Zum Hauptinhalt springen
Ben Gross

Sebastian Walter

Brandenburgs Verfassung gemeinsam modernisiert

Zur heutigen Änderung der Brandenburger Verfassung erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter:

 

Brandenburg hat heute seine Verfassung modernisiert. Damit ist ein wichtiger Akzent für das brandenburgische Gemeinwesen am Beginn des 21. Jahrhunderts gesetzt worden.

Beim Kampf gegen den Antiziganismus sowie dem Schutz und der Förderung der niederdeutschen Sprache konnten wir - gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf - Mehrheiten gewinnen.

Vor dem Hintergrund der heutigen Diskussion sage ich zugleich: Wir werden dafür sorgen, dass die neuen Verfassungsbestimmungen vor allem beim Kampf gegen Antisemitismus und Antiziganismus verbindlich umgesetzt werden.

Ebenso werden wir weiter dafür streiten, dass der Brandenburger Landtag ausschließlich durch Menschen vertreten wird, die die demokratischen Grundwerte unserer Verfassung teilen und leben.

Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail