Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Warnstreiks bei der DB AG sind berechtigt!
Zu den Warnstreiks der Gewerkschaften im Bahnverkehr erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Anita Tack: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bahn sind in den Warnstreik getreten, weil die Verhandlungspartnerin DB AG nicht bereit ist, auf die berechtigten Forderungen einzugehen und Kompromisse zu finden. "Trotz der damit... Weiterlesen
Forstwirtschaft spielt wichtige Rolle im ländlichen Raum
Zur heutigen Beratung der Enquetekommission zum Thema Wertschöpfung durch die Forstwirtschaft in Müllrose und Beeskow erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Die Forstwirtschaft ist ein wichtiges wirtschaftliches Standbein im ländlichen Raum. Darüber hinaus sind die Försterinnen und Förster Ansprechpartner für die Bürgerinnen... Weiterlesen
Signal steht auf Grün für Ostkreuz – ein Fest für den SPNV
Zur Freigabe der Bahnsteige am Knoten Berlin Ostkreuz erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE Linke Anita Tack: Heute werden in Ostkreuz die Regionalbahnsteige an der Ostbahn und der zweite Teil der historischen Fußgängerbrücke in Betrieb genommen. Außerdem ist die Viergleisigkeit der S-Bahn zwischen Ostkreuz und Ostbahnhof... Weiterlesen
Bahnhalte für Raddusch, Kolkwitz und Kunersdorf im Stundentakt
Zum Fahrplanwechsel Dezember 2018 erklären die Abgeordneten aus Oberspreewald – Lausitz, Anke Schwarzenberg und Kathrin Dannenberg: Mit dem bevorstehenden Fahrplanwechsel am 9. Dezember wird die Regionalbahn wieder ganztägig in Raddusch, Kolkwitz und Kunersdorf halten. Seit 2016 wurden diese Haltepunkte nicht mehr durchgängig angefahren. „Wir... Weiterlesen
Der Gipfel: Belastete Autokonzerne bleiben unbelastet
Zum heutigen Dieselgipfel erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Wenn Herr Scheuer den Kommunen vorhält, sie seien wegen der kommunalen Feinstaubpläne Schuld an der Misere steigender Feinstaubwerte, verwechselt er Ursache und Wirkung. „Es geht nicht um die Umverteilung des gesundheitsschädlichen Feinstaubs, sondern endlich um... Weiterlesen
Mehr Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche schaffen
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport hat heute gemeinsam mit dem Sozialausschuss über die Betreuungssituation von Kindern und Jugendlichen mit dem Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ beraten. Für diese Personengruppe haben die Koalitionsfraktionen für den Doppelhaushalt 2019/20 ein Programm zur Finanzierung von Ferienangeboten im Umfang... Weiterlesen
Gesetzesänderung bringt kaum Verbesserung für bezahlbare Mieten
Zur Beschlussfassung der Novelle des Mietrechtsanpassungsgesetzes im Bundestag, erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: Heute wird das Mietrechtsanpassungsgesetz der Bundesregierung beschlossen, das einige Symptome kurieren soll, aber nicht an die Wurzel der Probleme greift.... Weiterlesen
Zum Austritt von Steffen Königer aus der AfD
Zum Austritt von Steffen Königer aus der AfD erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Kathrin Dannenberg: Wir nehmen die Entscheidung von Herrn Königer zur Kenntnis. Und wir spekulieren nicht, ob dies mit innerparteilichen AfD Streitigkeiten und seiner erfolglosen Bewerbung für einen EU-Listenplatz... Weiterlesen
Zwischen Templin und Eberswalde rollt es wieder auf der Schiene
Zwischen Templin (über Joachimsthal) und Eberswalde rollt es bald wieder. Die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) und die Hanseatische Eisenbahngesellschaft (HANS) werden wechselseitig insgesamt 7 Züge täglich auf die Reise schicken. Am Montag (26.11.) ist symbolischer Start. Regulär geht es mit dem neuen Winterfahrplan im Dezember 2018 los. Dazu... Weiterlesen
Verdiente Anerkennung für die Wegbereiter des Witaj-Projektes
Erstmals wurde heute der von der rot-roten Landesregierung ausgelobte Mina-Witkojc-Landespreis für sorbisches/wendisches sprachliches Engagement übergeben. Er geht an die Kindertagesstätte „Mato Rizo“ in Cottbus-Sielow. Zu den ersten Gratulanten gehörte die minderheitenpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Ich freue mich, dass die... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
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