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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

14. Dezember 2017 Diana Bader Bader, Diana/Bundes- und Landespolitik/Sozialpolitik

Allen Frauen Zugang zu Verhütungsmitteln ermöglichen

Eine Entschließung zum Thema „Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen“ (Drs. 617/17) steht morgen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Brandenburg hat sich der Initiative der Länder Niedersachsen und Thüringen Mehr...

 
14. Dezember 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Minderheitenpolitik/Landesgleichstellungspolitik/Gleichstellungspolitik

Menschen dürfen nicht diskriminiert werden. Niemals. Nirgendwo.

Zum 75. Jahrestag von Himmlers »Auschwitz-Erlass« erinnert der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma heute in der Gedenkstätte Sachsenhausen an die Opfer der NS-Verbrechen an der Minderheit. Mit ihm begann die massenhafte Deportation der europäischen Sinti und Roma in die Konzentrations- Mehr...

 
13. Dezember 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Nahverkehr (ÖPNV)

48 Mio. für Busse und Bahnen

Der Landtag hat heute eine Novelle des ÖPNV-Gesetzes beschlossen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mit der heutigen Zustimmung zur ÖPNV-Gesetzesnovelle werden die Landkreise und kreisfreien Städte nachhaltig unterstützt. Sie können somit in den öffentlichen  Mehr...

 
7. Dezember 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr/Nahverkehr (ÖPNV)

Mehr Geld für Busse und Bahnen

Heute hat der Infra­struktur­ausschuss des Branden­burger Land­tages eine Novelle des ÖPNV-Gesetzes beschlossen. Dazu erklärt die ver­kehrs­poli­tische Spreche­rin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Die Regie­rungs­frak­tionen haben heute im Ausschuss für Infra­struktur und Landes­planung (AIL) eine stärkere finanzielle Mehr...

 
7. Dezember 2017 Volkmar Schöneburg Schöneburg, Dr. Volkmar/Medien

Lokaljournalismus in Brandenburg soll gestärkt werden

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU haben zur Landtagssitzung im Dezember einen gemeinsamen Antrag (Drucksache 6/7732) eingebracht, mit dem lokale TV-Anbieter gestärkt werden sollen. Dazu erklären die medienpolitischen Sprecherinnen Mehr...

 

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