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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.


Anke Schwarzenberg

Ambrosia intensiver bekämpfen

Zum heutigen Landtagsbeschluss zur Bekämpfung der Ambrosiapflanze erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: In den letzten Jahren wurden bereits große Anstrengungen unternommen, um die Ambrosia in der Lausitz zu bekämpfen. Leider müssen wir feststellen: Es reicht nicht. In unserem Landtagsantrag gehen wir auf die Forderungen der... Weiterlesen


Ralf Christoffers

Doppelhaushalt ist rechtlich zulässig und sachlich geboten

Zur heute vorgestellten Verfassungsklage der CDU-Fraktion gegen den 2018 vom Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2019/2020 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff: „Es steht der CDU frei zu tun, was sie nicht lassen kann. Der Zeitpunkt überrascht allerdings: Seit September 2018 hat Ingo Senftleben die Lippen gespitzt, er pfeift aber... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Mehr Insektenschutz – verbindliche Maßnahmen im Dialog finden

Anlässlich der Aktuellen Stunde im Landtag zum Insektenschutz, erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Der Schwund der Biologischen Vielfalt und der Insekten ist für viele Menschen erlebbar geworden. Die bisherigen Maßnahmen im Naturschutz und in der Agrarförderung haben nicht ausgereicht, um hier etwas zu verbessern. Dies kommt... Weiterlesen


Matthias Loehr

Kohlekompromiss muss unverzüglich umgesetzt werden

Zu der von Bundeskanzlerin Merkel angekündigten Verschiebung der Kabinettsberatung des Maßnahmenpaketes zur Unterstützung des Strukturwandels in den Kohleregionen, erklärt der Lausitzer Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher Matthias Loehr: Nach den Empfehlungen der Strukturkommission und den entsprechenden Abstimmungen mit den betroffenen... Weiterlesen


Anita Tack

Mobilität: CDU will Verantwortung des Bundes auf das Land abwälzen

Zur Förderung von Ladesäulen für E-Mobilität (DS 6/11023) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Der CDU-Antrag zur E-Mobilität bezieht sich wieder nur auf das Auto. Für Bahn und Straßenbahn, also am öffentlichen Verkehr oder an Elektrofahrrädern wird wenig Interesse gezeigt “, so Tack. Die CDU will sich feiern lassen für die private... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Auftrag: Stärkung des Ehrenamtes

Heute wird der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6/1) verabschiedet. Dazu erklärt das Mitglied Anke Schwarzenberg: Nach vier Jahren intensiver Diskussion liegt jetzt der Abschlussbericht der EK 6/1 vor. Als LINKE haben wir uns mit verschiedenen Vorschlägen... Weiterlesen


Ralf Christoffers

Erste Geldzusagen sind wichtiges Signal für die Lausitz

Laut Medienberichten haben sich der Bund und die Länder auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen geeinigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Dies ist ein dringend erwartetes und notwendiges Signal für die Menschen in der Lausitz. Damit hat die Region erste Planungssicherheit... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Wissenschaftsstandort Golm als Studien- und Lebensort entwickeln

Im Zusammenhang mit der heutigen Anhörung „Zur Weiterentwicklung des Wissenschaftsparks Golm“ im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur erklärt die hochschulpolitische Sprecherin Isabelle Vandre: Wir haben die Anhörung heute auf die Tagesordnung gesetzt, weil Golm als Wissenschaftsstandort wächst und damit auch der Bedarf nach einer... Weiterlesen


Anita Tack

Geschwindigkeitskontrollen: gute Prävention für mehr Verkehrssicherheit

Zur heutigen Aktion „Blitzermarathon“ der Verkehrspolizei in 10 Bundesländern, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Heute findet auf ausgewählten Brandenburger Straßen der sogenannte „Blitzermarathon“ statt, der auf die strikte Einhaltung der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Geschwindigkeitsbegrenzung zielt. „Ich halte diese... Weiterlesen


Carsten Preuss

Neue Perspektiven für Lausitzer Industriedenkmal - Landschaft nach Braunkohleverstromung

Im Zusammenhang mit seiner kleinen Anfrage (Drucksache 6/10578), wie weitere Zeugnisse der Industrieepoche in der Lausitz auch nach dem Ende der Braunkohleverstromung bewahrt werden können, erklärt der Abgeordnete Carsten Preuss: Über 150 Jahre prägten Bergbau und Energiegewinnung das Leben in der Lausitz. Mit dem absehbaren Ausstieg aus der... Weiterlesen


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail

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