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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

28. Oktober 2016 Volkmar Schöneburg Schöneburg, Dr. Volkmar/Medien

Keinen Kahlschlag bei der "Berliner" und "Kurier"!

Nach Medienberichten soll im Zuge der Umstruk­turierung des Medien­unternehmens DuMont die Belegschaft der Berliner Zeitung und des Berliner Kuriers drastisch reduziert werden. Dazu erklärt der medien­politische Sprecher Dr. Volkmar Schöneburg: 
„Berliner Zeitung“ und „Berliner Kurier“ haben eine lange Tradition Mehr...

 
28. Oktober 2016 Margitta Mächtig Mächtig, Margitta/Rechtspolitik

Justizpolitik: Wahrnehmungsstörungen bei der CDU

Im Zusammenhang mit den CDU-Äußerungen zur Justizpolitik in Brandenburg erklärt die rechtspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Margitta Mächtig: Die Kollegen der CDU scheinen sich in ihren Positionierungen zu den Veränderungen im Strafvollzug auf loyali­täts­verletzende Informationen von  Mehr...

 
26. Oktober 2016 Dr. Andreas Bernig Bernig, Dr. Andreas/Arbeitsmarktpolitik/Arbeitsförderung

Mindestlohn: Brandenburg bleibt Vorreiter

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll 2017 von derzeit 8,50 Euro auf 8,84 Euro je Stunde steigen. Das hat heute das Kabinett beschlossen. Dazu erklärt der arbeits­markt­politische Sprecher Dr. Andreas Bernig:Brandenburg war und ist Vorreiter beim Mindestlohn. Seit dem 01. Januar 2012 gilt in Brandenburg das Gesetz Mehr...

 
12. Oktober 2016 Thomas Domres Domres, Thomas/Ländlicher Raum/Gewässerprivatisierung/Wirtschaftspolitik

Entschädigungen für Teichwirte einplanen

Zu den anstehenden Haushalts­beratungen erklären die umwelt­politischen Sprecher der Koalitions­fraktionen Thomas Domres und Wolfgang Roick: Wir werden unseren Fraktionen vorschlagen, bei den Haushalts­verhandlungen für den Haushalt des Umwelt­ministeriums einen Entschädigungs­fonds Mehr...

 
11. Oktober 2016 Kathrin Dannenberg und Gerrit Große Dannenberg, Kathrin/Große, Gerrit/Schulbildung/Weiterbildung/Bildung/Sportförderung

Wort gehalten - Sport, Musik und Kunst gestärkt!

Mit dem heutigen Beschluss der Landesregierung löst Rot-Rot ein Versprechen ein: wir stärken den Sport im Land und wir erhöhen die Ausstattung für die Kunst- und Musikschulen. Für beide Verbesserungen hat sich die Linksfraktion intensiv eingesetzt. Mit dem neuen Sportfördergesetz erhöhen wir die Mehr...

 

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