Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Bezahlbares Wohnen bleibt Dauerthema
Zu den Arbeitsergebnissen des Bündnisses für Wohnen Brandenburg erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Anita Tack: „Ich freue mich über die guten Ergebnisse des Bündnisses für Wohnen. Sie sind in die Arbeit der Landespolitik eingeflossen“, so Tack. Mit der Beratung des Bündnisses zum Gesetzentwurf (über die soziale Wohnraumförderung) wurde die... Weiterlesen
Statt Solarfelder mehr Land-, Forst- und Naturschutz
Die Freien Wähler haben vorgeschlagen, in den Bergbaufolgelandschaften des Lausitzer Reviers Solarparks statt Äcker und Wald herzustellen. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Der Vorschlag der Freien Wähler verkennt die Möglichkeiten von Rekultivierungsmaßnahmen bei Landwirtschafts- und Forstwirtschaftsflächen in der... Weiterlesen
Kündigung von Jürgens ist rechtskräftig
Zum heutigen abschließenden Urteil im Rechtsstreit mit Peer Jürgens erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: "Mit dem heutigen Urteil ist das Arbeitsverhältnis mit Peer Jürgens zum 30. Juni 2018 als beendet zu betrachten. Damit ist das erstinstanzliche Urteil des Arbeitsgerichtes Potsdam bestätigt. Da eine Revision nicht... Weiterlesen
Kampf der Bürgerinitiative Wustermark hat sich gelohnt
Die Regionalzüge der Linie RB21 werden auch künftig in Wustermark halten. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mit Protest und starken Argumenten haben sich Wustermarker Bürgerinnen und Bürger für ihren Bahnhalt eingesetzt. „Ich freue mich, dass - anders als noch im Landesverkehrsplan Brandenburg beschrieben - Wustermark... Weiterlesen
Den Kohleausstieg sozialverträglich gestalten
Im Ergebnis ihrer Klausur erklärt die Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag zum Strukturwandel in der Lausitz: Der Erfolg des Strukturwandels und der Energiewende in Deutschland hängt maßgeblich vom gesellschaftlichen Rückhalt ab. Die Beschlüsse der Braunkohlekommission sind bislang nur Empfehlungen – allerdings von weitreichender, geradezu... Weiterlesen
Fraktionsvorsitzenden-Konferenz: Handlungsbedarf im Kampf gegen Armut!
Die ständige Konferenz der LINKEN-Fraktionsvorsitzenden in den Ländern, dem Bund und im Europäischen Parlament (FVK) traf sich am 15./16. Februar zur Beratung in Potsdam. Im Mittelpunkt der Diskussion mit Brandenburgs Sozialministerin, Susanna Karawanskij, stand der Kampf gegen Armut. In diesem Zusammenhang wurden Vorschläge zur Überwindung von... Weiterlesen
Koalition schafft Straßenbaubeiträge in Brandenburg ab
Die Straßenbaubeiträge von Anliegern sind seit langem umstritten, in Brandenburg ebenso wie in anderen Bundesländern. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE hat der Landtag daher im vergangenen Jahr einen Bericht der Landesregierung angefordert, der seit November 2018 vorliegt. In der Auswertung des Berichts haben die Koalitionsfraktionen... Weiterlesen
Für längere Betreuungszeiten und weitere Familienentlastung
Die Landtagsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben auf ihren Klausuren vier Eckpunkte für die Verwendung der Mittel aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ beschlossen. Demnach sollen die Bundesmittel 2019 und 2020 in Brandenburg insbesondere zur Finanzierung längerer Betreuungszeiten, zur Entlastung weiterer Familien von Elternbeiträgen sowie zur Stärkung der... Weiterlesen
Statt Dieselqualm jetzt Wasserdampf
Zur Fahrt des weltweit ersten Brennstoffzellenzuges von Basdorf nach Berlin Gesundbrunnen erklärt der Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete Ralf Christoffers: Der Wasserstoff-Triebzug, der Coradia iLint, ist eine saubere und klimafreundliche Alternative zu Dieselzügen. Mit seiner neuen Antriebstechnologie vermeidet er Kohlendioxid, Ruß und... Weiterlesen
Zum Tode Jörg Schönbohms: Ein streitbarer Demokrat
Der ehemalige Innenminister von Brandenburg, Jörg Schönbohm, ist tot. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Landtag, Thomas Domres: Mit Jörg Schönbohm verlieren Brandenburg und die Brandenburger CDU einen streitbaren Demokraten. Auch wenn wir häufig Meinungsverschiedenheiten vor allem zur Beurteilung Ostdeutschlands,... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
Auf dem Laufenden
Pressemitteilungen als RSS-Feed abonnieren