Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Investitionen in ÖPNV ist gut angelegtes Geld
Brandenburg wird in diesem Jahr 46 Millionen Euro in den Öffentlichen Personennahverkehr investieren. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Wenn im Jahr 2019 in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) investiert werden kann, so folgt Koalition der Mobilitätsstrategie und dem Doppelhaushalt 2019/20. „Investitionen in... Weiterlesen
AfD muss sich bei Schülern öffentlich entschuldigen
Im Zusammenhang mit der heutigen Berichterstattung über ein von der AfD verbreitetes Fake-Foto aus Potsdam von der Schülerdemo „Friday`s for Future“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Ausgerechnet die AfD, die sich immer über „Fake-News“ aufregt, streut nun selber welche und benutzt dabei Jugendliche. Mit der... Weiterlesen
Ambrosiaverordnung kommt
Anlässlich der Übergabe eines Positionspapiers von Lausitzer Gemeinden zur Bekämpfung von Ambrosia, erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Ich begrüße die Ankündigung einer Landesverordnung zur Bekämpfung von Ambrosia, mit deren Hilfe wir bei der Bekämpfung auf Privatgrundstücken ein großes Stück weiter kommen können. Minister... Weiterlesen
BB und MV: gemeinsam mehr Druck beim Bahnverkehr
Zur gemeinsamen Kabinettssitzung von Brandenburg und Mecklenburg- Vorpommern erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Im Ergebnis der Kabinettssitzung beider Länder wurde verabredet, sich gemeinsam gegenüber dem Bund für die Entwicklung des Bahnverkehrs stark zu machen - insbesondere beim Schienenfernverkehr nach Polen. „Die LINKE... Weiterlesen
Zivilcourage bleibt die Entgegnung
Im Zusammenhang mit der heute vorgestellten politisch motivierten Kriminalitätsstatistik für 2018, erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans–Jürgen Scharfenberg: Der deutliche Rückgang der politischen Kriminalität darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Anstieg der rechtsextrem motivierten Kriminalität besorgniserregend ist. Auch der... Weiterlesen
21 Prozent Lohnlücke endlich schließen!
Heute ist Equal Pay Day. Er markiert symbolisch den Tag im Jahr, bis zu dem Frauen quasi umsonst arbeiten. Männer verdienen in Deutschland im Durchschnitt immer noch mehr als Frauen. Die geschlechtsspezifische Lohnlücke beträgt 21 Prozent - gemessen am Durchschnittsbruttostundenlohn. Dazu erklärt die Sprecherin für Frauen- und... Weiterlesen
Ausbau der Ostbahn notwendig
Zum Ausbau der Ostbahn erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Seit Jahren setzt sich Die Linke für den Ausbau der Ostbahn ein. Mindestens seit der EU-Osterweiterung ist es notwendig, die Ostbahn-Strecke für den Fernverkehr für Personen und Güter nach Polen sowie in den osteuropäischen Raum zu stärken. Eine entscheidende Chance für... Weiterlesen
Kita-Gesetz: Auch Elternbeteiligung gestärkt
Das sogenannte Gute-Kita-Gesetz kann in Brandenburg ab dem 1. August starten. So hat es der Landtag heute beschlossen. Dazu erklärt die kinder– und jugendpolitische Sprecherin der LINKEN, Gerrit Große: Beitragsfrei sind künftig sozial benachteiligte Eltern nach Paragraph 90 SGB VIII und Geringverdiener mit einem Jahresnettoeinkommen von bis zu ... Weiterlesen
Respekt-Rente ist ein erster Schritt
Heute fand im Landtag eine Aktuelle Stunde zum Thema „Respekt-Rente umsetzen“ statt. Für DIE LINKE erklärte die stellv. Fraktionsvorsitzende Kathrin Dannenberg: Die brandenburgische Linksfraktion unterstützt den Vorstoß einer Respekt-Rente als einen ersten Schritt auf dem Weg zur Neugestaltung des Sozialstaates. Zur Stärkung der gesetzlichen... Weiterlesen
Neue Wege der LINKEN für den ländlichen Raum
Im Zusammenhang mit Aussagen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle zur Förderung Ostdeutschlands, erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Aus dem Institut für Wirtschaftsforschung wird vorgeschlagen, einige ländliche Regionen ganz aufzugeben, um andere Regionen zu stärken. „Das darf nicht passieren. Unsere... Weiterlesen
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