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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

13. September 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg/Minderheitenpolitik

Keine rassistischen Plakate in Brandenburg

Die NPD hat in Brandenburg derzeit erneut dis­krimi­nie­rende Plakate mit der Parole „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ gehängt. Dazu erklärt der innen­poli­tische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Schar­fen­berg: DIE LINKE unter­stützt die Forde­rung des Zentral­rats Deutscher Sinti und Roma und des Deutschen Mehr...

 
11. September 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke

Enquete-Kommission stellt Bürgerbefragung vor

Die Enquete-Kommission (EK) zur Entwicklung des ländlichen Raumes hat eine Befragung in Auftrag gegeben, wie die BürgerInnen die Entwicklung ihrer Region einschätzen und was sie sich davon erwarten. Zu den Ergebnissen erklärt Dr. Michael Thomas, wissenschaftliches Mitglied der EK: Mehr...

 
7. September 2017 Anita Tack Tack, Anita/Flughafen BER/Verkehrspolitik/Schallschutz/Verkehr

Gutachten zu Tegel schafft Sicherheit für BER

Der Berliner Senat hat ein Gutachten veröffentlicht, dass eine Offenhaltung des Flughafens Tegel aus rechtlicher Sicht negativ bewertet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: „Ich begrüße, dass alle Rechtsgrundlagen und deren Wirkung von unabhängiger Seite erörtert wurden. Mehr...

 
5. September 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehr/Nahverkehr (ÖPNV)/Verkehrspolitik

500 Mio. Euro für ÖPNV – erster Schritt, aber viel zu wenig

Bundesregierung und Kommunen haben über die Luft­verbes­serung in den Städten beraten. 500 Mio. Euro sind zusätz­lich zuge­sagt worden. Dazu Anita Tack, ver­kehrs­politische und stadt­entwick­lungs­poli­tische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Die Erwar­tungen waren hoch, die die Kom­munen an  Mehr...

 
5. September 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Abwasser/Umweltpolitik/Landschaftswasserhaushalt

Differenzierte Beiträge für die Gewässerunterhaltung im Land

Wir waren immer dafür, die Beiträge landesweit gerechter zu gestalten und dabei den Verwaltungsaufwand gering zu halten. Die Bedenken, es könnte an soliden Daten mangeln, konnten in den letzten Anhörungen ausgeräumt werden. Mehr...

 

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