Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Scheuer und Pofalla erkennen nicht Zeichen der Zeit in der Lausitz
Zum Bundesverkehrswegeplan in der Lausitz erklärt verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Hartnäckig verfolgen Verkehrsminister Scheuer und Bahnchef Pofalla ihren völlig unzureichenden Bundesverkehrswegeplan für die Schiene in der Lausitz. Elektrifizierung von Cottbus nach Forst, zweites Gleis zwischen Lübbenau und Cottbus, Ausbau... Weiterlesen
Mehr Gütertransporte von der Straße auf die Schiene
Im Zusammenhang mit der Diskussion zum Güterverkehr im Parlament erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Der LKW-Verkehr auf Straßen und Autobahnen ist höchst risikovoll: für die Kraftfahrer, für den Klima- und Gesundheitsschutz und auch für die Verkehrssicherheit. Das zeigen die Unfallzahlen und die Schwere der Unfälle. Laut... Weiterlesen
Soziale Rechte für alle Europäerinnen und Europäer verbessern
Im Zusammenhang mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen „ Gemeinsame soziale Standards für alle Europäerinnen und Europäer“ (Drucksache 6/9733) erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel: Unser Antrag kommt genau im richtigen Moment. Brandenburg muss sich bei der Bundesregierung dafür einsetzen, die sozialen Rechte für alle Menschen zu... Weiterlesen
Mensch und Natur im Einklang: Großschutzgebiete werden gestärkt
Zur Beratung des Doppelhaushalts 2019/20 im Landtagsausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft erklären der umweltpolitische Sprecher Carsten Preuß und die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Umwelt- und Agrarausschuss heute empfohlen, zukünftig insgesamt zehn... Weiterlesen
Digitalisierung in Brandenburg wird vorangetrieben
Zu den abschließenden Haushaltsberatungen im Wirtschaftsausschuss erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Der Fraktion DIE LINKE: Die Digitalisierung ist einer der Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2019/2020. So hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie auf Antrag der Koalitionsfraktionen mit breiter Mehrheit u.a. beschlossen, in den kommenden... Weiterlesen
Land unterstützt erstmals sorbische/wendische Bildungsangebote in Kitas
Zur Beratung des Landeshaushalts 2019 / 2020 im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Gerrit Große: Das Land Brandenburg wird sich ab 2019 erstmals an der Finanzierung von Personalkosten in Kindertagesstätten mit sorbischen/wendischen Bildungsangeboten beteiligen. Auf Antrag von DIE LINKE und... Weiterlesen
Einrichtung einer unabhängigen Verfahrensberatung für Geflüchtete
Zur heutigen Beratung des Landeshaushalts 2019/ 2020 im Innenausschuss erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Damit alle Geflüchteten in Brandenburg vor der Anhörung beim Bundesamt zu ihren Asylgründen eine Verfahrensberatung in Anspruch nehmen können, soll eine unabhängige Verfahrensberatung in der Erstaufnahmeeinrichtung in... Weiterlesen
Für mehr Sicherheit in Brandenburg
Zur Beratung des Landeshaushalts 2019/2020 im Innenausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Auf Antrag der LINKEN und der SPD hat der Innenausschuss heute u.a. 30 zusätzliche Stellen bei der Polizei beschlossen, um die im Land anstehenden Aufgaben im Bereich der öffentlichen Sicherheit besser bewältigen zu... Weiterlesen
Azubiticket kommt: Gute Entscheidung für mehr Mobilität
Zum Doppelhaushalt 2019/20 im Ausschuss für Infrastruktur und Raumordnung erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Auf Antrag von LINKE und SPD sind heute im Infrastrukturausschuss zum Doppelhaushalt 2019/20 gute Entscheidungen getroffen worden: Darunter die finanzielle Absicherung des 365 Euro AzubiTickets. Dafür sollen jährlich... Weiterlesen
Mehr Geld für Schulgesundheitsfachkräfte und Projekte gegen Kinderarmut
Zur Beratung des Doppelhaushaltes im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Auf Antrag von LINKE und SPD wird die Arbeit der Schulgesundheitsfachkräfte in den nächsten Jahren gestärkt und sogar ausgebaut. Seit Herbst 2017 sind an 20 Schulen zehn... Weiterlesen
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