt, wie abhängig und damit anfällig Deutschland bei der Versorgung von Schutzausrüstungen vom internationalen Markt ist. Grund ist die weitaus... Weiterlesen
Tag der Blutspende: Jeder Tropfen zählt!
Zum „Tag der Blutspende“ am 14. Juni erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Ronny Kretschmer: Hinter uns liegt eine schwierige Zeit im Corona-Modus mit vielen Einschränkungen. Die Maßnahmen werden jetzt sukzessive gelockert und auch das Reisen wird wieder weitestgehend möglich sein in den bevorstehenden... Weiterlesen
Weniger Wasser, mehr Sulfat: Gesamtplan zum Schutz der Spree jetzt auf den Weg bringen
Zur Einschränkung von Wasserentnahmen aus Spree und Dahme im Landkreis Dahme-Spreewald erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Die Einschränkungen der Wasserentnahme im Kreis Dahme-Spreewald zeigen: Trockenheit und Niedrigwasser treffen die Menschen in der Region direkt. Das wird im Zuge des Klimawandels immer häufiger vorkommen. Und... Weiterlesen
Kein Steuergeld ohne volle Transparenz
Das Geflecht der Finanzen des zukünftigen Flughafens BER wird immer undurchsichtiger. Die Beteuerungen der Flughafengesellschaft FBB zur Wirtschaftlichkeit des BER sind nun durch neue Recherchen des RBB in Frage gestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag für den BER und Mitglied im entsprechenden... Weiterlesen
Uniter-Komplex endlich aufklären!
Innenstaatssekretär Kandt hat heute neue Erkenntnisse zu dem ehemaligen „Distriktleiter Ost“ des Vereins Uniter nachgereicht, der als Dozent an der Polizeihochschule Brandenburg tätig war. Laut Kandt soll der Mann im Frühjahr ein Praktikum im Polizeipräsidium genutzt haben, 21 Abfragen im polizeilichen Informationssystem ohne Dienstbezug zu... Weiterlesen
Tesla muss Transparenz schaffen und keine vollendete Tatsachen
Minister Steinbach hat heute im Wirtschaftsausschuss über den Stand der Tesla-Ansiedlung in Grünheide berichtet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter: Laut dem Umweltministerium hat Tesla jetzt einen neuen Bauantrag eingereicht, laut Wirtschaftsminister sind die bislang... Weiterlesen
Häusliche Gewalt in Zeiten des Lockdown stark gestiegen
Auf Anfrage der Linksfraktion hat die Landesregierung die aktuellen Zahlen zu häuslicher Gewalt offengelegt. Dazu erklärt die frauen- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Bettina Fortunato: Es war zu befürchten und dennoch sind die aktuellen Zahlen erschreckend. Abgefragt haben wir sie für den Zeitraum des Lockdown in der... Weiterlesen
Stübgen muss zur sachlichen Diskussion zurückfinden
Zur aktuellen Diskussion um das Berliner Antidiskriminierungsgesetz erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andreas Büttner: Ich finde es unanständig, dass wider besseren Wissens permanent von einer Beweislastumkehr gesprochen wird, die es im Berliner Antidiskriminierungsgesetz gar nicht gibt. Ein Innenminister sollte den... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
