Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.


Christian Görke

Landesregierung verabschiedet sich offensichtlich vom zweigleisigen Ausbau der S-Bahn nach Blankenfelde

Im ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, CDU und Grüne darauf verständigt, durch den zweigleisigen Ausbau alle S-Bahn-Linien in Brandenburg für einen 10-Minutentakt zu ertüchtigen. Davon nehmen die Kenia-Koalitionäre jetzt offensichtlich Abschied für die Strecke zwischen Berlin-Lichtenrade und Blankenfelde. Weiterlesen


Thomas Domres

Gute Integration ist beste Prävention

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen will die Abschiebung ausländischer Straftäter noch in diesem Sommer verschärfen. Am 1. August solle die «Task Force Abschiebung» ihre Arbeit aufnehmen. Wir lehnen das ab. Weiterlesen


Thomas Domres

Quarantäneregelungen im Infektionsschutzgesetz nutzen

Heute haben sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern auf zielgenauere, lokale Beschränkungen in Regionen mit einem starkem Corona-Ausbruch geeinigt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: Natürlich müssen bei einer Identifikation von lokalen Hotspots Schutzmaßnahmen für alle getroffen werden. Wir wissen... Weiterlesen


Thomas Domres

Bessere Betreuung des Privatwaldes ist ein gutes Ziel – aber es muss auch jemand machen

Zur Situation des Waldes und zum Bestreben der Landesregierung, Privatwaldbesitzer anzusprechen, erklärt der forstpolitische Sprecher Thomas Domres: Ich begrüße es ausdrücklich, dass Agrarminister Vogel stärker auf Privatwaldbesitzer zugehen will, um sie für den Waldumbau und für die Vorsorge gegen die Entwicklung von Schädlingskalamitäten zu... Weiterlesen


Andrea Johlige

LINKE dringt auf Gleichstellung bei Wahlen

Das Thüringer Verfassungsgerichts hat das dortige Paritégesetz für ungültig erklärt. Dazu erklärt das Mitglied im Innenausschuss Andrea Johlige: Diese Entscheidung bezieht sich allein auf Thüringen. Für Brandenburg wird das Verfassungsgericht erst am 20. August urteilen. Das letzte Wort wird ohnehin das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe... Weiterlesen


Sebastian Walter

Mahnung und Verpflichtung

Noël Martin wurde 1996 von Brandenburger Neonzis angegriffen und war in Folge dessen querschnittsgelähmt. Jetzt ist Martin verstorben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE Sebastian Walter: Dieser Tod macht betroffen und zornig. Unser Mitgefühl ist bei seiner Familie und seinen Freunden. Noël Martin könnte noch leben. Es... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Sozial verträglich und im Sinne des Gemeinwohls

Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen hat seinen aktuellen Jahresbericht vorgestellt. Dazu erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Isabel Vandre: Der Jahresbericht des BBU verdeutlicht, was schon seit Längerem auf dem Wohnungsmarkt in Brandenburg spürbar ist: Es gibt keine landeseinheitliche Entwicklung. Auch die starre... Weiterlesen


Andreas Büttner

Gesundheitssystem retten – aber nicht mit einer Dienstpflicht

Innenminister Stübgen (CDU) hat eine allgemeine Dienstpflicht für junge Menschen im Gesundheitswesen oder im Katastrophenschutz angeregt. Der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Andreas Büttner, hält wenig von diesem Vorschlag: „Es stimmt, wir müssen einiges tun, um unser Gesundheitswesen zu retten – aber die Lösung ist nicht, jungen... Weiterlesen


Kathrin Dannenberg

Grundgesetz-Änderung für Minderheitenrechte – weiter auf der Tagesordnung?!

Unter Rot-Rot hatte Brandenburg einen Antrag in den Bundesrat eingereicht, Minderheitenrechte in das Grundgesetz aufzunehmen. Die Fraktionsvorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg, wollte von der Landesregierung wissen, ob das Kabinett dieses Ziel weiterverfolgt. Die Antwort liegt nun vor. Die... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Drei Monate reichen nicht – KiEZe in Brandenburg dauerhaft sichern

Die kinder– und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Isabelle Vandre, hat mit den Leiter*innen der fünf Brandenburger KiEZe (Bollmannsruh, Inselparadies Petzow, Frauensee, Prebelow und Hölzerner See) die Lage in Folge von Corona erörtert. Dazu Vandre: Die KiEZe waren über Wochen geschlossen, sind aktuell kaum belegt und die Zukunft ist... Weiterlesen


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail