Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
AK Soziales geht auf Sommertour
Am 13. August startet der Arbeitskreis „Soziales“ der Landtagsfraktion Die Linke seine diesjährige Sommertour. Viele Gesprächstermine mit Akteuren aus Verwaltung, sozialer Trägerlandschaft und Politik sind vereinbart. Zum Tourstart geht es zunächst in den Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Von dort aus geht es über den Landkreis Dahme-Spreewald, ins... Weiterlesen
Christoffers zum Pharma-Skandal
Zu den aktuellen Berichten in Sachen Pharma-Skandal erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Ralf Christoffers: „Angesichts der Dimension des Skandals und der noch auf Hochtouren laufenden Aufklärung der Vorgänge ist es völlig normal, dass die Frage nach der politischen Verantwortung immer wieder mit diskutiert wird.... Weiterlesen
Hochschulplanung in Potsdam: Ein Schildbürgerstreich?
Die Potsdamer Uni soll bis 2020 um ein Drittel ihrer jetzigen Kapazität wachsen. So der Plan ihres Präsidenten Prof. Dr. Günther, den er gestern vorstellte. Dazu erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: Hochschulwachstum ist gut, könnte man annehmen. Es kommen mehr... Weiterlesen
Zügig Lösung für Filmorchester Babelsberg finden
Im Zusammenhang mit den Turbulenzen um das Filmorchester Babelsberg erklärt die Potsdamer Abgeordnete Anita Tack: Alle wollen, dass das Deutsche Filmorchester Babelsberg weiterhin in einem hochmodernen Studio perfekte Aufnahmen machen und seine begehrten Konzerte geben kann. Nun gibt es mit dem geplanten Baubeginn in Nachbarschaft zum Studio eine... Weiterlesen
Medikamenten-Skandal: Golze wird weiter aufklären
Nach der heutigen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses zum Medikamenten-Skandal erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Die heutige Sondersitzung zeigt, dass die von Ministerin Golze eingeleiteten Maßnahmen richtig und wichtig sind – vor allem um Klarheit für die Betroffenen zu schaffen. Dabei werden wir sie... Weiterlesen
Guter Start der „Kompetenzstelle Bahnhofssanierung“
Im Zusammenhang mit dem neuen Nutzungskonzept für marode Brandenburger Bahnhöfe erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Das Bahnhofssanierungsprogramm geht auf eine Beschlussfassung des Landtages vom März 2016 zurück. In der Drucksache 6/3634 stellt der Landtag fest: "Zahlreiche Bahnhofsgebäude in Brandenburg verfallen zunehmend. Sie... Weiterlesen
Herausforderungen stehen weiterhin
Zu den aktuellen Einschätzung der BBU-Jahrespressekonferenz Brandenburg erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Anita Tack: "Ich freue mich sehr, dass der BBU die Arbeit der Mitgliedsunternehmen und des Landes Brandenburg positiv bewertet. Die enge Zusammenarbeit von Wohnungswirtschaft und Politik... Weiterlesen
Zum Tod von Erardo Rautenberg
ZumTod von Generalstaatsanwalt i.R., Erardo Cristoforo Rautenberg erklärt die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig im Namen der Fraktion DIE LINKE: Wir haben Herrn Erardo Cristoforo Rautenberg als aufrechten Demokraten und verantwortungsvollen Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg erleben dürfen und bedauern seinen frühen Tod. Herr... Weiterlesen
Zuverlässigkeit der Bahn muss endlich Normalität werden
Zu den Zugausfällen der DB AG im Regionalverkehr Brandenburg-Berlin erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Anita Tack: Pendlerinnen und Pendler, aber auch Urlaubsreisende werden nahezu täglich von neuen Zugausfällen überrascht. Zu den notwendigen Sanierungsarbeiten auf den Bahnstrecken, die ohnehin für viele Fahrgäste... Weiterlesen
Der „NSU“ reichte bis nach Brandenburg
Im Zusammenhang mit dem heutigen Urteil des OLG München gegen Beate Zschäpe erklärt der Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Brandenburg, Dr. Volkmar Schöneburg: Mit der Urteilsverkündung des OLG München endet nach fünf Jahren das Hauptverfahren gegen Beate Zschäpe und die Mitangeklagten. Es ist ein Strafprozess, dem viele Aufgaben... Weiterlesen
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