Aktuelle Pressemitteilungen
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion – die jeweils neuesten fünf auf der Startseite, ältere unter dem Link "Weitere Presseerklärungen". Mittels der Suchfunktion können Sie sämtliche gespeicherten Erklärungen nach Themen, Abgeordneten und Erscheinungsdatum finden.
Nachhaltigkeitsprozess muss beschleunigt werden
Heute haben mehrere Verbände ein gemeinsames Papier zur Nachhaltigkeitspolitik in Brandenburg vorgestellt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: 2014 wurde unter LINKER Federführung die Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen. Es geht darum, ökologische, soziale und wirtschaftliche Belange zusammenzubringen, damit wir nicht... Weiterlesen
Agrarflächen für ortsansässige Landwirtschaftsunternehmen sichern
Zu Berichten über eine angebliche Ausübung des Vorkaufsrechts für eine Landwirtschaftsfläche bei Frankenfelde (Landkreis Teltow-Fläming) erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: „Bauernbund, CDU und Grüne regen sich umsonst auf. Wie auf der Internetseite des Landkreises Teltow-Fläming unschwer nachzulesen ist, führt der Landkreis... Weiterlesen
Aktionsprogramm Insektenschutz muss kommen
Zur Zwischenbilanz der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Preuß: Das starke Interesse an der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ ist ein großer Erfolg für die Umwelt- und Naturschutzverbände und für die Artenvielfalt in Brandenburg. In weniger als der Hälfte... Weiterlesen
Mehr sozialer Wohnungsbau jetzt
Zu den Forderungen des „Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen“, erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Anita Tack: Die vom „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ (Bund) erhobenen Forderungen müssen endlich von der Bundespolitik umgesetzt werden. Seit Jahren gibt es einen rasanten Rückgang im sozialen Wohnungsbestand und die Mieten und... Weiterlesen
Mietpreisbremse allein reicht nicht!
Zu den neuen Regelungen für die Mietpreisbremse erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Schon lange ist deutlich, dass die Mietpreisbremse nicht richtig bremst. Jetzt soll dies durch neue Gesetzesregelungen der Bundesregierung verstärkt werden. „Mietsteigerungen zu dämpfen, ist eine richtige Erkenntnis.... Weiterlesen
Verkehrswende jetzt!
In Brandenburg hat die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative „Verkehrswende jetzt“ begonnen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Die Brandenburger rot-rote Landesregierung hat die Voraussetzungen für eine Verkehrswende mit der Mobilitätsstrategie, dem Landesnahverkehrsplan und dem... Weiterlesen
Großschutzgebiete werden personell gestärkt
Auf die Antwort der Landesregierung zur Personalausstattung der Großschutzgebiete, erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Preuß: Mit dem aktuellen Haushalt hat der Landtag auf unseren Vorschlag hin die Personalzielzahlen für die Großschutzgebiete in Brandenburg erhöht. Damit sollen die Gebiete als Modellregionen für eine nachhaltige... Weiterlesen
Neue Fördermöglichkeiten für sozialen Wohnungsbau schnell umsetzen
Im Zusammenhang mit Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zum sozialen Wohnungsbau (Drucksache 6/11907) erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin Anita Tack: Rot - Rot hat im Mai 2019 die soziale Wohnraumförderung gesetzlich geregelt. Damit sind zahlreiche neue Möglichkeiten verbunden wie die Erweiterung der... Weiterlesen
Längsten Biotopverbund Deutschlands erhalten
DIE LINKE will das "Grüne Band" im ehemaligen Grenzgebiet an der Elbe zu einem Nationalen Naturmonument entwickeln. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Preuß: Auch in Brandenburg soll die ehemals innerdeutsche Grenze zwischen Schnackenburg und Gaarz als Nationales Naturmonument ausgewiesen werden. Damit kann das „Grüne Band“ als... Weiterlesen
Völfalt mökt uns Brandenburger stark!
Zur Beantwortung seiner Kleinen Anfrage durch die Landesregierung (Drucksache 6/11870) erklärt der Prignitzer Abgeordnete Thomas Domres: Die Antwort der Landesregierung belegt: Zum Schutz und zur Förderung der Regionalsprache Niederdeutsch hat die Brandenburger Landespolitik in den vergangenen 10 Jahren eine Menge bewegt – vieles davon geht auf... Weiterlesen
Wir sind für Sie da!
Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:
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