Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Tesla muß auf soliden statt auf tönernen Füßen stehen
Nach Medieninformationen soll der Tesla Kaufvertrag noch in dieser Woche, also in den nächsten 3 Tagen, unterzeichnet werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter: Vorneweg: wir freuen uns über jeden entstehenden, gut bezahlten Arbeitsplatz in Brandenburg. Wir freuen uns... Weiterlesen
Erweiterte Minderheitenrechte in die Landesverfassung
Minderheitenpolitik wurde in den vergangenen zehn Jahren im Brandenburger Landtag (fast) immer fraktionsübergreifend getragen. Heute hat die Linksfraktion den Fraktionen der SPD und der CDU sowie von Bündnis90/Die Grünen und BVB/Freie Wähler Vorschläge für eine Erweiterung der Minderheitenrechte in der Landesverfassung unterbreitet. Dazu erklärt... Weiterlesen
Verwundetenabzeichen ist eine ungeheuerliche Idee
Wer als Soldat der Bundeswehr im Einsatz verwundet wird, sollte nach Vorstellung der AfD grundsätzlich eine militärische Auszeichnung erhalten. Das «Verwundetenabzeichen» soll auch Soldaten verliehen werden, die nach einem Einsatz unter einer posttraumatischen Belastungsstörung oder anderen psychischen Erkrankungen leiden. Dazu erklärt der... Weiterlesen
Keine Preisanstiege auf dem Rücken von MieterInnen
Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) hat die Einschätzung, dass der Anstieg der Mietpreise geringer sei als der Anstieg der Baupreise. Dazu erklärt die stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin Isabell Vandre: Häufig wird die rasante Preisentwicklung in der Bauindustrie beklagt. Deshalb unterstützen wir die... Weiterlesen
Vorwürfe gegen Metatron umfassend aufklären
Wie jetzt bekannt wurde, sollen im Gesundheitshaus “Metatron“ in Liepe Schwerstkranke homöopathisch und traumatisierte Kinder mit schamanischen Ritualen behandelt worden sein. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kathrin Dannenberg: Die Vorwürfe wiegen schwer. In einem nahegelegenen Kinderheim soll die Leiterin des Gesundheitshauses schamanische... Weiterlesen
Enquete-Kommission für schnelle und notwendige Entscheidungen
Die Linksfraktion schlägt vor, eine Enquete-Kommission „Zukunftsfähige Landwirtschaft in Brandenburg“ einzurichten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher Thomas Domres: „Nicht schon wieder eine Enquete Kommission“, sagen die einen. — „Doch, wir brauchen sie, um endlich Nägel mit Köpfen zu machen“, sagt die Linksfraktion. Mit Unterstützung von... Weiterlesen
60 kaputte Fahrstühle: Deutsche Bahn steckengeblieben
Nach Recherchen des Bayrischen Rundfunks sind etwa 300 Aufzüge auf Bahnhöfen zeitweise bzw. komplett funktionsuntüchtig. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Christian Görke: Nach Informationen des Bayrischen Rundfunks sind von den betroffenen kaputten Aufzügen allein über 60 in der Region Berlin- Brandenburg. Das heißt 20 Prozent... Weiterlesen
Keine Repressionen mit Hilfe des Steuerrechts – Gemeinnützigkeit von Vereinen sichern!
in den vergangenen 14 Tagen haben über 18.000 Menschen bundesweit die Petition „Der VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben“ unterschrieben. Die Linksfraktion hat vor diesem Hintergrund einen Antrag in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine grundlegende Neugestaltung des deutschen... Weiterlesen
Für ein soziales und nachhaltiges Europa
Christian Görke, der europapolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, wurde heute einstimmig zum Vorsitzenden des Ausschusses für Europa- und Entwicklungspolitik gewählt. Damit wird der Europaausschuss auch in dieser Legislaturperiode von einem Linken geleitet. Görke erklärt: „EU-Politik wird nicht nur in Brüssel gemacht, sondern auch aus den... Weiterlesen
Mehr Tempo beim Mietwohnungs-Bau!
Das Amt für Statistik hat heute Daten zur Mietpreisentwicklung auch in Brandenburg vorgestellt. Dazu erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Isabelle Vandre: „Ich kann die Auffassung nicht teilen, dass in Brandenburg die Mieterhöhungen moderat gewesen seien. Der rasante Bevölkerungszuwachs in Berlin... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
