Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Afrikanische Schweinpest konsequent bekämpfen
Anlässlich des bevorstehenden Krisengipfels zur Bewältigung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) erklärt der agrarpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Thomas Domres: Wir begrüßen ausdrücklich, dass für diesen Freitag ein ASP-Gipfel einberufen wurde. Die Zeit drängt und der Druck auf die Landwirte und auf die Landkreise ist viel zu groß, als... Weiterlesen
Bahnprojekt i2030 beschleunigen – gemeinsame Planungsgesellschaft gründen
Der Verkehrsminister ist derzeit auf einer Bahnhofs-Informationstour, um die Segnungen des Schienenausbauprojektes i2030 zu preisen. Der Verkehrsexperte der LINKEN im Landtag, Christian Görke, sieht in dieser Tour allerdings eher den Versuch, vom schleppenden Fortschritt des Vorhabens abzulenken: Wegen eines Planungsprozesses im Schneckentempo... Weiterlesen
Personalvertretung für Studierende: MWFK muss Lösung finden!
Zu der Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage 7/3855 erklärt Isabelle Vandre, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag: „Im März dieses Jahres forderten wir die Landesregierung in einem gemeinsamen Antrag mit den Freien Wählern dazu auf, bis zur nächsten Personalratswahl an den Hochschulen im kommenden... Weiterlesen
Einigung überfällig
Die Einigung zu Nordstream 2 ist folgerichtig und überfällig. Wir setzen auf Erneuerbare Energien. Dazu ist der Ausstieg aus der Atom- und Kohleenergie der richtige Weg. Für diesen Übergang benötigen wir aber Erdgas. Der Bau in der Ostsee ist fast abgeschlossen und die Leitungsinfrastruktur in Brandenburg verlegt. Aktuelle Forderungen der Grünen,... Weiterlesen
Brandenburger LINKE-Abgeordnete spenden 7.000 Euro für Hochwasseropfer
Die Abgeordneten der Linksfraktion im Brandenburger Landtag haben 7.000 Euro für die Opfer der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gespendet. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: Das ganze Ausmaß der Hochwasserkatastrophe in Deutschland und in benachbarten Ländern wird mit jedem Tag... Weiterlesen
Mehr Impfmöglichkeiten für Brandenburger Kinder jetzt!
Viele Eltern in Brandenburg sind bereits über Chancen und Risiken einer Impfung ihrer Kinder ab 12 Jahren aufgeklärt. Das ist also weniger das Problem. Für viel dringender halte ich, entsprechende Impfmöglichkeiten für Kinder in Brandenburg zu schaffen. Die Deltavariante ist auf dem Vormarsch und die Ansteckungszahlen steigen wieder deutlich an.... Weiterlesen
Für eine ortsansässige, regional verwurzelte Landwirtschaft: Agrarstrukturgesetz voranbringen, öffentlichen Bodenfonds schaffen
Die Ergebnisse der Landwirtschaftszählung 2020 sind erschreckend. Fast ein Drittel der Landwirtschaftsfläche in Brandenburg ist bereits in der Hand von Unternehmensgruppen, davon viele aus dem nichtlandwirtschaftlichen Bereich. Pachtpreise sind stark angestiegen. Wir bewegen uns mit großen Schritten hin zu einer Investorenlandwirtschaft. Wenn die... Weiterlesen
Klimaplan parlamentarisch begleiten: Unterausschuss „Klimaschutz“ einsetzen
Ende Juni hat das Umweltministerium endlich den Startschuss für die Erarbeitung des lange angekündigten Klimaplans gegeben. Bis Mitte 2022 soll der Plan erarbeitet und dann vom Kabinett beschlossen werden. Eine Beteiligung des Parlaments ist dabei offenbar nicht vorgesehen. Der Klimaplan wird große Auswirkungen auf alle Lebensbereiche der Menschen... Weiterlesen
Bezahlbare Elementarversicherungen dringender denn je!
Mit der Zunahme von Extremwetterereignissen in Folge der globalen Erwärmung sind auch in Brandenburg entsprechende Schäden häufiger und intensiver zu erwarten. Erinnert sein an das Oderhochwasser oder an den Orkan Kyrill. Mit einer herkömmlichen Wohngebäudeversicherung sind Elementarschäden nicht abgesichert. Dafür brauchen Hauseigentümer eine... Weiterlesen
Sonderbeauftragte*n für ASP-betroffene Betriebe einsetzen
Der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Haustierbeständen ist für die Schweinehalter*innen eine Katastrophe. Er wird nicht nur für die Betriebe in der Region gravierende Folgen haben, die von Restriktionen betroffen sind. Es sind auch Einschränkungen des Handels zu erwarten, die die ganze Branche treffen werden. Die Betriebe benötigen nun... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
