Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Zwischen Templin und Eberswalde rollt es wieder auf der Schiene
Zwischen Templin (über Joachimsthal) und Eberswalde rollt es bald wieder. Die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) und die Hanseatische Eisenbahngesellschaft (HANS) werden wechselseitig insgesamt 7 Züge täglich auf die Reise schicken. Am Montag (26.11.) ist symbolischer Start. Regulär geht es mit dem neuen Winterfahrplan im Dezember 2018 los. Dazu... Weiterlesen
Verdiente Anerkennung für die Wegbereiter des Witaj-Projektes
Erstmals wurde heute der von der rot-roten Landesregierung ausgelobte Mina-Witkojc-Landespreis für sorbisches/wendisches sprachliches Engagement übergeben. Er geht an die Kindertagesstätte „Mato Rizo“ in Cottbus-Sielow. Zu den ersten Gratulanten gehörte die minderheitenpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Ich freue mich, dass die... Weiterlesen
LINKE unterstützt Vorschlag einer Pflegevollversicherung
Die Enquetekommission 6/1 des brandenburgischen Landtages diskutierte heute ein Gutachten, das eine Pflegevollversicherung vorschlägt. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Diese Diskussion läuft parallel zur bundesweiten Debatte um eine Verbesserung der Pflege sowie der vom Land Brandenburg initiierten Pflegeoffensive. ... Weiterlesen
Finanzielle Planungssicherheit für die Jahre 2019 / 2020 gewährleistet
Im Zusammenhang mit dem Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtags zur Rechtmäßigkeit des Doppelhaushalts 2019/ 2020 „Wahlperiodenübergreifende Haushaltspläne“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Das Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtags belegt, dass der Doppelhaushalt 2019/ 2020... Weiterlesen
Christoffers kritisiert Asyl-Vorstoß von Merz
Der Bewerber um den CDU-Bundesvorsitz Friedrich Merz hat das Individualrecht auf Asyl in Frage gestellt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: "Friedrich Merz stellt sich mit diesen Äußerungen nach rechts außen und befördert eine Debatte, die vor allem von der AfD geführt wird. Es ist gut, dass wir aus den... Weiterlesen
Neuer Tarifvertrag: Erfolg für Beschäftigte im privaten Sicherheitsdienst
Zum Abschluss des neuen Tarifvertrages für Beschäftigte im privaten Sicherheitsdienst erklärt der arbeitsmarktpolitische Dr. Andreas Bernig: Ich begrüße das Verhandlungsergebnis zwischen der Tarifgemeinschaft der Länder Berlin und Brandenburg sowie der Gewerkschaft Verdi. Das ist ein positives Signal für die rund 25.000 Beschäftigten der privaten... Weiterlesen
Dieselskandal: Scheuer drückt sich vor der Verantwortung
Nach der Absage von Verkehrsminister Scheuer ist der Dieselgipfel der EU geplatzt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Man muss schon staunen über die phantasielose Ausrede von Verkehrsminister Scheuer, der seine Absage zum Diesel-Gipfel der EU in Brüssel mit Terminschwierigkeiten begründet. „Dieses Verhalten gegenüber der... Weiterlesen
Kampf gegen Kinderarmut: Niemanden zurücklassen!
Heute fand in Cottbus der „Runde Tisch gegen Kinderarmut“ statt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linken im Landtag, Kathrin Dannenberg: 77.000 Kinder in Brandenburg sind durch Armut gefährdet. Obwohl ihre Zahl entgegen dem Bundestrend gesunken ist, bedeutet dies für 77.000 Kinder eine andere Kindheit, ein anderes Aufwachsen. Um... Weiterlesen
Scheuer und Pofalla erkennen nicht Zeichen der Zeit in der Lausitz
Zum Bundesverkehrswegeplan in der Lausitz erklärt verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Hartnäckig verfolgen Verkehrsminister Scheuer und Bahnchef Pofalla ihren völlig unzureichenden Bundesverkehrswegeplan für die Schiene in der Lausitz. Elektrifizierung von Cottbus nach Forst, zweites Gleis zwischen Lübbenau und Cottbus, Ausbau... Weiterlesen
Mehr Gütertransporte von der Straße auf die Schiene
Im Zusammenhang mit der Diskussion zum Güterverkehr im Parlament erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Der LKW-Verkehr auf Straßen und Autobahnen ist höchst risikovoll: für die Kraftfahrer, für den Klima- und Gesundheitsschutz und auch für die Verkehrssicherheit. Das zeigen die Unfallzahlen und die Schwere der Unfälle. Laut... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
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