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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.


Gerrit Große

Koalition stärkt Bildungsgerechtigkeit und entlastet Familien

Gerrit Große

Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Landtags Brandenburg hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung intensiv mit dem Gesetzentwurf zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas beschäftigt. Das Anliegen und der Ansatz der Regierungskoalition wurden dabei begrüßt, von einigen Angehörten aber auch in Teilen kritisiert. „Das für... Weiterlesen


Anita Tack

Alleen-Debatte: Genilke als Zauberlehrling

Anita Tack

Rainer Genilke (CDU) hat sich mit dem Satz „Wir müssen uns fragen, ob wir in Zukunft noch überall Alleen brauchen und als Kulturgut schützen wollen,…“ in eine Debatte begeben. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Es ist fast so wie beim Zauberlehrling, der die Geister rief und dann nicht mehr beherrscht. Und so wundert sich... Weiterlesen


Marco Büchel

Besuch aus Kaliningrad: Vertrauen wieder aufbauen

Marco Büchel

Eine Delegation der Gebietsduma von Kaliningrad hat das Brandenburger Parlament besucht. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel der LINKEN im Landtag, Marco Büchel: Es ist der erste Arbeitsbesuch der Kaliningrader seit sechs Jahren. Der Ukraine-Konflikt und andere außenpolitische Auseinandersetzungen beeinträchtigten auch die... Weiterlesen


Kathrin Dannenberg

Koalition sichert kleine Schulstandorte

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag an das kommende Landtagsplenum beschlossen, um bedrohte Schulstandorte zu sichern. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen Simona Koß (SPD-Fraktion) und Kathrin Dannenberg (Fraktion DIE LINKE): „Mit dem Antrag zur vorübergehenden Sicherung kleiner weiterführender Schulstandorte wollen... Weiterlesen


Thomas Domres

Fördermittel schnellstmöglich auszahlen – Vergabemodalitäten überprüfen

Im Zusammenhang mit der Verzögerung von Auszahlungen des Umwelt – und Landwirtschaftsministeriums (MLUL) an Naturschutzverbände, erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Mit Erleichterung habe ich heute die Antwort des MLUL auf meine Nachfrage zu den dringend erwarteten Fördergeldern für die Umwelt- und Naturschutzverbände zur Kenntnis... Weiterlesen


Anita Tack

Zickzackkurs der CSU-Verkehrsminister zum BER und Tegel geht weiter

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer spricht sich für die Offenhaltung des Flughafens Berlin Tegel aus. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Bundesverkehrsminister Scheuer erklärte, er sei vom Flughafen Tegel überzeugt und wolle den Flughafen auch nach der Inbetriebnahme des BER weiter betreiben. Aber dies sei seine... Weiterlesen


Anita Tack

Länder brauchen mehr Gestaltungsrechte für besseren Schienenfernverkehr

Die Landesregierungen von Brandenburg, Bremen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen bringen heute erneut den Gesetzentwurf zur Gestaltung des Personenschienenfernverkehrs in den Bundesrat ein. Der Bundestag hatte sich 2017 trotz einmütiger Beschlusslage im Bundesrat mit diesem Vorhaben nicht mehr befasst. Dazu erklärt die verkehrspolitische... Weiterlesen


Anita Tack

LINKE kritisiert ÖPP Projekte

Die A10 wird auf 65 Kilometern zwischen den Dreiecken Pankow und Havelland auf sechs Spuren erweitert sowie die A24 bis Neuruppin komplett erneuert. Die Havellandautobahn GmbH (niederländisch/österreichisches Konsortium) soll die Arbeiten bis Ende 2022 abgeschlossen haben und die Autobahn für 30 Jahre betreiben. Dazu erklärt die verkehrspolitische... Weiterlesen


Anita Tack

Bäume absägen ist der falsche Weg für mehr Verkehrssicherheit

Zur Bemerkung von Rainer Genilke (CDU) zur Brandenburger Unfallstatistik: „Wir müssen uns fragen, ob wir in Zukunft noch überall Alleen brauchen und als Kulturgut schützen wollen, wenn wir wissen, dass wir uns dort tot fahren“ (Lausitzer Rundschau), erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Die CDU will die Säge an Brandenburgs Alleen... Weiterlesen


Kathrin Dannenberg

Qualität von Schulbildung langfristig sichern

Im Zusammenhang mit der Vorstellung des „Seiteneinsteiger- Konzeptes“ der Landesregierung erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Ausgangslage des Konzeptes ist: Brandenburg (wie auch andere Bundesländer) kann seinen Lehrerbedarf nicht mit ausgebildeten Kräften abdecken und das über einen bereits jetzt absehbaren Zeitraum von... Weiterlesen


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail

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