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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

9. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung/Funktionalreform

Plädoyer für einen sachlichen und konstruktiven Dialog

Im Zusammenhang mit aktuellen Diskussionen zum Stopp der Kreisgebietsreform erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Landtag hat nächste Woche Gelegenheit, die mit der notwendig gewordenen Absage der Kreisgebietsreform entstandene Lage zu diskutieren, zu bewerten und Mehr...

 
1. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Funktionalreform/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung

Veränderungsbedarf bleibt - aber der bisherige Weg ist blockiert

Minister­präsident Dietmar Woidke hat angekündigt, die geplante Verwal­tungs­struktur­reform abzusagen. Dazu erklären der Frak­tions­vorsitz­ende Ralf Chris­toffers und der Landes­vorsitz­ende Christian Görke: Demo­kratie muss ohne Brech­stange aus­kommen und braucht Mehr­heiten in Parlament und Gesellschaft.  Mehr...

 
11. Oktober 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Forderung nach "Kommunalkonvent" unglaubwürdig

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einem Kommunalkonvent im Zusammenhang mit der Funktionalreform, erklärt der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Schar­fen­berg: Seit 2011 befinden wir uns in einem öffentlichen Dialog zur Verwaltungs­reform Mehr...

 
28. September 2017 Gerrit Große Große, Gerrit/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg

Gedenken und Handeln gegen Diskriminierung

Der Landtag Brandenburg hat heute ein­stimmig einem Antrag von SPD, LINKEN und Grünen zugestimmt, der die Landes­regierung beauftragt, eine Verein­barung mit dem Landes­verband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg abzuschließen. Dazu erklärt die kultur­politische Sprecherin Gerrit Große: Mehr...

 
13. September 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Rechtsextremismus/Tolerantes Brandenburg/Minderheitenpolitik

Keine rassistischen Plakate in Brandenburg

Die NPD hat in Brandenburg derzeit erneut dis­krimi­nie­rende Plakate mit der Parole „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“ gehängt. Dazu erklärt der innen­poli­tische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Schar­fen­berg: DIE LINKE unter­stützt die Forde­rung des Zentral­rats Deutscher Sinti und Roma und des Deutschen Mehr...

 

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