Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Klimaschutz: Es ist an der Zeit
Vor rund zwei Jahren protestierte Greta Thunberg erstmals gegen die Klimakrise – mittlerweile ist Fridays for Future eine international agierende Bewegung. Zur heutigen Demonstration in Potsdam, erklären der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres und die Abgeordnete Isabelle Vandre: Aktuelle Forschungsergebnisse des Potsdam-Instituts für... Weiterlesen
Kein Ausspielen von Neuruppin und Perleberg!
Zur Aussage von Clemens Rostock zu einem ständigen Rettungshubschrauber: „Neuruppin ist der bessere Standort als Perleberg“ erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Ronny Kretschmer und der Prignitzer Landtagsabgeordnete, Thomas Domres: Der Bündnisgrüne Abgeordnete Clemens Rostock deklariert Neuruppin als besseren Standort für einen ständigen... Weiterlesen
BER-Eröffnung: Was gilt denn nun, Herr Daldrup?
Das heutige Handelsblatt zitiert Berlins Flughafenchef Lütke Daldrup im Zusammenhang mit der Eröffnung des BER „Es gibt keine Party, wir machen einfach auf“. Dazu erklärt die Sprecherin für den BER, Marlen Block: Ich nehme Herrn Prof. Dr. Lüdke Daldrup beim Wort und erwarte deshalb von ihm, dass er auch nicht an der Eröffnungsfeier des... Weiterlesen
Bekämpfung der ASP: Informationen für Betroffene verbessern
Zur Ankündigung von Ministerin Nonnemacher, eine technische Einsatzleitung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu installieren, erklärt der agrarpolitische Sprecher Thomas Domres: Die Einrichtung einer zentralen technischen Einsatzleitung ist sicherlich sinnvoll und kann dazu beitragen, die Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung besser zu... Weiterlesen
Bremen folgen: Reichs- und Reichskriegsflagge in der Öffentlichkeit verbieten!
Zum Verbot von Reichskriegs- und Reichsflaggen in der Öffentlichkeit durch das Bundesland Bremen erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Andreas Büttner: Das Bundesland Bremen ist mit diesem Verbot einen wichtigen Schritt im Kampf gegen rechtsextreme Provokationen in der Öffentlichkeit gegangen. Die Fahnen... Weiterlesen
Bund trickst bei EU-Mitteln für Strukturwandel
Nach aktuellen Informationen beabsichtigt der Bund, die EU-Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang, dem sogenannten Just Transition Fund (JTF), zur eigenen Verrechnung von Bundesmitteln für Kohleregionen zu verwenden und diesen somit die zustehenden EU-Mittel vorzuenthalten. Diese EU-Mittel dürfen nicht zur Finanzierung eines... Weiterlesen
Höhere Ticketpreise wären bittere Pille für Fahrgäste
Nach heutigen Medienberichten werden vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) weitere Preiserhöhungen in Erwägung gezogen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Christian Görke: Die letzte Erhöhung der Fahrpreise für Bahnen und Busse ist noch kein Jahr her, da denkt der Verkehrsverbund... Weiterlesen
Stärkere Beteiligung des Landtages bei Corona-Eingriffen verfassungsmäßig geboten
Im Hauptausschuss fand heute ein Fachgespräch zum Gesetzentwurf der Linksfraktion für ein Infektionsschutzbeteiligungsgesetz statt. Das Mitglied des Hauptausschusses Thomas Domres erklärt dazu: Alle drei Gutachter, die der Hauptausschuss heute gehört hat, haben die Position der LINKEN bestätigt: Das bisherige Verfahren der Landesregierung,... Weiterlesen
Koalition verhindert Sacharbeit zur Strukturentwicklung
Im heutigen Wirtschaftsausschuss wurde der von der Linksfraktion beantragte Tagesordnungspunnkt zum Stand der Arbeit der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) von der Tagesordnung genommen. Begründung: dies soll im Sonderausschuss geklärt werden, der sich aber erst gründen muß. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher... Weiterlesen
Ein destruktives, billiges Manöver
Zur Forderung der AFD nach einem Untersuchungsausschuss im Zusammenhang mit der Corona-Politik erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Sebastian Walter: Das ist destruktive Oppositionspolitik und wird der Ernsthaftigkeit eines Unterschungsauschusses in keiner Weise gerecht. Die Corona-Pandemie mit ihren weltweiten medizinischen,... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
