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Ben Gross

Thomas Domres

Koalition muss beim Insektenschutz eigene Hausaufgaben machen und nicht Verantwortung wegschieben

Zur heutigen Presserklärung des Landtagsabgeordneten Johannes Funke (SPD) zum Insektenschutz erklärt der umwelt- und agrarpolitische Sprecher Thomas Domres:

"Die Empfehlung des SPD-Abgeordneten, NABU und Landesbauernverband müssten sich jetzt zusammenraufen um beim Insektenschutz weiterzukommen, geht völlig daneben.

Richtig ist: Die Volksinitiativen zum Insektenschutz, an denen auch die beiden genannten Verbände beteiligt waren, haben sich bereits im Frühjahr 2021 auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.

Dieses Ergebnis liegt seitdem dem Landtag zur Beschlussfassung vor. Die Koalitionsfraktionen haben sich vorbehalten, alleine mit den beiden Volksinitiativen die weitere Umsetzung zu beraten. Aufgabe wäre es gewesen, die Einigung an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen, ohne den Kern der damaligen Vereinbarung zu verändern.

Bei dieser Aufgabe haben die Koalitionsfraktionen offensichtlich auf ganzer Linie versagt.

Das jetzt den Verbänden in die Schuhe schieben zu wollen ist mehr als unredlich. Die Wahrheit ist, dass die Koalitionsfraktionen offenbar nicht mehr hinter dem Ergebnis des erfolgreichen Insektendialogs stehen.

Im Übrigen hat die Koalition es versäumt, im Haushalt für die Finanzierung der vom Abgeordneten Funke so sehr gelobten Koordinierungsstelle für Insektenschutz zu sorgen. Einen entsprechenden Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE hat sie erst vorgestern ersatzlos abgelehnt.

Um eine weitere Verschleppung zu vermeiden, hat die Fraktion DIE LINKE über einen Antrag an die Präsidentin des Landtages veranlasst, dass der Agrar- und Umweltausschuss zur nächsten Landtagssitzung über den Stand der Bearbeitung Bericht erstatten muss. Da das von der Koalition betriebene Beratungsverfahren offensichtlich gescheitert ist, wird DIE LINKE vorschlagen, das Ergebnis des Insektendialogs von 2021 zu beschließen."

 

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