Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Auswahlmaske können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum filtern.
Dank an Günter Morsch für 25 Jahre Gedenkstätten-Arbeit
Der scheidende Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Prof. Günter Morsch, hat heute vor Journalisten Bilanz gezogen. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Gerrit Große: Prof. Morsch hat ein Vierteljahrhundert lang die Erinnerungskultur in Brandenburg geprägt. Ich danke ihm für sein leidenschaftliches... Weiterlesen
Anhörung zu multifunktionalen Dorfzentren
Öde Wohnstätten am Rande der großen Städte, ohne Mittelpunkt, ohne Versorgung, ohne Gastronomie? Sieht so die Zukunft unserer Dörfer aus? Die Enquetekommission 6/1 diskutiert am Freitag, den 20. April, im Landtag im Rahmen einer Anhörung, mit welchen Funktionen Dorfzentren ausgestattet sein sollten und welche Wege hierfür beschritten werden müssen.... Weiterlesen
OLG-Urteil zu Alt-Anschließern sendet wichtiges Signal
Das Brandenburger Oberlandesgericht (OLG) hat entschieden, dass Grundstückseigentümer keinen Anspruch auf Staatshaftung bei rechtswidrig erhobenen Beiträgen für alte Kanalanschlüsse haben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Wir nehmen die Entscheidung zur Kenntnis, wonach das Gericht... Weiterlesen
Kooperationsmöglichkeiten weiter ausbauen
Zum heute unterzeichneten Kooperationsabkommen für einen neuen dualen Studiengang Bauingenieurwesen durch die Fachhochschule Potsdam und den Landesbetrieb Straßenwesen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Die heutige Vertragsunterzeichnung seitens der FH Potsdam und dem Landesbetrieb für Straßenwesen begrüße ich ausdrücklich. So... Weiterlesen
Sprache bedeutet Zukunft für das sorbische Volk
Im Zusammenhang mit der heutigen Preisverleihung im Rahmen des 3. Landeswettbewerbs „Sprachenfreundliche Kommune – serbska rěc jo žywa“ in Lübben/Lubin, erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Besser könnte man einen Wettbewerb zum Erhalt der in Brandenburg geschützten Minderheitensprache nicht benennen. Serbska rěc jo... Weiterlesen
Koalition stärkt Bildungsgerechtigkeit und entlastet Familien
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Landtags Brandenburg hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung intensiv mit dem Gesetzentwurf zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas beschäftigt. Das Anliegen und der Ansatz der Regierungskoalition wurden dabei begrüßt, von einigen Angehörten aber auch in Teilen kritisiert. „Das für... Weiterlesen
Alleen-Debatte: Genilke als Zauberlehrling
Rainer Genilke (CDU) hat sich mit dem Satz „Wir müssen uns fragen, ob wir in Zukunft noch überall Alleen brauchen und als Kulturgut schützen wollen,…“ in eine Debatte begeben. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Es ist fast so wie beim Zauberlehrling, der die Geister rief und dann nicht mehr beherrscht. Und so wundert sich... Weiterlesen
Besuch aus Kaliningrad: Vertrauen wieder aufbauen
Eine Delegation der Gebietsduma von Kaliningrad hat das Brandenburger Parlament besucht. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel der LINKEN im Landtag, Marco Büchel: Es ist der erste Arbeitsbesuch der Kaliningrader seit sechs Jahren. Der Ukraine-Konflikt und andere außenpolitische Auseinandersetzungen beeinträchtigten auch die... Weiterlesen
Koalition sichert kleine Schulstandorte
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag an das kommende Landtagsplenum beschlossen, um bedrohte Schulstandorte zu sichern. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen Simona Koß (SPD-Fraktion) und Kathrin Dannenberg (Fraktion DIE LINKE): „Mit dem Antrag zur vorübergehenden Sicherung kleiner weiterführender Schulstandorte wollen... Weiterlesen
Fördermittel schnellstmöglich auszahlen – Vergabemodalitäten überprüfen
Im Zusammenhang mit der Verzögerung von Auszahlungen des Umwelt – und Landwirtschaftsministeriums (MLUL) an Naturschutzverbände, erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Mit Erleichterung habe ich heute die Antwort des MLUL auf meine Nachfrage zu den dringend erwarteten Fördergeldern für die Umwelt- und Naturschutzverbände zur Kenntnis... Weiterlesen
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Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
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