Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Landesregierung lässt Studierende im Regen stehen
Semesterticketverhandlungen, Wählbarkeit der Studentischen Beschäftigten bei den kommenden Personalratswahlen, finanzielle Unterstützung der Studierenden in der Pandemie: in den letzten zwei Wochen häuft sich die Kritik der Studierenden am Agieren der Landesregierung. Dazu erklärt Isabelle Vandre, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im... Weiterlesen
Rechtsextremismus bleibt Hauptgegner der Demokratie
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2020 erklären die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg Andrea Johlige und der innenpolitische Sprecher Andreas Büttner: Der organisierte Rechtsextremismus bleibt der Hauptgegner der Demokratie in Deutschland, besonders aber auch in Brandenburg. „2020 gab es verschiedene besorgniserregende... Weiterlesen
Bildung ist für unsere Kinder und Jugendlichen Lebensmittel
Zum heutigen letzten Schultag vor den Sommerferien erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Hinter unseren SchülerInnen liegt eine schwierige Zeit: Quarantäne, Distanzlernen, Wechselunterricht, wenig soziale Kontakte zu Freunden und trotzdem Leistungsdruck. Die Pandemie mit den verschiedenen Lockdowns hat den SchülerInnen,... Weiterlesen
Finanzstreit in Keniakoalition zu Lasten der Schulgesundheitsfachkräfte
Nach Medienberichten droht der Schulkrankenschwester in Brandenburg das Aus. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher Ronny Kretschmer und die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Während Hessen die Fortführung und den Ausbau der Schulgesundheitsfachkräfte an den Schulen beschlossen hat, wird dieses Erfolgsmodell in... Weiterlesen
LINKE fordert Perspektiven für Schaeffler-Beschäftigte
Zur offenbar beschlossenen Schließung des Schaeffler-Werks in Luckenwalde erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Schaeffler setzt mindestens 130 Mitarbeiter auf die Straße. Der Standort in Luckenwalde wird geschlossen. Der Konzern macht damit eines seiner letzten Werke in den neuen Bundesländern dicht – obwohl schwarze Zahlen... Weiterlesen
LINKE fordert Neuausrichtung der Brandenburger Wohnungspolitik
Anlässlich des morgigen Aktionstages "Mietenstopp" vom Deutschen Mieterbund, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und dem Paritätischen Gesamtverband, erklärt die Mieten- und wohnungspolitische Sprecherin Isabelle Vandre: In Brandenburg verzeichnen wir steigende Mieten inzwischen nicht mehr nur im direkten Berliner Umfeld, sondern auch in weiter von... Weiterlesen
Niederdeutsch: Koalition verschenkt erneut wertvolle Zeit!
Unser Niederdeutsch-Antrag wurde heute im Landtag mit der Koalitionsmehrheit abgelehnt. DIE LINKE hatte in den letzten Monat immer wieder für einen fraktionsübergreifenden Ansatz geworben. Die Koalition verweigerte sich aber dem inhaltlichen Austausch über die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen - die Gründe dafür kennen wir nicht. Dafür „zauberten“... Weiterlesen
Wer über 30 Jahre befreundet ist, sollte Konflikten nicht ausweichen
Im Zusammenhang mit der heutigen Feierstunde anlässlich des 30. Jahrestages der Unterzeichnung des „Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit“ und den Reden des polnischen Botschafters S.E. Andrzej Przylebski und des Koordinators für die deutsch-polnische... Weiterlesen
Corona: Endlich klare Regeln für den Tourismus schaffen
Zu der von der Landesregierung geplanten neuen Umgangsverordnung erklärt der tourismunspolitische Sprecher Andreas Büttner: Die von der Landesregierung angekündigte neue Umgangsverordnung wird zu einem neuen Chaos in den touristischen Betrieben führen. Die Testpflicht in Innenbereichen von Gaststätten entfällt zwar. Wenn die Inzidenz aber über 10... Weiterlesen
Ein bißchen Integration funktioniert nicht
Nach Medienberichten sollen Mittel für die Flüchtlingsarbeit gestrichen werden. Dazu gehören die Integrationssozialarbeit (MSA II) und die Integrationspauschale. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Brandenburgs Finanzministerin will offenbar Mittel für die Flüchtlingsarbeit deutlich kürzen. Beide Instrumente, also MSA... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
