Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Soziale Rechte für alle Europäerinnen und Europäer verbessern
Im Zusammenhang mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen „ Gemeinsame soziale Standards für alle Europäerinnen und Europäer“ (Drucksache 6/9733) erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel: Unser Antrag kommt genau im richtigen Moment. Brandenburg muss sich bei der Bundesregierung dafür einsetzen, die sozialen Rechte für alle Menschen zu... Weiterlesen
Mensch und Natur im Einklang: Großschutzgebiete werden gestärkt
Zur Beratung des Doppelhaushalts 2019/20 im Landtagsausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft erklären der umweltpolitische Sprecher Carsten Preuß und die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Umwelt- und Agrarausschuss heute empfohlen, zukünftig insgesamt zehn... Weiterlesen
Digitalisierung in Brandenburg wird vorangetrieben
Zu den abschließenden Haushaltsberatungen im Wirtschaftsausschuss erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Der Fraktion DIE LINKE: Die Digitalisierung ist einer der Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2019/2020. So hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie auf Antrag der Koalitionsfraktionen mit breiter Mehrheit u.a. beschlossen, in den kommenden... Weiterlesen
Land unterstützt erstmals sorbische/wendische Bildungsangebote in Kitas
Zur Beratung des Landeshaushalts 2019 / 2020 im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Gerrit Große: Das Land Brandenburg wird sich ab 2019 erstmals an der Finanzierung von Personalkosten in Kindertagesstätten mit sorbischen/wendischen Bildungsangeboten beteiligen. Auf Antrag von DIE LINKE und... Weiterlesen
Einrichtung einer unabhängigen Verfahrensberatung für Geflüchtete
Zur heutigen Beratung des Landeshaushalts 2019/ 2020 im Innenausschuss erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Damit alle Geflüchteten in Brandenburg vor der Anhörung beim Bundesamt zu ihren Asylgründen eine Verfahrensberatung in Anspruch nehmen können, soll eine unabhängige Verfahrensberatung in der Erstaufnahmeeinrichtung in... Weiterlesen
Für mehr Sicherheit in Brandenburg
Zur Beratung des Landeshaushalts 2019/2020 im Innenausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Auf Antrag der LINKEN und der SPD hat der Innenausschuss heute u.a. 30 zusätzliche Stellen bei der Polizei beschlossen, um die im Land anstehenden Aufgaben im Bereich der öffentlichen Sicherheit besser bewältigen zu... Weiterlesen
Azubiticket kommt: Gute Entscheidung für mehr Mobilität
Zum Doppelhaushalt 2019/20 im Ausschuss für Infrastruktur und Raumordnung erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Auf Antrag von LINKE und SPD sind heute im Infrastrukturausschuss zum Doppelhaushalt 2019/20 gute Entscheidungen getroffen worden: Darunter die finanzielle Absicherung des 365 Euro AzubiTickets. Dafür sollen jährlich... Weiterlesen
Mehr Geld für Schulgesundheitsfachkräfte und Projekte gegen Kinderarmut
Zur Beratung des Doppelhaushaltes im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Auf Antrag von LINKE und SPD wird die Arbeit der Schulgesundheitsfachkräfte in den nächsten Jahren gestärkt und sogar ausgebaut. Seit Herbst 2017 sind an 20 Schulen zehn... Weiterlesen
Gut für Tierschutz und für Tierhalter: Brandenburg erhält einen Tierschutzberatungsdienst
Zur Beratung des Doppelhaushalts 2019/20 im Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher Marco Büchel: In Brandenburg soll ein Tierschutzberatungsdienst eingeführt werden. Für diese wichtige Forderung aus dem Tierschutzplan haben wir uns als LINKE eingesetzt. Auf... Weiterlesen
Weitere Unterstützung für Ehrenamtler
Zur Beratung des Landeshaushalts für die Jahre 2019 und 2020 im Hauptausschuss erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Auf der Grundlage eines Antrages der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen hat der Hauptausschuss heute einen Mobilitätszuschuss für ehrenamtlich Engagierte beschlossen. Für die... Weiterlesen
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