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4. Oktober 2017 Ralf Christoffers und Anita Tack

Schnelle Verbesserungen im Schienenverkehr notwendig

Heute wurde eine Rahmen­verein­barung zum Ent­wick­lungs­konzept für die Infra­struktur des Schienen­verkehrs in Berlin und Branden­burg - „i2030“ - verab­schiedet. Dazu erklären der Fraktions­vorsitz­ende der LINKEN im Landtag, Ralf Chris­toffers, und die verkehrs­poli­tische Sprecherin Anita Tack: „DIE LINKE hat immer deutlich gemacht, dass mehrere Reformvorhaben in dieser Legislaturperiode zusammen umgesetzt werden müssen, um die Zukunftsfähigkeit im Land Brandenburg zu sichern“, so Christoffers. Dazu zählen die Nahverkehrsplanung, der Landesentwicklungsplan, das Finanzausgleichsgesetz zur perspektivischen Finanzierung der Kommunen und die Verwaltungsstruktur – und Funktionalreform. Die heutige Vereinbarung ist dafür ein wichtiger Schritt.“

Im Land Brandenburg haben sich Mobilitätsbedürfnisse geändert, das Pendleraufkommen steigt. „Deshalb müssen auf Basis der Vereinbarung möglichst schnell Verbesserungen im Schienenverkehr geplant und geschaffen werden. Da gibt es sehr viel Nachholbedarf. Jetzt sind dafür die gemeinsamen Grundlagen mit Berlin und der Bahn geschaffen. Das betrifft sowohl das quantitative Angebot als auch den Schienenausbau, zweigleisig und elektrifiziert“, erklärt Tack. „Das Mobilitätskonzept 2030 für das Land Brandenburg kann nur in der gemeinsamen Planungsregion mit Berlin komplex umgesetzt werden, damit auf der Schiene - dem Rückgrat des ÖPNV - Fortschritte erzielt werden können.“