Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.


Anita Tack

Bezahlbares Wohnen bleibt Dauerthema

Zu den Arbeitsergebnissen des Bündnisses für Wohnen Brandenburg erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Anita Tack: „Ich freue mich über die guten Ergebnisse des Bündnisses für Wohnen. Sie sind in die Arbeit der Landespolitik eingeflossen“, so Tack. Mit der Beratung des Bündnisses zum Gesetzentwurf (über die soziale Wohnraumförderung) wurde die... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Statt Solarfelder mehr Land-, Forst- und Naturschutz

Die Freien Wähler haben vorgeschlagen, in den Bergbaufolgelandschaften des Lausitzer Reviers Solarparks statt Äcker und Wald herzustellen. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Der Vorschlag der Freien Wähler verkennt die Möglichkeiten von Rekultivierungsmaßnahmen bei Landwirtschafts- und Forstwirtschaftsflächen in der... Weiterlesen


Thomas Domres

Kündigung von Jürgens ist rechtskräftig

Zum heutigen abschließenden Urteil im Rechtsstreit mit Peer Jürgens erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: "Mit dem heutigen Urteil ist das Arbeitsverhältnis mit Peer Jürgens zum 30. Juni 2018 als beendet zu betrachten. Damit ist das erstinstanzliche Urteil des Arbeitsgerichtes Potsdam bestätigt. Da eine Revision nicht... Weiterlesen


Anita Tack

Kampf der Bürgerinitiative Wustermark hat sich gelohnt

Die Regionalzüge der Linie RB21 werden auch künftig in Wustermark halten. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mit Protest und starken Argumenten haben sich Wustermarker Bürgerinnen und Bürger für ihren Bahnhalt eingesetzt. „Ich freue mich, dass - anders als noch im Landesverkehrsplan Brandenburg beschrieben - Wustermark... Weiterlesen


Ralf Christoffers

Den Kohleausstieg sozialverträglich gestalten

Im Ergebnis ihrer Klausur erklärt die Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag zum Strukturwandel in der Lausitz: Der Erfolg des Strukturwandels und der Energiewende in Deutschland hängt maßgeblich vom gesellschaftlichen Rückhalt ab. Die Beschlüsse der Braunkohlekommission sind bislang nur Empfehlungen – allerdings von weitreichender, geradezu... Weiterlesen


Kathrin Dannenberg

Fraktionsvorsitzenden-Konferenz: Handlungsbedarf im Kampf gegen Armut!

Die ständige Konferenz der LINKEN-Fraktionsvorsitzenden in den Ländern, dem Bund und im Europäischen Parlament (FVK) traf sich am 15./16. Februar zur Beratung in Potsdam. Im Mittelpunkt der Diskussion mit Brandenburgs Sozialministerin, Susanna Karawanskij, stand der Kampf gegen Armut. In diesem Zusammenhang wurden Vorschläge zur Überwindung von... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Koalition schafft Straßenbaubeiträge in Brandenburg ab

Die Straßenbaubeiträge von Anliegern sind seit langem umstritten, in Brandenburg ebenso wie in anderen Bundesländern. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE hat der Landtag daher im vergangenen Jahr einen Bericht der Landesregierung angefordert, der seit November 2018 vorliegt. In der Auswertung des Berichts haben die Koalitionsfraktionen... Weiterlesen


Gerrit Große

Für längere Betreuungszeiten und weitere Familienentlastung

Die Landtagsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben auf ihren Klausuren vier Eckpunkte für die Verwendung der Mittel aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ beschlossen. Demnach sollen die Bundesmittel 2019 und 2020 in Brandenburg insbesondere zur Finanzierung längerer Betreuungszeiten, zur Entlastung weiterer Familien von Elternbeiträgen sowie zur Stärkung der... Weiterlesen


Ralf Christoffers

Statt Dieselqualm jetzt Wasserdampf

Zur Fahrt des weltweit ersten Brennstoffzellenzuges von Basdorf nach Berlin Gesundbrunnen erklärt der Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete Ralf Christoffers: Der Wasserstoff-Triebzug, der Coradia iLint, ist eine saubere und klimafreundliche Alternative zu Dieselzügen. Mit seiner neuen Antriebstechnologie vermeidet er Kohlendioxid, Ruß und... Weiterlesen


Thomas Domres

Zum Tode Jörg Schönbohms: Ein streitbarer Demokrat

Der ehemalige Innenminister von Brandenburg, Jörg Schönbohm, ist tot. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Landtag, Thomas Domres: Mit Jörg Schönbohm verlieren Brandenburg und die Brandenburger CDU einen streitbaren Demokraten. Auch wenn wir häufig Meinungsverschiedenheiten vor allem zur Beurteilung Ostdeutschlands,... Weiterlesen


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail

Auf dem Laufenden

Pressemitteilungen als RSS-Feed abonnieren