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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

10. Mai 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Minderheitenpolitik/Sorbenpolitik

Anerkennung der Minderheit im Alltag der Kommunen

Der Hauptausschuss des Brandenburger Landtages hat heute den Prüfergebnissen des Kulturministeriums bezüglich des angestammten Siedlungsgebietes der Sorben/Wenden zugestimmt. Damit sind alle Anträge entschieden. In diesem Zusammenhang erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin Mehr...

 
9. Mai 2017 Kathrin Dannenberg Dannenberg, Kathrin/Tolerantes Brandenburg/Rechtsextremismus

Mehr Prävention und kontinuierliche Fanbetreuung

Neben Maßnahmen gegen rechte Akteure im Sport und in den Fanclubs, braucht es eine verstärkte und kontinuierliche Prävention sowie ausreichend finanzierte Sozialarbeit. Mehr...

 
8. Mai 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Tolerantes Brandenburg/Rechtsextremismus

Antirassismus-Klausel für Sinti und Roma ausgestalten

Mit der Antirassismus-Klausel hat Brandenburg 2013 ein deutliches Signal gegen die Diskriminierung von Minderheiten gesetzt; das schließt die Sinti und Roma in Brandenburg ein. Nun müssen weitere Schritte folgen.  Mehr...

 
8. Mai 2017 Marco Büchel Büchel, Marco/Europapolitik

Europa demokratischer und solidarischer gestalten

Zum morgigen Europatag erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel: Der Brexit und das Erstarken des Nationalismus in Mitgliedsstaaten verdeutlichen, auf welch wackligen Beinen Europa derzeit steht. Deshalb sind Demokratie und soziale Gerechtigkeit gefordert. Andernfalls besteht die Gefahr, dass Mehr...

 
4. Mai 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Gemeinsam das Land zukunftssicher machen

Der Ausschuss für Inneres und Kommunales hat heute eine Stellung­nahme an den Haupt­ausschuss zur Volksinitiative „Bürger­nähe erhalten – Kreis­reform stoppen" beschlossen. Dazu erklären der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und der Mehr...

 

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