Presse-Archiv

 

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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

5. September 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Abwasser/Umweltpolitik/Landschaftswasserhaushalt

Differenzierte Beiträge für die Gewässerunterhaltung im Land

Wir waren immer dafür, die Beiträge landesweit gerechter zu gestalten und dabei den Verwaltungsaufwand gering zu halten. Die Bedenken, es könnte an soliden Daten mangeln, konnten in den letzten Anhörungen ausgeräumt werden. Mehr...

 
4. September 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Umweltpolitik/Abwasser/Landschaftswasserhaushalt

Keine Arsengefahr in Lausitzer Fließen

Zu den Untersuchungen der Arsenbelastung von Fließen am Tagebau Welzow erklärt das Mitglied des Umweltausschusses, die LINKE Abgeordnete Anke Schwarzenberg: Die aktuellen Untersuchungen von Schlämmen aus den Fließen am Tagebau Welzow zeigen, dass die befürchtete Arsenbelastung  Mehr...

 
6. Juni 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Umweltpolitik/Abwasser/Landschaftswasserhaushalt

Fortschritt für die Gewässerunterhaltung

Zum aktuellen Stand der Novel­lierung des Branden­bur­gischen Wasser­gesetzes erklären für die Koa­litions­frak­tionen die Mitglieder des Umwelt­ausschus­ses Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwarzenberg (DIE LINKE): Der Gesetz­entwurf der Landes­regierung bietet eine gute Grundlage für die notwendigen Mehr...

 
15. Februar 2016 Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Abwasser

LINKE begrüßt Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts

Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) zur nicht möglichen Beitragsveranlagung von zwei Altanschließern, erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Es ist gut, dass das Oberverwaltungsgericht gestern, dem Bundesverfassungsgericht  Mehr...

 
3. Februar 2016 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Infrastrukturpolitik/Ländlicher Raum/Umweltpolitik/Abwasser

Wasserversorgung auf dem Land sicherstellen

Anlässlich der Diskussion um die Altanschließer-Beiträge erklärt die Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion für den ländlichen Raum, Anke Schwarzenberg: Die Diskussion zum Umgang mit den Altanschließer-Beiträgen führt zwangsläufig zu der Frage, wie zukunftsfähig und nachhaltig ist Mehr...

 

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