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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

7. Juni 2017 Anita Tack Tack, Anita/Bundes- und Landespolitik/Wohnungspolitik

Die Mietpreisbremse bremst nicht

Der Deutsche Mieterbund kritisiert, dass die Miet­preis­bremse nicht bremst. Das Miet­niveau steige vieler­orts nach wie vor rasant. Dazu erklärt Anita Tack, die stadt­entwick­lungs- und wohnungs­politische Sprecherin der LINKEN im Landtag: „Viele halten sich nicht an die Vor­gabe, wonach neue Mietverträge  Mehr...

 
6. Juni 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Umweltpolitik/Abwasser/Landschaftswasserhaushalt

Fortschritt für die Gewässerunterhaltung

Zum aktuellen Stand der Novel­lierung des Branden­bur­gischen Wasser­gesetzes erklären für die Koa­litions­frak­tionen die Mitglieder des Umwelt­ausschus­ses Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwarzenberg (DIE LINKE): Der Gesetz­entwurf der Landes­regierung bietet eine gute Grundlage für die notwendigen Mehr...

 
1. Juni 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr

Keine Autobahn-Privatisierung durch die Hintertür!

Anita Tack

Der Bundestag beschließt heute über die alleinige Zuständigkeit des Bundes für die Autobahnen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Ich warne vor einer Privatisierung von Autobahnen durch die Hintertür, die öffentlich private Partnerschaft (ÖPP) heißt. Mehr...

 
1. Juni 2017 Anita Tack Tack, Anita

WLAN im Regio ab heute im Test

Heute startet das Pilot­projekt „Digital im Regio“ von der DB Regio Nord­ost am Berliner Haupt­bahnhof. Dazu erklärt die ver­kehrs­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Das WLAN-Angebot in Regio-Zügen wird für viele Fahr­gäste, vor allem für Berufs­pendlerinnen und -pendler ein wichtiges Qualitäts­merk­mal sein Mehr...

 
31. Mai 2017 Isabelle Vandre Abgeordnete/Bildungspolitik/Hochschulpolitik

Studie belegt: Bafög geht an Realität vorbei

Zur heute erschienenen Studie „Ermittlung der Lebenshaltungskosten von Studierenden“ des FiBS – Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie im Auftrag des Deutschen Studentenwerks erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin Isabelle Vandre: Die Studie belegt, was uns  Mehr...

 

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