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Aktuelle Pressemitteilungen

Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion - die jeweils neuesten fünf auf der Startseite; ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Auf der Seite "Archive thematisch" können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen und AutorInnen filtern.

12. Januar 2017 Marco Büchel Büchel, Marco/Bundes- und Landespolitik/Verbraucherschutz/Ländlicher Raum/Agrarpolitik

Für einen praktikablen Ausstieg aus Agro-Gentechnik

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Europa­angelegen­heiten, Entwicklungs­politik und Verbraucher­schutz hat das MdJEV das Abstimmungs­verhalten Brandenburgs zum Gentechnik­gesetz erläutert. Dazu erklärt der verbraucher­politische Sprecher Marco Büchel: Ich begrüße das Mehr...

 
22. Dezember 2016 Anke Schwarzenberg und Thomas Domres Domres, Thomas/Schwarzenberg, Anke/Infrastrukturpolitik/Ländlicher Raum/Landschaftswasserhaushalt/Umweltpolitik

Neues Wassergesetz muss für Beitragsgerechtigkeit sorgen

Die Brandenburgischen Land­nutzer­verbände, der Landes­wasser­verbands­tag und der Städte- und Gemeinde­bund haben heute auf Einladung des Forums Natur Branden­burg im Landtag eine Reihe von Vorschlägen zur Novel­lierung des Wasser­gesetzes übergeben. Dazu erklären die LINKEN Mitglieder des  Mehr...

 
17. November 2016 Marco Büchel Büchel, Marco/Innenpolitik/Ländlicher Raum/Agrarpolitik/Naturschutz/Umweltpolitik/Verbraucherschutz

Tierschutzbeauftragter wird gestärkt

Zum heutigen Beschluss des Verbraucher­schutz­aus­schus­ses zum Haushalts­plan 2017/18 erklären die verbraucher­politische Sprecher Tina Fischer (SPD) und Marco Büchel (LINKE): Auf Antrag der Koalitions­fraktionen hat der Ausschuss die bereits aus­geschriebene Stelle des oder der neuen Tierschutz­beauftragten um eine Mehr...

 
1. November 2016 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Verwaltungsmodernisierung/Ländlicher Raum/Kommunalpolitik

Auseinandersetzung mit der Volksinitiative kann Diskussion beleben

Ich habe die Hoffnung, dass die Auseinandersetzung mit der heute gestarteten Volksinitiative dazu beiträgt, die Diskussion um die Kreisgebietsreform konkret und lebensnah zu führen. Einen Stillstand darf es nicht geben. Wir brauchen ein Ergebnis, mit dem dauerhaft gleichwertige Lebensbedingungen Mehr...

 
12. Oktober 2016 Thomas Domres Domres, Thomas/Ländlicher Raum/Gewässerprivatisierung/Wirtschaftspolitik

Entschädigungen für Teichwirte einplanen

Zu den anstehenden Haushalts­beratungen erklären die umwelt­politischen Sprecher der Koalitions­fraktionen Thomas Domres und Wolfgang Roick: Wir werden unseren Fraktionen vorschlagen, bei den Haushalts­verhandlungen für den Haushalt des Umwelt­ministeriums einen Entschädigungs­fonds Mehr...

 

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