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Zur Zeit wird gefiltert nach: Funktionalreform

Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

11. Oktober 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Forderung nach "Kommunalkonvent" unglaubwürdig

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einem Kommunalkonvent im Zusammenhang mit der Funktionalreform, erklärt der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Schar­fen­berg: Seit 2011 befinden wir uns in einem öffentlichen Dialog zur Verwaltungs­reform Mehr...

 
4. Mai 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Gemeinsam das Land zukunftssicher machen

Der Ausschuss für Inneres und Kommunales hat heute eine Stellung­nahme an den Haupt­ausschuss zur Volksinitiative „Bürger­nähe erhalten – Kreis­reform stoppen" beschlossen. Dazu erklären der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und der Mehr...

 
6. März 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Volksinitiative zulässig - LINKE sieht sich bestätigt

Der Parlamentarische Beratungs­dienst des Landtages hat die Volks­initiative „Bürger­nähe erhalten – Kreis­reform stoppen“ für zulässig erklärt. Dazu sagte der Fraktions­vor­sitzende Ralf Chris­toffers: "Das Gutachten des Par­la­men­tarischen Beratungs­dienstes hat unsere Auffassung erwartungs­gemäß bestätigt. Mehr...

 
5. Oktober 2016 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Gemeindegebietsreform/Funktionalreform/Öffentlicher Dienst/Verwaltungsmodernisierung/Kommunalpolitik

Vorschlag der Landesregierung zur Kreisneugliederung

Mit dem jetzt vorliegenden Vorschlag der Landesregierung zur Kreisneugliederung und damit der öffentlichen Verwaltungen werden Kräfte und Ressourcen gebündelt. Mehr...

 
13. Juli 2016 Ralf Christoffers und Hans-Jürgen Scharfenberg Christoffers, Ralf/Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Infrastrukturpolitik/Innenpolitik/Funktionalreform/Gemeindegebietsreform/Verwaltungsmodernisierung

Reform sichert gute Entwicklung des Landes

Der Landtag Brandenburg hat heute mit großer Mehrheit das Leitbild für die Verwaltungs­struktur­reform verab­schiedet. Das nach langer Diskus­sion unter öffentlicher Beteiligung erarbeitete Konzept der Koalitions­fraktionen erhielt 45 Ja-Stimmen bei 35 Gegen­stimmen und sieben Enthaltungen. Mehr...

 

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