Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Höfeordnung soll landwirtschaftliche Familienbetriebe sichern
Die Koalitionsfraktionen haben beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Höfeordnung in Brandenburg in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Mit dem Gesetzentwurf wollen wir erreichen, dass Bauernhöfe leichter an einen Hofnachfolger vererbt werden können. Denn wenn ein Hof im Erbfall... Weiterlesen
Mehr gesellschaftliche und politische Teilhabe
Im Zusammenhang mit der heutigen 29. Sitzung der Enquete-Kommission 6/1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ erklärt Dr. Michael Thomas, Sachverständiger der Fraktion DIE LINKE in der EK: Dem bürgerschaftlichen Engagement muss eine größere politische Aufmerksamkeit eingeräumt werden. Das zeigt auch die... Weiterlesen
Beweisaufnahme des Brandenburgischen NSU Untersuchungsausschusses erreicht Höhepunkt
Im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss zur „Organisierten rechtsextremen Gewalt und Behördenhandeln, vor allem zum Komplex Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ (UA 6/1) erklärt der Obmann der Fraktion DIE LINKE Dr. Volkmar Schöneburg zu den beiden Vernehmungstagen in der kommenden Woche: Mit den Sitzungen unseres... Weiterlesen
Bundesrat für mehr Verkehrssicherheit: Menschenleben schützen!
Auf Antrag Brandenburgs und weiterer Länder hat der Bundesrat heute die Bundesregierung aufgefordert, sich in der EU- Kommission für mehr Verkehrssicherheit einzusetzen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Wir finden uns nicht damit ab, dass ständig die Radfahrende oder zu Fuß Gehende von abbiegenden Lkw verletzt werden oder... Weiterlesen
Weg vom Auto – Mehr ÖPNV und Rad
Zur besseren Landesförderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit EU-Mitteln erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Wenn künftig Projekte wie Fahrradständer oder park and ride-Anlagen mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden, kann dies für Fahrgäste, für die Umwelt und für... Weiterlesen
Ungebremsten Mietsteigerungen muss Einhalt geboten werden
Am 7. Juni ist das Bundesgesetz zur Mietpreisbremse drei Jahre in Kraft. Dazu erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Anita Tack: „Als vor drei Jahren die Mietpreisbremse eingeführt wurde, hielten sich Hoffnung und Skepsis die Waage. Heute ist festzustellen: Die Mietpreisbremse bremst... Weiterlesen
Kohlekommission: Zügig arbeiten, ohne weiteres Kompetenzgerangel
Die Bundesregierung hat sich auf die Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, der sogenannten Kohlekommission, geeinigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Linken im Landtag, Thomas Domres: Endlich hat das Gezerre ein Ende. Die Erwartungen sind hoch. Jetzt geht es darum, wirksame Entscheidungen zur... Weiterlesen
LINKE fordert hauptamtliche Sorben/Wenden-Beauftragte für Cottbus und drei Landkreise
Im Zusammenhang mit der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben / Wenden im Land Brandenburg“ (DS 8/8213) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Mitglied im Hauptausschuss, Thomas Domres: Die heutigen Ausführungen der Vertreter der Sorben/Wenden und der... Weiterlesen
Kultur auf dem Land stärken!
„Kultur ist das Salz für den sozialen Zusammenhalt und die Attraktivität des ländlichen Raumes“, erklärt Anke Schwarzenberg, DIE LINKE, zur heutigen Anhörung der Enquetekommission 6/1 im brandenburgischen Landtag. „Ohne Kultur werden wir die Menschen weder langfristig in den Dörfern halten noch neue Ärzte und Lehrer ansiedeln. Und ohne... Weiterlesen
Verkehrswende wird Opferzahlen minimieren
Die aktuellen Verkehrsopferzahlen in Brandenburg, darunter zwölf Todesopfer, sind alarmierend. Die häufigsten Unfälle auf Brandenburger Territorium ereignen sich auf Autobahnen, wo meist LKW beteiligt und LKW-Fahrer die Verursacher sind. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack, kommentiert: "Ich begrüße, dass jetzt –... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
Auf dem Laufenden
Pressemitteilungen als RSS-Feed abonnieren