Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Herausforderungen stehen weiterhin
Zu den aktuellen Einschätzung der BBU-Jahrespressekonferenz Brandenburg erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Anita Tack: "Ich freue mich sehr, dass der BBU die Arbeit der Mitgliedsunternehmen und des Landes Brandenburg positiv bewertet. Die enge Zusammenarbeit von Wohnungswirtschaft und Politik... Weiterlesen
Zum Tod von Erardo Rautenberg
ZumTod von Generalstaatsanwalt i.R., Erardo Cristoforo Rautenberg erklärt die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig im Namen der Fraktion DIE LINKE: Wir haben Herrn Erardo Cristoforo Rautenberg als aufrechten Demokraten und verantwortungsvollen Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg erleben dürfen und bedauern seinen frühen Tod. Herr... Weiterlesen
Zuverlässigkeit der Bahn muss endlich Normalität werden
Zu den Zugausfällen der DB AG im Regionalverkehr Brandenburg-Berlin erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Anita Tack: Pendlerinnen und Pendler, aber auch Urlaubsreisende werden nahezu täglich von neuen Zugausfällen überrascht. Zu den notwendigen Sanierungsarbeiten auf den Bahnstrecken, die ohnehin für viele Fahrgäste... Weiterlesen
Der „NSU“ reichte bis nach Brandenburg
Im Zusammenhang mit dem heutigen Urteil des OLG München gegen Beate Zschäpe erklärt der Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Brandenburg, Dr. Volkmar Schöneburg: Mit der Urteilsverkündung des OLG München endet nach fünf Jahren das Hauptverfahren gegen Beate Zschäpe und die Mitangeklagten. Es ist ein Strafprozess, dem viele Aufgaben... Weiterlesen
Prekäre Beschäftigung darf nicht mehr gefördert werden
Die Fraktionen DIE LINKE aus Brandenburg und Berlin haben eine repräsentative* Studie zur aktuellen Beschäftigungssituation, der sozialen Lage und zu den Zukunftsperspektiven der Film- und Fernsehschaffenden der Region Berlin-Brandenburg in Auftrag gegeben. Danach kann nur jeder Dritte aus der Film – und Fernsehbranche vollständig von den ... Weiterlesen
Schnelle und wirksame Hilfe für Bauern organisieren
Im Zusammenhang mit der anhaltenden Trockenheit und den Ernteausfällen der Bauern, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: Es zeichnet sich ab, dass die Ernteausfälle für Brandenburg und darüber hinaus ein ernstes Problem werden. Deshalb ist es notwendig, die genauen Schäden zu erfassen. Um schnelle und zielgerichtete Hilfen... Weiterlesen
Zeitfenster nutzen: Hochschulfinanzierung auf neue Grundlage stellen
Der Hochschulpakt 2020 muss auf eine neue finanzielle Basis gestellt werden. Das fordern die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der LINKEN Landtagfraktionen sowie der Parteivorstand der LINKEN und haben ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der Brandenburger Linksfraktion,... Weiterlesen
Solidarisch für eine gute und bezahlbare Pflege
Brandenburgs Sozialministerin Golze (Linke) bringt am Freitag (6.7.) einen Antrag in den Bundesrat ein, mit dem die Länder Brandenburg und Thüringen die „Herausforderungen in der Pflege angehen und Kosten gerecht verteilen“ wollen. Dazu erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Mit dem Antrag fordert Brandenburg... Weiterlesen
Bauordnung des Landes Brandenburg unverzüglich anwenden
Im Zusammenhang mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Gewährung und Umsetzung von Schallschutz am Flughafen BER, erklärt das Mitglied im Sonderausschuss BER des Brandenburger Landtages und Obmann der Fraktion Matthias Loehr: Die Fraktion DIE LINKE begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ausdrücklich, weil damit... Weiterlesen
Neuer Doppelhaushalt: Weichenstellung und Herausforderung
Zum Kabinettsbeschluss über den Landeshaushalt für 2019 und 2020 erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Mit diesem Haushalt werden für die künftige Entwicklung Brandenburgs wichtige Weichen gestellt. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass der politische Handlungsdruck wächst. So wird es in den nächsten Jahren viele Herausforderungen... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
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